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Neuburg

08.07.2020

Lücke im Haushalt: Stadt Neuburg fehlen sechs Millionen Euro

Der Wohnungsbau läuft noch gut, aber die Konjunktur hat sich insgesamt abgeschwächt.
Bild: Winfried Rein

Plus Die Gewerbesteuer-Einnahmen sinken und die Kreisumlage steigt – eine doppelte Belastung für den Haushalt. Beim Grunderwerb will die Stadt Neuburg deshalb sparen, bei den Vereinen nicht.

Die Stadt Neuburg muss sparen, und zwar heftig: Fünf bis sechs Millionen Euro werden voraussichtlich im laufenden Haushalt fehlen. Kämmerer und OB greifen zu einer differenzierten Haushaltssperre. Das heißt, nicht der gesamte Etat wird „rasiert“, sondern Einzelposten mit Einsparpotenzial.

Angefangen hat die Verwaltung mit dem Grunderwerb. Vom vorgesehenen Kontingent streicht sie 2,8 Millionen Euro. Damit bleiben rund 3,3 Millionen für den Ankauf künftiger Wohn-, Gewerbe- und Tauschflächen für 2020 übrig. Die Stadtpolitiker im Finanzausschuss nahmen den Schritt zustimmend zur Kenntnis. Der Ferienausschuss hatte im April bereits eine Million Euro Haushaltsmittel „zurückgegeben“.

Eine generelle Haushaltskürzung um drei oder mehr Prozent hätte enormen bürokratischen Aufwand zur Folge. Pflichtbeiträge müssen ungekürzt bezahlt werden und zögen hunderte Vorgänge für überplanmäßige Ausgaben nach sich. „Das machen wir nicht“, betont Kämmerer Markus Häckl.

Gewerbesteuer: Neuburg drohen Ausfälle in Millionenhöhe

Über eine Kreditaufnahme von 2,5 Millionen Euro entscheidet der Stadtrat in seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause. „Wir müssen auch in anderen Bereichen kürzen“, ahnt Oberbürgermeister Bernhard Gmehling, „Millionenausfälle bei den Einnahmen verkraften wir nicht so nebenbei.“ Bei der Gewerbesteuer wird die Stadt heuer nicht mit den gewohnten rund 14 Millionen Euro Jahreseinnahmen rechnen können. „Dass der Staat diese Verluste alle ausgleichen wird, daran glaube ich noch nicht“, so der OB.

Bund und Länder haben in ihrem Ende Juni beschlossenen Konjunkturpaket 6,1 Milliarden Euro für die Kommunen vorgesehen. Als „doppelt bitter“ bezeichnet Stadtkämmerer Markus Häckl den Umstand, dass die Stadt aufgrund der guten Steuerkraftzahlen von 2018 wieder eine höhere Kreisumlage an den Landkreis abführen müsse – ungeachtet aller Mindereinnahmen. Immerhin wird er bei den freiwilligen Leistungen bis zu eine Viertelmillion einsparen.

TSV-Neuburg erhält 34.000 Euro

Jubiläen, Volksfest und andere Veranstaltungen, die ausfallen, ersparen der Stadt Zuschussgelder. Die Vereine sollen darunter jedoch nicht leiden. So segnete der Finanzausschuss einstimmig 65.000 Euro im Sportetat sowie 35.000 Euro im Jugendetat für über 60 Sport-, Schützen- und Kulturvereine ab.

Der TSV Neuburg erhält mit 34.000 Euro als mit Abstand größter Verein den höchsten Betrag. Dazu kommt für 21 Empfänge eine Vereinspauschale von insgesamt 40.000 Euro. Vereine mit guter Jugendarbeit profitieren davon am stärksten. Neben den Zuschüssen verzichtet die Stadt heuer wegen der Coronakrise auf den Eigenanteil der Vereine für Rasenpflege und Hallenbenutzung von 13.000 Euro.

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