Neuburger Ring: Von wegen ausgekreiselt!
Seit Jahren beschäftigt das Thema Einbahnstraßenring die Stadt. Zwar ist das Bürgerbegehren abgelehnt, doch das Aktionsbündnis kämpft weiter.
Es reicht ein Blick zur Mittagszeit in die Neuburger Innenstadt: Die Autos schieben sich nur langsam durch die Luitpoldstraße, Hupen schallen durch das Februargrau, Busse lassen eilig Kinder ein- und aussteigen. Das war Grund genug für die Initiative „Neuburger Ring“, einen dreimonatigen Probebetrieb eines Einbahnstraßenrings testen zu wollen. Die Stadt lehnte ein mögliches Bürgerbegehren ab, dagegen klagten wiederum die Befürworter. Im Dezember des vergangenen Jahres musste das Verwaltungsgericht in München entscheiden – und wies die Klage des Bündnisses ab. Nun liegt auch das schriftliche Urteil aus München vor.
Ist damit eines der Dauerthemen in Neuburg beendet? Nicht, wenn es nach dem Aktionsbündnis geht. Zur Erinnerung: Das Gericht lehnte die Klage ab, weil verkehrsrechtliche Regelungen dem Gesetz nach nicht Gegenstand eines Bürgerbegehrens sein dürfen. Zwar nehmen die Mitglieder das Urteil des Verwaltungsgerichts an, geschlagen geben sie sich allerdings noch nicht – das stellte Eduard Lunzner, stellvertretender Beauftragter des Bündnisses, während einer Pressekonferenz klar. „Wir erwarten nun, dass die Stadt auf die Bürgerinitiative zugeht.“ Es könne nicht sein, dass das Bündnis sich nun erneut ein Konzept überlegen soll. „Das wird nicht passieren. Die Stadt muss nun initiativ werden“, sagte der Beauftragte Uwe Jakob und ergänzte: „Es war rechtmäßig, das Bürgerbegehren abzulehnen. Das heißt aber nicht, dass es die Stadt nicht umsetzen kann.“
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