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Neuburg

12.05.2020

Neuer Stadtrat: Gleich zum Auftakt ein kleiner Angriff

Oberbürgermeister Bernhard Gmehling (vorne) vereidigt die 15 neuen Stadträte im Kongregationssaal. Die Masken nahmen die Mandatsträger nur bei ausreichendem Abstand ab.
Bild: Winfried Rein

Plus Im Neuburger Stadtrat sehen sich die kleinen Parteien und Gruppierungen zu kurz gekommen. Warum die Sitzung letztlich doch noch einvernehmlich endete.

Das Bild wird einen besonderen Platz in den Geschichtsbüchern der Stadt Neuburg erhalten. Nicht in Reih’ und Glied, sondern an ihren Sitzplätzen stehend – aber immerhin ohne Schutzmaske über Mund und Nase – wurden die neuen Stadträte am Dienstagabend im Rahmen der konstituierenden Sitzung vereidigt. Um die Hygiene- und Abstandsregelungen einhalten zu können, war man in den Kongregationssaal ausgewichen. Dort zog sich das erste offizielle Treffen des neu gewählten Gremiums ziemlich in die Länge.

Das hatte seinen Grund. Es war zwar Einiges bereits im Vorfeld intern oder unter den nun acht Parteien – die AfD war dabei weniger involviert – austariert worden. Aber das dafür notwendige Prozedere, von der geheimen Wahl der Bürgermeister über die Bildung der jetzt 22 Referate bis hin zu der Auslosung der jeweils letzten Sitze in den sechs Zwölfer-Ausschüssen unter den anspruchsberechtigten Fraktionen und Gruppierungen, zog sich über rund drei Stunden hin.

Zweiter und dritter Stellvertreter von OB Bernhard Gmehling sind nun Hans Habermeyer (links) und Peter Segeth (rechts). 
Bild: Winfried Rein

Zunächst gratulierte Oberbürgermeister Bernhard Gmehling den Stadträten zu ihrer Wahl, allen voran den 15 neuen. Auf sie warte ein großer Berg voller Arbeit. Die aktuelle Krise bedeute für die Stadt schmerzhafte Einschnitte. Gmehling zeigte sich aber optimistisch, dass man die Krise auch mithilfe des angekündigten Rettungsschirmes meistern werde. Außerdem setze er auf vertrauensvolle Zusammenarbeit.

Frank Thonig von WIND erregte sich über den kurzfristigen Sinneswandel von Neuburgs OB

Diese sah Stadtrat-Neuling Frank Thonig von der neuen Wählergruppierung WIND gleich schon einmal dadurch gestört. Erst am Freitag habe er von der Ankündigung erfahren, dass die Sitzverteilung in den Ausschüssen nicht nach Sainte-Lagüe/Schepers sondern nach dem alten Verfahren d’Hondt erfolgen werde, das die kleineren Parteien benachteilige. Dass dies letzten Endes nicht so kommen sollte, klärte kurz darauf Johann Habermeyer von den Freien Wählern auf.

Grünen-Fraktionsführer Gerhard Schoder (links) verlor trotz eines Appells die Abstimmung. 
Bild: Winfried Rein

Er war auch gleich Hauptfigur der ersten Entscheidung des Abends, der Wahl der Stellvertreter des Oberbürgermeisters. Um die Rolle von Johann Habermeyer als 2. Bürgermeister und damit Nachfolger von Rüdiger Vogt – gewählt mit 25:4 Stimmen – hatte es allerdings schon im Vorfeld keine Diskussionen gegeben. Eher schon darüber, wer die bisherige Rolle des Freien Wählers als 3. Bürgermeister einnehmen sollte.

Johann Habermeyer und Peter Segeth sind Stellvertreter des Neuburger OB

Während die CSU als stärkste Fraktion die Besetzung des Postens für sich anmeldete, brachten die Grünen ihren OB-Kandidaten Gerhard Schoder hierfür in Position. Gestaltete sich die Kandidatenfindung bei den Christsozialen zunächst schwierig. Sowohl Fraktionssprecher Alfred Hornung als auch Zahnarzt Otto Heckl sagten letztlich ab. Letztlich war mit Peter Segeth ein altgedienter Stadtrat bereit, die Rolle zu übernehmen. Mit Unterstützung der Freien Wähler wurde der 62-Jährige am Dienstagabend gewählt. Schoders eindringliche Ansprache vor der Wahl hatte damit keine Früchte getragen. Der 39-Jährige warb um neuen Schwung, darum, sich für die Sache und nicht für die Partei zu entscheiden und stellte aufgrund seines guten Abschneidens bei der Kommunalwahl die Frage: „Zählt der Wählerwille oder die Partei?“ Bei 17:13-Stimmen hatte er keinen CSU-Mann oder Freien Wähler damit umstimmen können.

Die mit 18 jüngste Stadträtin Nina Vogel (links) ließ sich von ihrer Freundin Amalie begleiten.
Bild: Winfried Rein

Fraktionssprecher bleibt neben Alfred Hornung auch Roland Harsch bei den Freien Wählern. Während bei der CSU als gleichberechtigte Vertretungen mit Doris Stöckl und der jungen Julia Abspacher zwei Damen ihren Mann stehen, wird Harsch von OB-Kandidat Florian Herold vertreten. Gerhard Schoder (Stellvertreter Theo Walter) übernimmt die Rolle bei den Grünen, den Vorsitz bei der SPD-Fraktion übernimmt Ralph Bartoschek, für den Bernd Schneider im Fall des Falles einspringt.

Nicht gekippt wurde die vor sechs Jahren getroffene Ausnahmeregelung, dass auch nur zwei Stadträte aus einer Partei eine Fraktion bilden können. Das betraf zuletzt die FDP und kommt nun WIND zugute, wo Frank Thonig den Vorsitz übernimmt und von Franziska Hildebrandt vertreten wird.

Lesen Sie dazu auch den Kommentar von Manfred Rinke: "Kein Grund zur Klage im neuen Stadtrat"

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