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Innenstadtsanierung

20.05.2015

OB steckt Niederlage ein

Bernhard Gmehling wollten keinen Architektenwettbewerb mit neuen Planungsentwürfen. Die deutliche Mehrheit der Stadträte sah das gestern Abend anders. Das hatte seinen Grund

Das Thema Innenstadtsanierung lässt die Stadträte derzeit nicht los. Auch in der Sitzung gestern Abend bildete die gewünschte Aufwertung der Unteren Altstadt den Schwerpunkt. Nachdem Neuburg für das Sanierungsgebiet nördlich des Oswaldplatzes um einen Wettbewerb nicht herumkommt, galt es sich zwischen vier möglichen Verfahren zu entscheiden. Oberbürgermeister Bernhard Gmehling musste dabei eine deutliche Niederlage einstecken.

Wie bereits berichtet, hat die Regierung von Oberbayern die Feinuntersuchung der Unteren Altstadt durch Architekt Eberhard von Angerer nur als Grundlage für einen Wettbewerb anerkannt. Die Stadt – der Stadtrat hatte die Planung von Angerers einstimmig angenommen – war von anderen Voraussetzungen ausgegangen. Für die Sanierung des Gebiets vom Oswaldplatzes bis zur Donau musste sich der Stadtrat deshalb gestern auf eines von vier vorgestellten VOF (Vergabeordnung für freiberufliche Leistungen)-Verfahren entscheiden. Von der Regierung dringend empfohlen wurden entweder ein Wettbewerb mit Lösungsvorschlägen vor (offene Teilnehmerzahl) oder während (fünf bis zehn Teilnehmer) der Verhandlungsphase mit den Architekturbüros. Kosten für beide Varianten: rund 150000 Euro, wovon 90000 Euro gefördert würden. Daneben standen normale VOF-Verfahren mit maximal drei Büros plus Lösungsvorschlägen zu Teilbereichen (60000 Euro ohne Fördermittel) oder ein VOF-Verfahren ohne jegliche Planung (15000 Euro ohne Fördermittel) zur Auswahl.

Weil der Stadtrat die Planung von Angerers einstimmig angenommen hat, würde man den Beschluss doch konterkarieren, wenn jetzt über zig neue Vorschläge für die Sanierung beraten werden müsste, stellte OB Gmehling seine Position klar. Er plädierte deshalb für das VOF-Verfahren ohne Planung, das nur die Auswahl eines Architekturbüros vorsieht. Somit könnte man sich beim Wettbewerb für von Angerer entscheiden, dessen Vorstellungen ja beschlossen seien. „Entweder die Regierung will das dann unterstützen, oder wir machen es selbst in einer abgespeckteren Form“, meinte der OB. Die Weinstraße richtete die Stadt für 90000 Euro auch selbst her. „Das lässt sich in Färber-, Schmid- und Rosenstraße so fortsetzen.“ Unterstützung für seine Meinung erhielt er von Fritz Goschenhofer: „Wenn die Regierung uns mit ihrer Richtlinienpolitik traktiert, steigen wir aus und bauen selbst.“

Besonnener reagierten andere Stadträte. Weil ihm nicht klar war, ob die Regierung jedes der vier zur Wahl stehenden VOF-Verfahren tatsächlich auch fördern würde, schlug CSU-Fraktionssprecher Alfred Hornung vor, dies doch zunächst einmal in München abzuklären. Zwar sollte die Stadt grundsätzlich – vom Oswaldplatz ausgehend – am schlüssigen Gesamtkonzept von Angerers festhalten. Doch wenn es dafür keine Förderung gebe, dann müsste ein anderer Weg gefunden werden. Die 150000 Euro für ein Verfahren mit neuen Sanierungsvorschlägen „sind der Eintrittspreis für eine höhere Qualität“, verdeutlichte Hans Habermeyer. „Auch wenn wir neue Lösungen eigentlich nicht brauchen würden.“ Gehe man davon aus, dass die Gesamtsanierung des Gebietes nördlich des Oswaldplatzes rund zehn Millionen Euro kosten werde, wie Stadtbaumeister Dieter Reichstein schätzte, würde man vier bis fünf Millionen Euro Fördermittel herschenken, rechnete der 3. Bürgermeister vor. Das sahen 16 der Stadträte ebenso. Nur acht stimmten mit dem OB.

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