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  3. Oberhausen: Bürgerentscheid in Oberhausen findet statt

Oberhausen
11.09.2020

Bürgerentscheid in Oberhausen findet statt

Der Oberhausener Gemeinderat tagt seit Corona im Innovationszentrum. Das war am Donnerstagabend gut gefüllt, als es darum ging, ob das Bürgerbegehren die rechtlichen Hürden schafft.
Foto: Manfred Dittenhofer

Plus Am 6. Dezember sollen die Bürger der Gemeinde darüber entscheiden, ob die Planungen für das Gewerbegebiet samt Behindertenwohnheim eingestellt werden sollen.

Knapp sechs Minuten war die Gemeinderatssitzung alt und schon war der Bürgerentscheid in Oberhausen vom Gemeinderat abgesegnet. Bürgermeister Fridolin Gößl hatte mitgeteilt, dass der Antrag auf einen Bürgerentscheid gegen ein Gewerbegebiet am südlichen Ortsrand von Oberhausen sowohl die materielle als auch die formelle Prüfung bestanden hat und somit zulässig ist. Der Gemeinderat stimmte deshalb einstimmig für das Ansinnen der Antragssteller. Als Termin für die formelle Wahl wurde der 6. Dezember angesetzt. An diesem Tag kann sich die Oberhausener Bevölkerung dann für oder gegen das geplante Gewerbegebiet samt Behindertenwohnheim entlang der Sinninger Straße entscheiden.

Fragen zu dem Thema gab es in der Sitzung am Donnerstagabend von den Gemeinderäten keine und auch der Bürgermeister berichtete nur über das Ergebnis der formellen Prüfung. Mehr wäre auch nicht mehr möglich gewesen. Denn mit Einreichung des Bürgerbegehrens ist jegliche Arbeit an der weiteren Planung gesperrt.

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