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Oberhausen

08.05.2020

Oberhausen: Warum die Gemeinderäte mehr Geld bekommen

In Oberhausen tagte erstmals der neue Gemeinderat.
Bild: Josef Abt (Symbolfoto)

Plus In Oberhausen versammelte sich der neue Rat. Die Stellvertreter des Bürgermeisters wurden gewählt und fünf neue Mitglieder vereidigt. Warum das Sitzungsgeld erhöht wird.

Fünf neue Mitglieder konnte Oberhausens Bürgermeister Fridolin Gößl am Donnerstagabend bei der konstituierenden Sitzung des Gemeinderates begrüßen, der nun aus 16 Gemeinderäten besteht. Nach der Vereidigung der Neuen wurden sogleich die Ausschüsse besetzt.

Die neuen Gemeinderatsmitglieder in Oberhausen

Neu in den Rat gewählt wurden Architektin Martina Ettenreich (Freie Wählergemeinschaft Sinning), die im staatlichen Bauamt Ingolstadt arbeitet, Markus Edenhofer (FWG Ober-/Unterhausen), der als Physik- und Mathelehrer und als stellvertretender Schulleiter am Donauwörther Gymnasium tätig ist, Matthias Reil ( SPD), der als Kfz-Mechaniker und Landwirt arbeitet, Anna Reil (SPD), die in der Hotelbranche agiert, und Anton Giedl ( CSU), der beim Taktischen Geschwader auf dem Fliegerhorst Zell beschäftigt ist.

Die bisherige zweite Bürgermeisterin Mini Forster-Hüttlinger und der bisherige dritte Bürgermeisters Erhard Jackel wurden wieder in diese Ehrenämter gewählt. So war eine Vereidigung der Stellvertreter nicht notwendig. Ebenso übernahm Forster-Hüttlinger erneut das Amt der Senioren- und Behindertenbeauftragten in der Gemeinde. Zum Jugendbeauftragten wurde Matthias Reil gewählt. Und das Amt der Agendabeauftragten übernimmt Anna Reil.

Alle Ratsmitglieder sind im Verwaltungsrat

Den Verwaltungsrat der Verwaltungs- und Beteiligungsgesellschaft Oberhausen (VBO) bilden wie auch bisher schon alle Gemeinderatsmitglieder. Zu wichtig seien dort die Themen. Für die Entwicklung von Immobilien und die Abwasserbeseitigung seien sehr kostenintensive Investitionen notwendig, so Gößl. Da müssten alle in die Entscheidungsprozesse involviert sein.

Zu Diskussionen kam es bei der Frage, ob das Sitzungsgeld erhöht und eine IT-Pauschale eingeführt werden soll. Bürgermeister Fridolin Gößl begründete den Vorschlag aus der Verwaltung mit einem Angleich an andere Gemeinden und die Einführung eines Ratsinformationssystems, das der Gemeinde viel Papier sparen soll, für das die Räte allerdings die EDV-Ausstattung benötigen. Gemeinderat Dieter Burgard fand keine Notwendigkeit für die Erhöhung und fand, dass man den alten Betrag von 35 Euro als Sitzungsgeld beibehalten sollte. Der Meinung war auch Josef Ettenreich, der ein Zeichen setzen wollte, „dass wir auch im Kleinen sparen“.

Markus Edenhofer FWG Ober-/Unterhausen
5 Bilder
Das sind die neuen Gemeinderatsmitglieder in Oberhausen
Bild: Manfred Dittenhofer

Warum das Sitzungsgeld erhöht wird

Gößl gab zu bedenken, dass ohne die IT-Pauschale die Ansprüche auf Erstattung von Papier, Druckerpatronen und IT-Ausstattung per Antrag geltend gemacht werden könnten und der Verwaltung so einiges an Mehrarbeit bei der Abwicklung brächten. Die Erhöhung des Sitzungsgeldes auf 40 Euro und die Einführung der IT-Pauschale in Höhe von zehn Euro pro Sitzung wurden schließlich mit vier Gegenstimmen beschlossen. Das Ratsinformationssystem soll bis September eingehend getestet werden und dann nicht nur die schriftlichen Sitzungsladungen ersetzen. Unterlagen sollen digital bereitgestellt werden und so den Arbeitsaufwand und den Papierverbrauch der Verwaltung senken. Die Geschäftsordnung wurde zur Ermöglichung elektronischer Ladung und zum Stellen von Anträgen auf elektronischem Weg entsprechend geändert und ergänzt.

Ausschüsse in Oberhausen

In der kommenden Amtszeit werden drei Ausschüsse gebildet. Im Hauptverwaltungsausschuss sind Dieter Burgard (Vertretung: Josef Ettenreich), Katharina Ettinger (Anton Giedl), Michael Nuber (Markus Hirschmann) und Anna Reil (Matthias Reil) vertreten. Der Bau- und Grundstücksausschuss setzt sich aus den Ratsmitgliedern Andreas Bauer (Anton Giedl), Martina Ettenreich (Thomas Ruf), Robert Habermayr (Katharina Ettenreich), Dieter Burgard (Emil Burgard), Josef Ettenreich (Markus Edenhofer), Anna Reil (Matthias Reil), Matthias Reil (Anna Reil) und Markus Hirschmann (Martina Ettenreich) zusammen. Den Vorsitz der beiden Ausschüsse übernimmt Bürgermeister Fridolin Gößl; seine Vertreterin ist zweite Bürgermeisterin Mini Forster-Hüttlinger. Im Rechnungsprüfungsausschuss sind die Vorsitzende Mini Forster-Hüttlinger (Erhard Jackel), Markus Edenhofer (Emil Burgard), Markus Hirschmann (Michael Nuber), Matthias Reil (Anna Reil), Thomas Ruf (Katharina Ettinger).

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