Onlinepetition ist gestartet

Gegen Verletzungen des Menschenrechts

„Magnitski-Gesetz“ ist die inoffizielle Bezeichnung für eine Richtlinie, die seit 2016 in den USA gilt. Es folgten Kanada, Großbritannien und viele mehr. 2019 beschloss das Europäische Parlament eine Resolution für ein vergleichbares Gesetz. Nun soll auch Deutschland nachziehen. Um diesen Schritt in die Wege zu leiten, gibt es jetzt eine Onlinepetition, die auch eine Neuburgerin mit initiiert hat. Ursula Dusolt kämpft seit vielen Jahren für Verfolgte des chinesischen Staates. Und um deren Handlanger geht es im „Magnitski-Gesetz“. Menschenrechtsverletzer sollen ein Einreiseverbot bekommen.

In der Petition heißt es: Millionen Gewissensgefangene werden in China von der Kommunistischen Partei verfolgt, illegal inhaftiert, gefoltert, Gehirnwäsche und Zwangsarbeit unterzogen und ihrer Organe beraubt. Opfer sind Uiguren, Tibeter, Christen und Anhänger der Meditationspraktik Falun Gong. Aber es geht nicht nur um Menschenrechtsverletzer aus China, sondern aus der ganzen Welt, wie Dusolt sagt. Deswegen möge der Deutsche Bundestag den Global Magnitsky Act wie bereits 2016 in den USA durchgeführt, ratifizieren und umsetzen.

Neuburg Großbritannien USA