Umgestaltung: Schon nahe dran an Fördermitteln für die Blumenstraße

Regierung verlangt noch eine Reihe von Unterlagen. Die wird die Stadt besorgen. Wenn das nicht reicht,...

Während der Stadtrat für die Sanierung der Unteren Altstadt nördlich des Oswaldplatzes am Dienstag erst den Weg für eine mögliche Förderung durch die Regierung von Oberbayern vorgegeben hat, ist man in der Blumenstraße schon ein Stück weiter. Wenn auch noch nicht am Ziel.

Wie berichtet, stimmte München in diesem Fall zu, auf ein umfangreiches VOF-Verfahren zu verzichten. Der Regierung genügte es, dass die Stadt drei Honorarangebote von Ingenieurbüros einholte. Die Planung überlässt sie der Stadt, weil sie mit Stadtbaumeister Dieter Reichstein entsprechend kompetent ausgerüstet ist. Die Ausführungsplanung muss aber mit der Regierung abgestimmt werden und dazu rechtzeitig ein Bewilligungsantrag mit den entsprechenden Stellungnahmen (zum Beispiel Behindertenbeauftragte, Straßenbaubehörde,...) vorgelegt werden. Erst wenn diese Unterlagen, insbesondere über weitere Fördergelder (die es nicht gibt) in München auf dem Tisch liegen, kann der Antrag auf Fördermittel geprüft werden. Das schreibt die Regierung in ihrem Ergebnisprotokoll der Besprechung mit dem Oberbürgermeister, Stadtbaumeister und Förderexperten Harald Neumeier Ende April in München. Wie OB Bernhard Gmehling am Dienstagabend sagte, werde die Stadt alle geforderten Unterlagen vorlegen. „Wenn es dann mit einer Förderung allerdings wieder nicht klappen sollte, dann asphaltieren wir die Blumenstraße einfach zu“, hat seine Geduld langsam ein Ende.

Neuburg München