Trotz Corona: Der Neuburger Stadtrat will sich nicht verkleinern
Plus Trotz einer Empfehlung des Innenministeriums stimmt der Neuburger Stadtrat gegen eine Verkleinerung in den kommenden Sitzungen. Ein Livestream kommt trotzdem.
Der Neuburger Stadtrat wird sich in den kommenden Wochen weiterhin in der gewohnten Besetzung treffen. Das Gremium lehnte es in seiner Sitzung am Dienstagabend mit einer knappen Mehrheit ab, einer Empfehlung des Bayerischen Innenministeriums zu folgen und einen Ferienausschuss zu installieren. Auf diese Weise sollten angesichts der Corona-Pandemie die Zahl der anwesenden Stadträte verringert und somit Kontakte minimiert werden. Der Beschluss kam erst nach intensiven Diskussionen zustande - auch, was den angedachten Livestream betraf.
Neuburg: Aus dem Stadtrat wird kein Ferienausschuss
Florian Herold (FW) verwies darauf, dass der Stadtrat ein funktionierendes Hygienekonzept habe. Während der Sitzungen wird beispielsweise regelmäßig gelüftet. „Bisher ist nichts passiert“, sagte Herold. Er betonte, dass seiner Meinung nach stimmberechtigte Stadträte vor Ort sein müssten. Ist dies aus Corona-Gründen nicht möglich, müsse man eher über eine größere Örtlichkeit nachdenken, als die Zahl der Stadträte zu verringern. Auch Gerhard Schoder (Grüne) und Franziska Hildebrandt (WIND) äußerten Kritik am Ferienausschuss. Hildebrandt bezog die damit einhergehende, ebenfalls geplante Liveübertragung per Stream in ihre Argumentation ein. Demnach könnten nicht anwesende Stadträte der Diskussion zwar folgen, hätten jedoch kein Rederecht. „Das erschließt sich mir nicht“, so Hildebrandt.
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