Newsticker

Mecklenburg-Vorpommern erwägt Abschaffung der Maskenpflicht
  1. Startseite
  2. Lokales (Neuburg)
  3. Wie sich Corona auf Gemeinderatssitzungen auswirkt

Neuburg-Schrobenhausen

27.03.2020

Wie sich Corona auf Gemeinderatssitzungen auswirkt

Wegen Corona tagt der Stadtrat in Neuburg momentan nicht.
Bild: Maya Spitzer (Symbolbild)

Plus In ganz Bayern gilt derzeit ein Versammlungsverbot. Trotzdem werden in Neuburg-Schrobenhausen noch immer Sitzungen abgehalten. Aber ist das wirklich erlaubt?

Der Ausnahmezustand definiert momentan den Alltag. Auch in den Rathäusern schränkt die Corona-Krise das Arbeiten enorm ein. Der Publikumsverkehr ist vielerorts gestoppt oder stark begrenzt. Aber wie sieht es mit Ausschüssen, Stadt- und Gemeinderatssitzungen aus?

Die Kommunen im Landkreis Neuburg-Schrobenhausen gehen unterschiedlich mit dem Thema um. Das bayerische Innenministerium erklärt in einem Schreiben an alle Rathäuser und an das Landratsamt, welche Folgen die Ausgangsbeschränkung für die kommunalen Gremien hat. In der Verfügung heißt es, dass Sitzungen und Ausschüsse „keine Veranstaltungen im Sinne des Infektionsschutzgesetzes“ darstellen. Das bedeutet, dass das derzeit gültige Versammlungsverbot für sie nicht gilt. Gleichwohl weist das Ministerium darauf hin, die Treffen auf ein Minimum zu reduzieren.

Corona: In Neuburg finden keine Stadtratssitzungen statt

In der Großen Kreisstadt Neuburg sind momentan keine Ausschüsse und Sitzungen geplant, sagt Pressesprecher Bernhard Mahler. Der Stadtrat kam zuletzt Ende Februar, also noch vor der Corona-Krise, zusammen. Zudem wurden Mitte März zwei Ausschusssitzungen abgehalten.

Lesen Sie jetzt: Die heutige Ausgabe Ihrer Tageszeitung als E-Paper.
Lesen Sie jetzt: Die heutige Ausgabe Ihrer Tageszeitung als E-Paper.

Derzeit werde geprüft, ob in Neuburg ein sogenannter Ferienausschuss einberufen werde. Ein Ferienausschuss sei ein „Mini-Stadtrat“, der gewöhnlich nur in den Sommerferien zusammenkomme, erklärt Mahler. Diese Notversion schlägt auch das Innenministerium in seinem Schreiben an die Kommunen vor. Das Besondere an dem verschlankten Rat sei, dass er vollends beschlussfähig sei, weiß Mahler. Ob ein solcher Ausschuss im April in Neuburg einberufen wird, ist derzeit aber noch offen.

Trotz Krise tagen die Gemeinderäte in Rohrenfels und Bergheim

In der Verwaltungsgemeinschaft Neuburg werden hingegen die Sitzungen trotz Corona-Pandemie und Ausgangsbeschränkung weiterhin abgehalten. Der Gemeinderat Rohrenfels tagte am vergangenen Donnerstag. Kämmerin Linda Graf von der Verwaltungsgemeinschaft war dort mit dabei. Um einen Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen den Ratsmitgliedern zu gewähren, versammelte sich das Rohrenfelser Gremium im Sportheim, erklärt Graf. Und auch in der Gemeinde Bergheim findet am kommenden Montag eine Sitzung statt.

In Karlshuld und Karlskron werden Sitzungen verschoben

In den beiden Gemeinden Karlskron und Karlshuld werden die Sitzungen verschoben. „Es war zu ungewiss, wie mit dem Thema umgegangen werden soll“, sagt Geschäftsleiter Daniel Donaubauer von der Gemeinde Karlskron. Dort hätte eigentlich am Montag eine Ratssitzung stattfinden sollen, inzwischen wurde sie auf kommende Woche verschoben. Um den Räten möglichst viel Sicherheitsabstand zueinander zu bieten, werde die Versammlung ins Bürgerhaus Pobenhausen ausgelagert, erklärt Donaubauer.

In der Nachbargemeinde Karlshuld wird die Ratssitzung ebenfalls verlegt. „Alles andere wäre bei der momentanen Ausgangsbeschränkung ein falsches Signal“, sagt Bürgermeister Michael Lederer. Statt in den Sitzungssaal bestellt der Rathauschef die Räte am kommenden Dienstag ins benachbarte Jugendheim. Aufgrund der Größe sei dort der Mindestabstand leichter zu gewährleisten. Übrigens, das Ministerium kündigt in dem Schreiben auch an, dass für die konstituierenden Sitzungen Anfang Mai noch extra Anweisungen kommen.

Lesen Sie mehr zur Corona-Pandemie und deren Auswirkungen für die Politik:

Themen folgen

Die Diskussion ist geschlossen.

Das könnte Sie auch interessieren