Wie sich Corona auf Gemeinderatssitzungen auswirkt
Plus In ganz Bayern gilt derzeit ein Versammlungsverbot. Trotzdem werden in Neuburg-Schrobenhausen noch immer Sitzungen abgehalten. Aber ist das wirklich erlaubt?
Der Ausnahmezustand definiert momentan den Alltag. Auch in den Rathäusern schränkt die Corona-Krise das Arbeiten enorm ein. Der Publikumsverkehr ist vielerorts gestoppt oder stark begrenzt. Aber wie sieht es mit Ausschüssen, Stadt- und Gemeinderatssitzungen aus?
Die Kommunen im Landkreis Neuburg-Schrobenhausen gehen unterschiedlich mit dem Thema um. Das bayerische Innenministerium erklärt in einem Schreiben an alle Rathäuser und an das Landratsamt, welche Folgen die Ausgangsbeschränkung für die kommunalen Gremien hat. In der Verfügung heißt es, dass Sitzungen und Ausschüsse „keine Veranstaltungen im Sinne des Infektionsschutzgesetzes“ darstellen. Das bedeutet, dass das derzeit gültige Versammlungsverbot für sie nicht gilt. Gleichwohl weist das Ministerium darauf hin, die Treffen auf ein Minimum zu reduzieren.
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