Neuburg: OB scheitert mit Antrag: Kreisausschuss lehnt höheren Zuschuss für Parkbad ab

Plus Bernhard Gmehling scheitert im dritten Anlauf. Der Neuburger Rathauschef begründet die Erhöhung vor allem mit der Gesundheit der Bürger und der Wiederbelebung des Schwimmunterrichts - vergeblich.

VonKatrin Kretzmann

Seit Jahren bereitet das Neuburger Parkbad Stadtrat und Kreistag Kopfzerbrechen. Grund ist das mittlerweile millionenschwere Defizit, das der Betrieb jährlich einfährt. Vom Landkreis gibt dafür jedes Jahr eine Finanzspritze in Form eines Zuschusses von 250.000 Euro zur Deckung des Defizits. Neuburgs Oberbürgermeister Bernhard Gmehling (CSU) stellte nun einen Antrag um Erhöhung auf 325.000 Euro für das Jahr 2022 und begründete dies auch mit den massiven Einschränkungen durch die Corona-Pandemie. Doch der Kreisausschuss des Neuburg-Schrobenhausener Kreistags lehnte ab.

Den Haushalt für das laufende Jahr hat der Kreistag bereits Mitte Dezember verabschiedet (wir berichteten). Landrat Peter von der Grün (FW) wies zunächst noch auf die Landkreisordnung hin, die besagt, dass über- und außerplanmäßige Ausgaben nur dann zulässig sind, wenn sie unabweisbar sind und die Deckung gewährleistet ist. Zudem muss bei der Größenordnung von mehr als 75.000 Euro der Kreisausschuss besagte Ausgabe beschließen. Für die jüngsten Haushaltsberatungen sei sein Antrag zurückgewiesen worden, „weil er angeblich zu spät war“, sagte Gmehling. Und im März sei er zwar auf der Tagesordnung des Kreisausschusses gestanden, die Beratung darüber allerdings vertagt worden. Landrat von der Grün ergänzte, dass der Antrag vertagt worden sei, da die Besprechung mit dem Umgang freiwilliger Leistungen, zu denen derartige Zuschüsse gehören, bevorstand. Diese hätte nun aber in den Fraktionen stattgefunden. 

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