Staatssekretär Weigert besucht Neuburger Luftwaffengeschwader
Plus Bei seinem Besuch des Luftwaffengeschwaders in Neuburg macht Wirtschaftsstaatssekretär Roland Weigert deutlich, wie wichtig die Bundeswehr für die Wirtschaft ist.
Jahrzehntelang wurde sie kaputt gespart, vernachlässigt, teils verspottet. Nun hat der Krieg in der Ukraine die deutsche Bundeswehr in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt und gezeigt, in welch schlechtem Zustand die Truppe und deren Ausrüstung ist. Und dann verkündete Bundeskanzler Olaf Scholz das bis dato Undenkbare: Ein Sonderetat von 100 Milliarden Euro soll für die Ausstattung der Truppe locker gemacht werden. Warum sich das aber mit der sogenannten EU-Taxonomie beißt, erklärte Bayerns Wirtschaftsstaatssekretär Roland Weigert kürzlich bei seinem Besuch des Taktischen Luftwaffengeschwaders 74 in Neuburg.
Als Kanzler Scholz im Bundestag die massive Finanzspritze für die Aufrüstung der Bundeswehr bekannt gibt, spricht er selbst von einer Zeitenwende. „Bis vor einem Vierteljahr hätte niemand damit gerechnet“, sagte auch Roland Weigert auf der Basis in Zell. So weit so gut, doch das erste Hindernis ist schon da und kommt direkt aus Brüssel: die sogenannte EU-Taxonomie, die auch Auswirkungen auf die Verteidigungs- und Sicherheitspolitik, konkret auf Rüstungsunternehmen in Deutschland hat – und die sind fatal.
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