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28.03.2009

Amtsblatt Nr. 32 - 28. März 2009

Amtsblatt Nr. 32 - 28. März 2009

Bekanntmachung

Am Dienstag, 07. April 2009, findet um 18.30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses Oettingen eine öffentliche Kulturausschusssitzung mit folgender Tagesordnung statt.

1. Genehmigung der Niederschrift über die Kulturausschusssitzung vom 13. 01. 2009.

Amtsblatt Nr. 32 - 28. März 2009

2. Statistik 2008

3. Laufende Maßnahmen in der Touristik-Information

4. Sonstiges

Oettingen i. Bay., 27. 03. 2009

Stadt Oettingen i. Bay.

Matti Müller, 1. Bürgermeister

Bekanntmachung

Satzung vom 27. 03. 2009 zur Änderung der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts vom 19. 05. 2008

Die Stadt Oettingen i.Bay. erlässt aufgrund der Art. 20a, 23, 32, 33, 34, 35, 40, 41, 88 und 103 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO) folgende vom Stadtrat am 26. 03. 2009 beschlossene

Satzung:

§ 1

§ 2 Absätze 1 und 2 erhalten folgende Fassung:

§ 2 Ausschüsse

(1) Der Stadtrat bestellt zur Mitwirkung bei der Erledigung seiner Aufgaben folgende ständige Ausschüsse:

a) den Hauptverwaltungsausschuss, bestehend aus dem Vorsitzenden und 6 ehrenamtlichen Stadtratsmitgliedern,

b) den Finanzausschuss, bestehend aus dem Vorsitzenden und 6 ehrenamtlichen Stadtratsmitgliedern,

c) den Grundstücks- und Bauausschuss, bestehend aus dem Vorsitzenden und 6 ehrenamtlichen Stadtratsmitgliedern,

d) den Kulturausschuss, bestehend aus dem Vorsitzenden und 6 ehrenamtlichen Stadtratsmitgliedern,

e) den Ausschuss für Kinder, Jugend, Familien und Senioren, bestehend aus dem Vorsitzenden und 4 ehrenamtlichen Stadtratsmitgliedern,

f) den Rechnungsprüfungsausschuss, bestehend aus dem Vorsitzenden und 5 weiteren ehrenamtlichen Stadtratsmitgliedern.

(2) Den Vorsitz in den in Absatz 1 Buchstaben a) bis e) genannten Ausschüssen führt der erste Bürgermeister.

§ 2 Diese Satzung tritt am 01. 04. 2009 in Kraft.

Oettingen i.Bay., 27. 03. 2009

Stadt Oettingen i.Bay.

Matti Müller, 1. Bürgermeister

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