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Nördlingen

26.05.2020

Der Stadt Nördlingen fehlen acht Millionen Euro

In den vergangenen Wochen haben die Bereiche der Stadt Vorschläge eingereicht, wo sie sparen können. Nun hat der Haupt- und Finanzausschuss Änderungen am Verwaltungshaushalt beschlossen. Derzeit erarbeitet die Verwaltung einen Vorschlag für Einsparungen bei Großprojekten.
Bild: Jochen Aumann

Plus Weil Unternehmen um ihre Existenz kämpfen, brechen die Steuern weg. Wie die Kämmerei den Verlust kalkuliert und wo Unwägbarkeiten liegen.

Mehr als die Hälfte des Geldes, das die Stadt aus eigener Tasche für Investitionen ausgeben wollte, wird ihr dieses Jahr fehlen. Das prognostiziert Kämmerer Bernhard Kugler, der sich wiederum auf die halbjährliche Steuerschätzung der sogenannten Wirtschaftsweisen bezieht, einem Beratergremium der Bundesregierung.

Mitte Mai ist sie veröffentlicht worden, in den vergangenen Tagen haben Kugler und die Mitarbeiter der Kämmerei sie für Nördlingen heruntergerechnet und angepasst, wie er den Mitgliedern des Haupt- und Finanzausschusses am Montag erklärte. Das Ergebnis hat es in sich. Heuer fehlen der Stadt Steuern in Höhe von vier Millionen Euro, in den Folgejahren werden es erst 2,5, dann zwei, dann 1,5 Millionen Euro sein. Etwas Linderung verschafft der Umstand, dass dadurch auch die Kosten der Stadt sinken. Sie zahlt nämlich die sogenannten Gewerbesteuer- und Kreisumlagen. Vereinfacht gesagt: Sinken die Einnahmen der Gemeinde, muss sie tendenziell auch weniger an den Landkreis abtreten. Heuer und kommendes Jahr kommt dieser Effekt kaum zum Tragen. Der Stadt werden 3,8 und dann 2,6 Millionen Euro fehlen. Erst 2022 und 2023 rechnet Kugler mit einer leichten Entlastung – dann fehlen der Stadt unter dem Strich jeweils 700.000 Euro.

Kämmerer: Kreis könnte künftig noch mehr Geld fordern, als kalkuliert

Aber nur unter Vorbehalt. Denn der Kämmerer hat zwar einkalkuliert, dass der Landkreis ab kommendem Jahr möglicherweise mehr Geld will und den Umlagesatz 2022 noch einmal erhöhen könnte. Denn auch der Kreis werde infolge der Corona-Pandemie Steuereinbußen verzeichnen und möglicherweise wegen Infektionsschutzmaßnahmen höhere Ausgaben stemmen müssen. Er hält es für möglich, dass der Kreis künftig noch mehr Geld fordert, als in dieser Kalkulation veranschlagt wurde – aber das sei eine politische Entscheidung.

Der Stadt Nördlingen fehlen acht Millionen Euro

Neben Steuern und Umlagen ändern sich auch in anderen Bereichen Einnahmen und Ausgaben. Bei den Badegebühren brechen im schlechtesten Fall 230.000 Euro Eintrittsgelder weg, die Benutzungsgebühren auf der Mess’ von 120.000 Euro werden nicht fällig und auch mit dem Aufgang zum Daniel nimmt die Stadt laut der Prognose nur 40.000 statt 120.000 Euro ein.

Immerhin ändern sich auch die Ausgaben. Die Kosten von 90.000 Euro für die Mess’ fallen zum Beispiel weg, die Erstellung eines Straßenbestandskatasters, das 75.000 Euro gekostet hätte, verschiebt die Stadt, bei den Straßenentwässerungsgebühren hatte man sich bisher um knapp 150.000 Euro verrechnet, sodass weniger Kosten als gedacht entstehen. Verrechnet man Ausfälle und wegfallende Kosten miteinander, fehlen der Stadt in diesem Bereich nur 19.000 Euro.

Es gibt auch Lichtblicke

Kugler versieht die Prognose mit einem Fragezeichen. Die Steuerschätzung der Wirtschaftsweisen hält er für eher optimistisch. Das Gremium rechnet bereits 2021 wieder mit einem Anstieg der Gewerbesteuer. Insbesondere seien der Berechnung wohl keine erneuten Ausgangsbeschränkungen zugrundegelegt, die im Falle eines erneuten großflächigen Coronavirus-Ausbruchs nötig werden könnten.

Es gibt laut Kugler aber auch Lichtblicke: Durch die Finanzkrise sei Nördlingen schließlich auch gut gekommen. Manche Betriebe kämpften zwar ums Überleben, andere jedoch planten große Erweiterungen. Und die Zahl der Firmen, die ihre Steuerzahlungen nach unten korrigieren, steige zwar weiter, aber langsamer als zu Beginn der Pandemie. Demnächst will Oberbürgermeister David Wittner sich mit Nördlinger Unternehmenschefs treffen, um sich ein konkretes Bild zu machen.

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