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20.06.2009

Die SPD sieht keinen Grund, etwas zu ändern

Nördlingen/Donauwörth (bs/sol) - Er ist zwar nur noch "Beobachter" der Polit-Szene, aber so ganz kalt lässt den früheren SPD-Landtagsabgeordneten und langjährigen Donau-Rieser Kreisvorsitzenden Dr. Johannes Strasser der augenblickliche Zustand seiner Partei in Nordschwaben nicht. Er will die Zeit nicht verklären, in der er bei den Genossen noch etwas zu sagen hatte, geschweige denn behaupten, dass unter seiner Ägide alles besser war ("Wir hatten auch Probleme und Auseinandersetzungen"). Aber eines ist für ihn klar: "Die SPD in Nordschwaben war noch nie in einem so schlechten Zustand wie derzeit." Das desaströse Abschneiden bei der Europawahl habe dem Ganzen "die Krone aufgesetzt".

Buch: "Schwachstellen der Politik"

Strasser war einer der wenigen Vorausdenker und Visionäre der bayerischen SPD. Nach dem Ausscheiden aus dem Parlament hat der heute in Gundelfingen lebende Politiker a. D. an der Universität Augsburg promoviert. Die wissenschaftliche Arbeit, die den Titel "Schwachstellen der Politik" trägt, ist auch als Buch erschienen. Dr. Johannes Strasser, der auch als Unternehmensberater tätig ist, hält weiterhin "über die angewandte Politik, die politischen Prozesse, die geschriebene und die ungeschriebene Systematik im politischen Alltag" Lehrveranstaltungen an der Universität Augsburg und der Universität der Bundeswehr München. Strasser: "Schwerpunkt ist momentan die aktuelle Entwicklung der Parteienlandschaft in der Bundesrepublik."

Kreativer und engagierter werden ...

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Gefragt, woran es denn seiner Ansicht nach liege, dass die Sozialdemokraten in den Landkreisen Donau-Ries und Dillingen seit Jahren nicht mehr richtig auf die Beine kommen, versucht Johannes Strasser eine Analyse: "In den beiden Unterbezirken wird einfach zu wenig gearbeitet. Die Partei und ihre Führungspersonen werden von der Bevölkerung nicht genügend wahrgenommen, Alternativen zur CSU und Perspektiven für die eigene Partei nicht mehr aufgezeigt." Sein Rat an die Genossen: Fleißiger, kreativer und engagierter werden.

Zudem sollten sie sich mehr um den vorpolitischen Raum kümmern, "der nahezu komplett von der CSU vereinnahmt ist". Ob er in absehbarer Zeit eine Besserung für seine Partei sieht? "Das wird sehr, sehr schwierig."

Dass die augenblickliche Lage für die SPD nicht gerade einfach sei, konstatiert auch die Nördlinger SPD-Bundestagsabgeordnete Gabriele Fograscher. Die zehn Prozent im Landkreis Donau-Ries bei der Europawahl nennt sie einen "heilsamen Schock". Was ist zu tun, damit es wieder aufwärts geht? Fograscher: "Wir müssen aus dem Abschneiden die richtigen Konsequenzen ziehen. Dazu finden in nächster Zeit eine Unterbezirks-Vorstandssitzung und eine Bundeswahlkreiskonferenz statt." Sie sei sich sicher, dass bei der Bundestagswahl mehr Menschen zur Wahl gingen und das Ergebnis für die SPD wieder besser werde, auch in Nordschwaben. Patentrezepte habe aber auch sie nicht anzubieten. Einen Hoffnungsschimmer sieht sie im jüngsten SPD-Parteitag, von dem eine gewisse Aufbruchstimmung ausgegangen sei und der zu einer Mobilisierung der Wählerschaft beitragen werde.

Kein Problem der SPD Donau-Ries

Personelle und inhaltliche Konsequenzen aus dem jüngsten Wahlergebnis im Unterbezirk Donau-Ries zu fordern, sind für dessen Vorsitzende Ursula Straka kein Thema. Ohne das Abschneiden ihrer Partei schönreden zu wollen, spricht sie von "keinem Problem der SPD Donau-Ries, sondern von der Gesamtpartei". Selbstkritisch räumt sie dennoch ein: "Wir hätten mehr tun können. Auch ich habe es schleifen lassen." In Zukunft gelte es, wieder klarer Position für die Anliegen der Sozialdemokratie zu beziehen und deutlich zu machen, wofür wir stehen. "Wenn wir dies in den nächsten Monaten schaffen, werden wir bei der Bundestagswahl auch besser abschneiden", ist sich die Oettingerin sicher, in deren Heimatstadt trotz des Europawahldesasters mit das beste Ergebnis bayernweit erzielt wurde.

Für die kommenden Wahlauseinandersetzungen gelte es, sämtliche Kräfte zu mobilisieren. Am kommenden Montag soll es bereits damit losgehen. Dann findet eine Unterbezirksvorstandssitzung statt mit dem Hauptthema "Bundestagswahl". "Wir werden dabei sicher kurz auf Europa eingehen. Aber ansonsten wird das kein Thema mehr sein. Weder personell noch inhaltlich", so Ursula Straka.

Auch der Rainer Bürgermeister und SPD-Bezirksrat Gerhard Martin hat derzeit keine große Lust, über Personen und Posten zu reden. "Mit dem Auswechseln von Personen wäre es nicht getan. Das Ganze ist vielmehr eine strukturelle Angelegenheit. Da sollten wir uns zuerst drum kümmern." Personelle Fragen im Unterbezirk seien "eher mittelfristig zu lösen", so Martin.

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