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Nördlingen

24.12.2020

Die Stadt Nördlingen beschließt Zuschüsse für gKU

Das gemeinsame Kommunalunternehmen bekommt von der Stadt Nördlingen Zuschüsse.
Bild: Jochen Aumann

Plus Was Kämmerer und Oberbürgermeister zu dem Defizitausgleich sagen.

Die Stadt Nördlingen beteiligt sich am Defizitausgleich des Landkreises Donau-Ries für die Abteilungen Gynäkologie und Geburtshilfe für das Jahr 2019 an den Kliniken in Donauwörth und Nördlingen mit einem Drittel. In Zahlen ausgedrückt sind dies 67 331,38 Euro. Insgesamt lag das Minus bei rund 1,3 Millionen Euro. Davon erwartet das gemeinsame Kommunalunternehmen (gKU) vom Freistaat eine Förderung in Höhe von 1,1 Millionen Euro, sodass der Eigenanteil des Landkreises bei knapp 202 000 Euro liegt.

Stadtkämmerer Bernhard Kugler sieht diese Finanzhilfe kritisch, weil laut gKU-Satzung kein Anspruch des Kreises auf eine Defizitleistung der Stadt bestehe, nachdem das gKU im Krankenhaus-Bereich 2019 kein Betriebskostendefizit erzielt hatte. Somit handle es sich um eine reine freiwillige Leistung.

Stadt bezuschusst Investitionen des gKU

Darüber hinaus bezuschusst die Stadt Investitionen des gKU für die neu gegründete Gynäkologie- und Geburtshilfeabteilung aus dem Haushalt 2020 mit 132 600 Euro.

Die Kämmerei wurde zudem beauftragt, auch für die Jahre 2021 bis 2023 jeweils 200 000 Euro an freiwilligen Leistungen (Defizitanteil und Investitionskostenzuschuss) an das gKU in die entsprechenden Etats einzustellen. Das Kommunalunternehmen muss die Verwendung der städtischen Zuschussgelder durch die Vorlage der Rechnungsbelege nachweisen. Über die Auszahlung entscheiden die politischen Gremien jährlich.

Wittner: Engagement "rund um die Uhr"

Oberbürgermeister David Wittner sieht diese finanzielle Unterstützung als Beitrag der Stadt zu einer wohnortnahen Versorgung der Bevölkerung in der Region sowie zur Zukunftssicherung der Gynäkologie- und Geburtshilfeabteilung am Stoffelsberg.

Wittner verband damit seinen Dank an die Beschäftigten der gKU-Einrichtungen in Nördlingen (Krankenhaus und Bürgerheim) für deren Engagement „rund um die Uhr“, gerade in einem so herausfordernden Jahr wie das jetzt zu Ende gehende.

Wie berichtet, wird die Stadt den Teilnehmern des „Adventszaubers“ vor dem Hintergrund der momentan schwierigen Rahmenbedingungen die Standgebühren komplett erlassen. Der Ausschuss fasste hierzu einen einstimmigen Beschluss.

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