Stadtrat: Einmal zahlen oder jedes Jahr?

VonMartina Bachmann

Wird eine Straße saniert, kann das für Anlieger plötzlich teuer werden. Die Stadtteilliste spricht sich deshalb für wiederkehrende Beiträge aus. Welche Argumente dagegen sprechen

Wenn die Straße vor der eigenen Haustür saniert wird, ist das für die Anlieger nicht immer ein Grund zur Freude. Nicht nur, weil sie in den kommenden Wochen oder Monaten an einer Baustelle leben, mit allen Nachteilen, die das mit sich bringt. Nördlinger Anlieger bekommen in der Regel im Zuge solcher Sanierungen auch unliebsame Post von der Stadtverwaltung, Stichwort Straßenausbeiträge. Konkret: Sie müssen ihr Scherflein zu den Kosten der Baustelle leisten – und dieses Scherflein kann einen gehörigen Batzen ausmachen.

Nördlingen ist keine reiche Kommune und gehört deshalb zu den rund 73 Prozent der bayerischen Gemeinden (Stand März 2015), die überhaupt eine solche Satzung haben und Geld von ihren Bürgern verlangen. Diese Tatsache wollte die Stadtteilliste auch nicht ändern. Die Fraktion schlug aber vor, wiederkehrende Beiträge einzuführen. Das bedeutet ganz vereinfacht: Statt einmal eine große Summe an die Stadt zu überweisen, müssen Hausbesitzer jedes Jahr einen bestimmten Betrag bezahlen. In der Stadtratssitzung am vergangenen Donnerstag stieß dieser Vorschlag allerdings auf wenig Unterstützung.

Nördlingen Martina Bachmann Nördlingen