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Deiningen

28.05.2020

Große Investitionen in Deiningen: Baustellen führen zu Rekordhaushalt

Die Baustelle in der Deininger Hauptstraße liegt in den letzten Zügen. Die Straße wird voraussichtlich Mitte Juni geteert.
Bild: Dieter Mack

Plus Der Gemeinderat Deiningen plant mit einem Vermögenshaushalt von fünf Millionen für 2020. Das sind die größten Investitionsvorhaben.

In der Gemeinderatssitzung in Deiningen am Montagabend hat Kämmerer Moritz Gerstner von der Verwaltungsgemeinschaft Ries dem Gremium den Haushaltsplan für 2020 vorgestellt. Am Ende eines langen Vortrags zog er das Fazit: „Fünf Millionen – so einen Haushalt hatten Sie noch nie.“ Welche Einnahmen und Ausgaben beinhaltet der geplante Haushalt, der in der nächsten Sitzung in drei Wochen verabschiedet werden soll?

Deiningen erhält mehr Schlüsselzuweisungen vom Freistaat

Der Verwaltungshaushalt, aus dem laufende Ausgaben der Gemeinde bestritten werden, soll rund 3,4 Millionen Euro umfassen. Das ist in etwa so viel wie im Vorjahr. Ein großer Ausgabeposten sind die Personalkosten mit insgesamt einer Million Euro. Gegenüber dem Vorjahr steigerten sich diese Kosten um 87.000 Euro. Für die Kreisumlage sind 964.000 Euro an Ausgaben einkalkuliert und für laufende Zuweisungen und Zuschüsse 307.000 Euro.

Auf der Einnahmenseite im Verwaltungshaushalt rechnet Gerstner insgesamt mit einem Plus von rund 105.000 Euro, was vor allem auf höhere eingeplante Schlüsselzuweisungen zurückzuführen ist (2020: 299000 Euro, 2019: 196000 Euro). Bei den Gewerbesteuereinnahmen geht der Haushaltsentwurf wie im Vorjahr von 700.000 Euro aus. Aus dem Verwaltungshaushalt werden knapp 400000 Euro dem Vermögenshaushalt zugeführt – Geld, das dort für Investitionen zur Verfügung steht.

Kanalsanierungen haben den größten Anteil am Vermögenshaushalt

Der Vermögenshaushalt soll 2020 Ausgaben von rund fünf Millionen Euro umfassen. Damit wäre er so groß wie noch nie. Im zurückliegenden Jahr betrug sein Umfang 2,7 Millionen Euro, also rund die Hälfte. Den größten Anteil an den gesteigerten Ausgaben haben die Kanalsanierungen, für die rund 2,2 Millionen Euro einkalkuliert sind. Die Sanierung der Staatsstraße 2213 (Ortsdurchfahrt), die 2019 begonnen wurde und welche Ende Juni wieder freigegeben werden soll, schlägt 2020 mit rund 800.000 Euro zu Buche: Im Rahmen der Städtebauförderung werden die Randbereiche ausgebaut und neu gestaltet. Die Maßnahme ist im kommunalen Haushalt über zwei Jahre verteilt (2019/2020) und beläuft sich auf insgesamt 1,4 Millionen Euro. Für die Sanierung der Sudetenstraße sind außerdem 300.000 Euro eingeplant und für den dritten Bauabschnitt im Wohngebiet Nord 580000 Euro für Kanal, Baustraße und Bodenuntersuchungen. Zudem soll ein Traktor für den Bauhof im Wert von 150.000 Euro angeschafft werden. Für Grunderwerb sind 320.000 Euro eingeplant und für Abbrucharbeiten 100.000 Euro.

Zur Finanzierung dieser Investitionen sind im Vermögenshaushalt folgende Einnahmen vorgesehen: Neben der Zuführungsrate von annähernd 400000 Euro aus dem Verwaltungshaushalt sollen 965.000 Euro an Rücklagen entnommen werden. Zuweisungen und Zuschüsse belaufen sich auf rund 2,4 Millionen Euro, Grundstückserlöse und Beiträge auf 514.000 Euro. Die Investitionszuweisung vom Land beträgt 127.000 Euro.

Des Weiteren ist eine Kreditaufnahme in Höhe von 628.000 Euro einkalkuliert, um den Vermögenshaushalt auszugleichen. Die Kreditaufnahme der Gemeinde Deiningen hänge aber neben der Entwicklung der allgemeinen Finanzsituation (Gewerbesteuereinnahmen und Grundstückserlöse) in diesem Jahr auch davon ab, wie die eingeplanten Mittel für die anderen Investitionsvorhaben abflössen, sagte Kämmerer Gerstner.

Der Schuldenstand der Gemeinde belief sich Ende 2019 auf 230.000 Euro, was bei 1824 Einwohnern einer Pro-Kopf-Verschuldung von 126 Euro entspricht.

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