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Riesbürg

30.01.2021

Haushaltsberatungen: Riesbürg steht finanziell gut da

Riesbürg steht finanziell gut da
Foto: Alexander Kaya (Symbolbild)

Gemeinderat verabschiedet den Haushalt 2021 ohne Steuererhöhungen.

Willibald Freihart bemühte Superlative. In der ersten Gemeinderatssitzung des neuen Jahres sprach er im Zusammenhang mit dem aktuellen Finanzgebaren seiner Kommune von einem „hervorragenden“ Haushalt 2021 und einem „Bombenergebnis“ des Vorjahres.

Bei so viel Zufriedenheit für den aktuellen Etat, mittlerweile der zweite in „doppischer“ Form (doppelte Buchführung), fiel es den Gemeinderäten dann auch leicht, ohne große Diskussion dem Zahlenwerk einmütig zuzustimmen. Es umfasst eine Gesamtsumme von 7,6 Millionen Euro, wovon 5,2 Millionen auf den Ergebnishaushalt (früher Verwaltungshaushalt) und 2,4 Millionen Euro auf den Finanzetat (früher Vermögenshaushalt) entfielen. Um den Haushalt ausgleichen zu können, ist eine Kreditaufnahme von 607.200 Euro eingeplant.

Allerdings geht Freihart davon aus, diese im Laufe des Jahres nicht in Anspruch nehmen zu müssen. Ähnlich wie im Vorjahr, wo die Kommune ebenfalls ohne neue Schulden ausgekommen ist. Läuft alles glatt, wird der Gesamtschuldenstand Ende 2021 bei rund einer Million Euro liegen. Das wären pro Kopf der Bevölkerung 469 Euro. Mit rund einer Million Euro gut gefüllt ist das Rücklagenkonto, das bei der Doppik als „Liquidität“ bezeichnet wird.

Neues Baugebiet: Erschließung kostet rund eine halbe Million

Kämmerin Jennifer Feigl erläuterte die Eckdaten des Etats und dabei speziell die wichtigsten Investitionen. Die Hauptausgaben lägen bei der Erschließung des Baugebiete „Oberes Reis II“ in Pflaumloch mit rund 500.000 Euro, dem Bau eines Regenüberlaufbeckens in Utzmemmingen ebenfalls mit einer halben Million Euro sowie der „Wohnumfeldmaßnahme Schillerstraße“ (Wasser, Kanal, Straße) in Pflaumloch mit rund 750.000 Euro. 90.000 Euro will Riesbürg für einen Spielplatz samt Sonnenschutz am Pflaumlocher Kindergarten ausgeben.

Im diesjährigen Etat zahlenmäßig nicht enthalten ist das neue Bauhof- und Feuerwehrgebäude in Pflaumloch, das in diesem Jahr in Betrieb geht und bereits im Haushalt 2020 finanziert wurde.

All die Investitionen wären nicht möglich, würde nicht das Land Baden-Württemberg mit seinen jährlichen Finanzzuweisungen die Kommunen unterstützen. Im Einzelnen sind dies für Riesbürg ein Gemeindeanteil an der Einkommensteuer von 1,18 Millionen Euro, die Schlüsselzuweisungen mit 1,05 Millionen Euro und Mittel für die Kinderbetreuung in Höhe von 316.000 Euro. Daneben tragen freilich auch die Bürger und die örtlichen Betriebe mit ihren Grund- und Gewerbesteuerzahlungen zu den Einnahmen bei. Die Gewerbesteuer ist mit einer Million Euro angesetzt.

Personalkosten in der Gemeinde Riesbürg betragen rund 1,3 Millionen Euro

Während das Land auf der einen Seite die Städte und Gemeinden finanziell unterstützt, fordert es gleichzeitig von ihnen Umlagezahlungen. So muss Riesbürg in diesem Jahr beispielsweise 632.000 Euro an Finanzausgleichsumlage nach Stuttgart überweisen. Darüber hinaus kann der Ostalbkreis mit einer Kreisumlage von 858.000 Euro aus seiner östlichsten Kommune rechnen. Der größte Ausgabeposten sind wie üblich die Personalkosten – heuer 1,3 Millionen Euro.

Freuen können sich die Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde. 2021 sind keinerlei Gebühren- oder Steuererhöhungen vorgesehen. Rathauschef Freihart baute aber gleich für die kommenden Jahre vor: „Irgendwann wird es auch wieder Anhebungen geben.“ Für 2022 erwartet er aufgrund der zurückliegenden guten Jahre weniger Mittel aus dem Finanzausgleich des Landes. Dies werde sich zwangsläufig im nächsten Haushalt widerspiegeln.

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