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Finanzen

15.01.2020

Knöllchen zahlen sich für Oettingen nicht aus

Oettingen hat mit der kommunalen Verkehrsüberwachung 2019 ein Minus erwirtschaftet.
Bild: Julian Leitenstorfer (Symbol)

Die Stadt muss bei der kommunalen Verkehrsüberwachung ein Minus hinnehmen. Verwaltung informiert über den aktuellen Stand beim Kindergarten-Neubau.

In der ersten Sitzung 2020 des Finanzausschusses des Oettinger Stadtrates informierte die Verwaltung die Räte über den Sachstand zum Neubau des katholischen Kindergartens an der Langen-Mauer-Straße, der nach den vorläufigen Planungen im Herbst dieses Jahres beginnen soll. Träger und Betreiber der Einrichtung ist die Kirchengemeinde Sankt Sebastian. Wie berichtet, entsteht das neue Gebäude neben dem bisherigen Kindergarten. Nach Angaben von Bürgermeisterin Petra Wagner wird die Stadt voraussichtlich mit rund 1,7 Millionen Euro an dem Projekt beteiligt sein, das nach derzeitigen Berechnungen 4,1 Millionen Euro brutto kosten wird. Die Kirche selbst steuere etwa 500000 Euro bei.

Der Rest wird laut Wagner über großzügige Zuschüsse des Staates in Form von Mitteln aus dem Finanzausgleich und einem Sonderprogramm für Kinderbetreuungsstätten finanziert. Derzeit warte man auf die Baugenehmigung des Landratsamtes Donau-Ries.

Kein Hort, weil eine Umfrage keinen Bedarf ergeben hat

Auf Nachfrage unserer Zeitung sagte Wagner, dass im neuen Kindergarten kein Hort vorgesehen sei, weil seitens der Eltern kein Bedarf dafür bestehe, wie eine Umfrage ergeben habe.

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Die Kämmerin der Verwaltungsgemeinschaft Oettingen, Birgitt Mayer, referierte im Ausschuss über das vom Bund beschlossene neue Grundsteuergesetz, das Anfang 2025 in Kraft treten soll. Bayern wolle jedoch eine eigene Grundsteuer einführen, was eine Öffnungsklausel im Gesetz möglich mache. Der Freistaat plant nach derzeitigen Überlegungen eine Berechnung der Grundsteuer nach dem Wert der Fläche und nicht nach dem des betreffenden Grundstückes.

Beim Blitzen ein Plus

Einen Fehlbetrag von rund 3500 Euro muss die Stadt bei der kommunalen Verkehrsüberwachung 2019 hinnehmen. Während es beim ruhenden Verkehr (Parken in der Innenstadt) ein beträchtliches Minus gegeben habe, sei beim fließenden Verkehr (Überwachung durch Blitzen) ein Plus herausgekommen. Für Rathauschefin Wagner zeigten diese Zahlen einmal mehr, dass die Kommune mit der Überwachung des Verkehrs nach wie vor keinerlei Gewinn abschöpfe.

Eine erfreuliche Zahl vermeldete die Stadtkämmerei im Zusammenhang mit dem Städtebauförderprogramm des Bundes „Soziale Stadt“. Demnach flossen für die inzwischen abgeschlossene Neugestaltung der Königsstraße im Bereich der Raiffeisen-Volksbank knapp 480000 Euro an Fördermitteln in die Stadtkasse bei Gesamtkosten von 1,1 Millionen Euro.

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