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23.06.2017

Kritik an Möttingens Bürgermeister

Einige Räte ärgern sich darüber, dass Erwin Seiler noch keinen Etat vorgelegt hat. Was er dazu sagt

Der Möttinger Bürgermeister Erwin Seiler musste sich in der jüngsten Gemeinderatssitzung deutliche Kritik aus dem Gremium gefallen lassen, weil er immer noch keinen Haushaltsentwurf für das laufende Jahr vorgelegt hat. Gemeinderätin Gabriele Bissinger (Appetshofen) sagte, sie sei nicht mehr länger bereit, ohne einen gültigen Etat Ausgaben der Kommune mitzutragen. Der inzwischen zurückgetretene Gemeinderat Günter Enßlin hatte in Richtung Seiler betont: „Vergangenes Jahr hast Du auf kritische Nachfragen erklärt, 2017 spätestens im Mai den Haushalt vorzulegen. Jetzt ist Juni und wir haben ihn immer noch nicht beraten.“ Auch Sigrid Scharrer-Bothner schloss sich den kritischen Stimmen an und sagte, alle Beschlüsse des Gemeinderates in diesem Jahr seien im Grunde genommen ohne einen verabschiedeten Etat finanziell nicht hinterlegt.

Der Gescholtene reagierte recht gelassen auf die Kritik, mit der er nach eigenem Bekunden gerechnet habe. Seiler kündigte die diesjährigen Etatberatungen für Juli an und begründete die Verzögerung wie bereits im Vorjahr mit personellen Engpässen in der Gemeindeverwaltung. Mittlerweile seien zwar zwei neue Mitarbeiterinnen eingestellt. Diese benötigten aber noch Einarbeitungszeit, um sich mit der Materie vertraut zu machen.

Einigkeit herrschte im Gremium hingegen beim Beschluss zum Beitritt Möttingens zum neuen Geopark-Verein. Geschäftsführer Günther Zwerger hatte in der Sitzung auf die „eigene Rechtspersönlichkeit“ hingewiesen, die erforderlich sei, um das große Ziel „Unesco Global Geopark“ erreichen zu können. Mit einem Verein als künftiger Rechtsform sei dies möglich. Für den 6. Juli kündigte Zwerger die Gründungsversammlung in der Alten Schranne in Nördlingen an.

Auf eine entsprechende Frage von Sigrid Scharrer-Bothner vor dem Hintergrund der erfolgten Aberkennung des Welterbe-Status für die Stadt Dresden wegen einer neu gebauten Brücke über die Elbe, erklärte der Geopark-Geschäftsführer, dass der künftige Verein von Infrastrukturprojekten im Landkreis nicht betroffen sein werde. Hauptanliegen des Geoparks sei und bleibe die wissenschaftliche Arbeit in Zusammenarbeit mit verschiedenen Universitäten. Als weiteres wichtiges Kriterium für eine erfolgreiche Bewerbung um das Label „Unesco Global Geopark“ komme das Bekenntnis der Region zum gemeinsamen geologischen Erbe hinzu. Um dies zu unterstreichen, wäre es hilfreich, wenn möglichst viele Kommunen aus den betroffenen fünf Landkreisen Donau-Ries, Heidenheim, Ostalb, Dillingen und Weißenburg-Gunzenhausen dem neuen Geopark-Verein beitreten würden, betonte Günther Zwerger.

Zugestimmt hat der Gemeinderat an diesem Abend noch der Anschaffung von neuen Toren für das alte Möttinger Feuerwehrhaus im Bachweg. Laut Seiler liegen die Kosten bei rund 10000 Euro inklusive Verbesserungen im Außenbereich rund um das Gebäude.

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