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Schöffengericht

07.12.2019

Prozess: Drogen als Medikament?

Ein 29-Jähriger Mann aus dem Ries gibt eine außergewöhnliche Erklärung dafür hab, weshalb er im Besitz von Kokain war.

Ein Mann wird nach einer Verfolgungsjagd von der Polizei gestoppt. Auf der Wache finden die Beamten bei ihm Kokain. Seine Erklärung ist außergewöhnlich.

Im April 2018 wird eine Polizeistreife per Funk von Kollegen dringend um Unterstützung bei einer Verfolgungsjagd gebeten. Die Polizisten rasen mit Blaulicht zu einem Rieser Dorf und stellen schließlich dort ein Auto mit drei Insassen. Sie finden Haschisch, später auf der Wache bei einem Mann aus dem Auto, der seit mehr als zehn Jahren im Ries lebt, 14 Gramm hochwertiges Kokain. Eine Verhandlung vor dem Schöffengericht am Nördlinger Amtsgericht wird anberaumt, doch der Angeklagte erscheint nicht.

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Richterin Ruth Roser erlässt Haftbefehl – zum nächsten Termin wird er von zwei uniformierten Beamten gebracht, die Handschellen nehmen sie dem 29-jährigen Mann erst vor dem Gerichtssaal ab. In der Verhandlung gibt er den Besitz des Kokains freiweg zu, liefert aber eine außergewöhnliche Erklärung dafür: Er leide an einer schmerzhaften Krankheit, wurde in den Donau-Ries-Kliniken nachweislich schon zehn Mal operiert. Die Schmerzen seien immer stärker geworden und so sei er auf den Gedanken gekommen, sie mit Drogen zu bekämpfen. Staatsanwältin Gudrun Wagner glaubt das nicht: „Ich bin überzeugt, dass die Drogen zum Handel treiben bestimmt waren.“ Entlarvend sei eine Aussage des Angeklagten gewesen, dass er alles Kokain an einem Tag konsumieren wollte, was schlichtweg unmöglich sei. Dass er keine Ahnung habe, wie viel davon man auf einmal rauchen kann, zeige, dass er das Kokain als reine Ware ansehe.

Kokain hilft nicht unmittelbar gegen Schmerzen

Strafverteidiger Dr. Bernd Scharinger hält dagegen, dass sein Mandant zum ersten Mal Kokain als Schmerztherapie einsetzen wollte und deshalb nicht wusste, welche Dosis angebracht wäre. Richterin Ruth Roser und die Geschworenen weisen die Therapie-Version nicht völlig von der Hand: Cannabis werde bekanntermaßen zu Schmerztherapie eingesetzt. Kokain helfe zwar nicht unmittelbar gegen Schmerzen, könne aber deren Wahrnehmung vielleicht dämpfen.

Prozess: Drogen als Medikament?

Außerdem habe niemand von den beiden als Zeugen vernommenen Polizeibeamten den Angeklagten der Drogenszene zugerechnet und es gebe auch keine einschlägigen Eintragungen im Bundeszentralregister. Der Mann habe eine solide Schul- und Berufsausbildung und über lange Jahre regelmäßig gearbeitet, also eine gute Sozialprognose. Außerdem sei davon auszugehen, dass knapp zwei Wochen Untersuchungshaft als Erfahrung reichen, um von weiteren Straftaten abzusehen, die unweigerlich zur Aufhebung der Bewährung und ins Gefängnis führen würden. Insgesamt seien zwar einige Umstände und Einlassungen fragwürdig – „das reicht dem Gericht aber noch nicht, um von Handel auszugehen“, so die Richterin.

So hoch ist die Strafe

Sie verhängt mit den Schöffen die niedrigste Strafe, die für den Besitz von Drogen in nicht geringem Umfang möglich ist – ein Jahr Haft auf Bewährung – damit bleibt sie drei Monate unter der Forderung der Staatsanwältin. Als Auflagen verhängte das Gericht 120 Sozialstunden und während der dreijährigen Bewährungszeit pro Jahr sechs Drogentests auf eigene Rechnung. Der Angeklagte, sein Anwalt und die Staatsanwältin nahmen das Urteil an, wodurch es rechtskräftig ist.

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