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Haushalt

21.01.2020

Riesbürg beginnt für doppelte Buchführung bei Null

Im Gemeinderat Riesbürg wurde der Haushalt verabschiedet.
Foto: Alexander Kaya (Symbolbild)

Die Gemeinde verabschiedet ihren Haushalt und stellt ihr Rechnungswesen auf die doppelte Buchführung (Doppik) um. Wofür die Gemeinde am meisten Geld ausgibt.

Die Gemeinde Riesbürg hat zum 1. Januar ihr Rechnungswesen auf die „doppelte Buchführung“ (Doppik) umgestellt und dadurch den jährlichen Haushalten eine neue Struktur gegeben. Künftig gibt es keine Verwaltungs- und Vermögensteile in den umfangreichen Zahlenwerken mehr, sondern „Finanz- und Ergebnishaushalte“.

Im Finanzhaushalt sind künftig die tatsächlichen Ein- und Ausgaben während des Jahres festgehalten, im Finanzetat werden Investitionen und deren Finanzierungen aufgeführt.

Um die Doppik einzuführen, bedurfte es vieler Vorarbeit. Eine der größten Hürden: Jede Kommune muss all ihre Güter erfassen und deren Werte bemessen. Dazu gehören unter anderem ihre Gemeindestraßen und die öffentlichen Gebäude.

Die Kämmerin stellte den Haushalt vor

Der Gemeinderat verabschiedete am Montagabend für 2020 den ersten „doppischen“ Haushalt ohne Gegenstimmen. Kämmerin Ilse Weber hatte das Zahlenwerk zuvor vorgestellt und die wesentlichen Aspekte der neuen Struktur des Etats erläutert. Im Prinzip enthielten die künftigen Etats die gleichen Einzelposten wie bisher, nur würden diese eben mit anderen Begrifflichkeiten bezeichnet, sagte Weber.

Bürgermeister Willibald Freihart wies darauf hin, dass die Gemeinde mit Beginn des Jahres finanztechnisch völlig neu habe beginnen müssen. „Alles, was 2019 nicht abgerechnet wurde, mussten wir heuer im Haushalt neu veranschlagen“, erklärte Freihart. Der Gesamthaushalt für 2020 umfasst ein Volumen von 8,2 Millionen Euro. Davon entfallen auf den Ergebnisteil 5,5 Millionen Euro und auf den Finanzteil 3,2 Millionen.

Die Verschuldung der Gemeinde liegt bei 1,2 Millionen Euro

Erfreulich für Bürger und Betriebe in Riesbürg: Es wird keine Steuer- und Gebührenerhöhungen geben. Die Grundsteuer bleibt ebenso stabil wie der Hebesatz für die Gewerbesteuer. Um den Etat ausgleichen zu können, ist eine Kreditaufnahme von 530.000 Euro eingeplant. Ob diese allerdings benötigt wird, zeigt sich erst im Laufe des Jahres.

Die Verschuldung der Kommune liegt zum Jahresbeginn bei 1,2 Millionen Euro, was einer Pro-Kopf-Verschuldung von 532 Euro je Einwohner entspricht. Das meiste Geld braucht die Gemeinde für den seit geraumer Zeit laufenden Bau des neuen Feuerwehr- und Bauhofgebäudes in Pflaumloch. Hierfür sind 1,7 Millionen Euro eingestellt. Um das Gewerbegebiet „West“, auf dem das Gebäude steht, zu erschließen, sieht der Etat 308.000 Euro vor. Ebenfalls im Etat enthalten ist die Erschließung der Ringlesmühle bei Utzmemmingen und des Gewerbegebietes Lachwiesen in Pflaumloch mit Glasfaser. Dafür sind 215.000 Euro angesetzt. Vom Land Baden-Württemberg wird das Vorhaben mit rund 125.000 Euro bezuschusst.

Es soll eine Fischtreppe gebaut werden

324.000 Euro soll der Bau einer sogenannten Fischtreppe an der Eger kosten. Vom Land fließen hierfür Fördermittel von 293.000 Euro an die Gemeinde, sodass der Eigenanteil überschaubar bleibt. Bei einer Fischtreppe handelt es sich um ein Bauwerk an fließenden Gewässern, um Fischen bei ihrer Wanderung das Überwinden von Hindernissen wie beispielsweise Stauwehren zu ermöglichen.

Bezahlt werden muss darüber hinaus heuer noch der Riesbürger Anteil an der neuen Verbindungsstraße von Pflaumloch nach Nähermemmingen (175.000 Euro).

Der wichtigste Einnahmeposten, ohne den Riesbürg gar keinen soliden Etat aufstellen könnte, sind die Finanzzuweisungen vom Land Baden-Württemberg mit knapp 2,8 Millionen Euro. Darin enthalten sind die Schlüsselzuweisungen und der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer. Nicht minder wichtig für die Kommune ist die mit 1,1 Millionen Euro veranschlagte Gewerbesteuer.

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