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Stadtrat I
15.04.2011

„Rekordhaushalt trotz äußerster Sparsamkeit“

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Oettinger Etat 2011 mehrheitlich angenommen. Fünf Stimmen dagegen. Neue Schulden beschlossen. Appell der Kämmerin: In Zukunft den Gürtel enger schnallen

Oettingen Ein Zahlenwerk, an dem sich die Geister scheiden: Mit fünf Gegenstimmen verabschiedete der Oettinger Stadtrat am Donnerstag den Haushalt 2011. Geschlossen dagegen stimmte die PWG-Fraktion. Ihre Zustimmung verweigerten auch Rudolf Löhe (CSU) und Ludwig Däubler (ABL). Im Wesentlichen wollten sie die (Netto-) Neuverschuldung der Stadt um rund 900000 Euro nicht mittragen. Die Mehrheit aber bescheinigte dem Etat 2011 „mit Augenmaß“ in die Zukunft der Stadt investiert zu haben.

Die nüchternen Fakten und eine Einschätzung der Finanzlange präsentierte in der Haushaltssitzung zunächst die Oettinger Kämmerin Birgitt Mayer. Während Oettingen das Jahr 2010 im Vergleich zu anderen Kommunen noch „sehr solide gemeistert“ habe und sogar einen Überschuss von 277000 Euro erwirtschaftete, treffe es die Stadt 2011 „mit aller Härte“. Die traurige Bilanz: Bei der Gewerbesteuer muss man mit einem Minus von 130000 Euro rechnen, 316000 weniger Schlüsselzuweisung gebe es, eine Bedarfszuweisung entfalle. Im Gegenzug steige die Kreisumlage von 1,317 Millionen Euro (2010) auf 1,717 Millionen.

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