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Nördlingen

11.05.2020

Stadtrat: Kontroversen um Verbandsversammlung der Sparkasse

Künftig werden vier Vertreter des Nördlinger Stadtrates Mitglieder der Verbandsversammlung der Sparkasse Dillingen-Nördlingen sein.

Plus Im Nördlinger Stadtrat gibt es Differenzen über die Mitglieder der Verbandsversammlung der Sparkasse. Wie am Ende abgestimmt wird.

Uneinig war sich der neue Nördlinger Stadtrat in seiner ersten Sitzung nicht nur bei der Frage, wer das Amt des Zweiten Bürgermeisters übernehmen soll (wir berichteten). Kontrovers wurde im Stadtsaal Klösterle auch über die Mitglieder der Verbandsversammlung der Sparkasse Dillingen-Nördlingen diskutiert. Bislang hatte der Stadtrat nämlich nur zwei gestellt – Hans Puffer ( CSU) und Joachim Sigg (PWG). Zwei weitere Mitglieder waren aus der Wirtschaft benannt worden, konkret zuletzt Bernd Heinle und Dr. Gerhard Hobelsberger. Bayernweit sei man mit dieser Regelung eher die Ausnahme, so Oberbürgermeister David Wittner, er sprach von einem „Nördlinger Weg“. OB und Verwaltung schlugen deshalb vor, künftig vier Stadträte zu entsenden und auf Vertreter aus der Wirtschaft zu verzichten. Das jedoch lehnte die CSU ab.

Jörg Schwarzer meinte, die Aufteilung in Wirtschaftsvertreter und Stadträte habe sich bewährt. Und zwar gerade mit Blick auf die Fusion der beiden Sparkassen Dillingen und Nördlingen. Der Weg dorthin sei kein einfacher gewesen. Er sei aber von den Bürgern der favorisierte gewesen. Die gefundene Lösung sei keine politische – sondern wirtschaftlich die beste. Auch beim Verwaltungsrat des gemeinsamen Kommunalunternehmens Donau-Ries Kliniken und Seniorenheime (gKU) setze man auf Vertreter von außerhalb des Stadtrates: „Ich denke, die jahrzehntelange Praxis hat sich bewährt.“

PWG gegenteiliger Auffassung

Die PWG sei da gegenteiliger Auffassung, konterte deren Fraktionsvorsitzender Helmut Beyschlag. Man ziehe niemandes Sachkunde in Zweifel und wolle auch nicht, dass die Verbandsversammlung politisierte Entscheidungen treffe. Doch auch Stadträte verfügten über die notwendige Qualifikation, in diesem Gremium mitzuwirken. Daher wolle man sich dem anschließen, was in anderen Städten Usus ist. Ähnlich sah das Wolfgang Goschenhofer, Fraktionsvorsitzender von Grünen/Frauenliste, der ebenfalls Wittners Vorschlag unterstützte: „Wir können sehr wohl auch unternehmerisch denken.“

Stadtteilliste und SPD stimmten nicht geschlossen ab. Gabriele Fograscher, SPD-Fraktionsvorsitzende, sagte, es gebe für beide Lösungen gute Argumente. Wittner betonte, es gehe in „keinster“ Weise darum, dass Personen untauglich oder nicht für diese Aufgabe geeignet seien. Vielmehr sei der Wunsch nach einer Änderung mehrheitlich bei einer Vorbesprechung der Stadtratssitzung geäußert worden. Am Ende setzte sich der Verwaltungsvorschlag mit 19:12 Stimmen durch. Jörg Schwarzer, Gudrun Gebert-Löfflad (Stadtteilliste), Helmut Beyschlag und Wolfgang Goschenhofer wurden als Mitglieder entsandt.

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