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Transparenz würde Oettingen weiterbringen

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Kommentar Von Verena Mörzl
13.07.2018

Mit öffentlichen Debatten könnte die Stadt effizientere Ergebnisse erreichen. Andere Gemeinden machen es vor.

Die Zukunft der Krone bewegt die Oettinger. Sie wünschen sich mehr Informationen zum stadtprägenden Gebäude, das zeigte sich bei Bürgerversammlungen. Doch seit Monaten der immer gleiche Tenor: Es werde auf allen Ebenen gesprochen. Dann verstummt das Thema wieder, um es einige Monate später erneut nichtöffentlich zu behandeln. Angeblich, weil es keine neuen Informationen für die Öffentlichkeit gibt.

Verwaltung und Stadtrat nehmen leider zu oft an, dass es reicht, Beschlüsse oder Informationen erst dann zu veröffentlichen, wenn sie ausdiskutiert sind. Doch den Bürgern reicht das nicht. Für sie wäre es wichtig, den Weg hin zu einer Entscheidung mitverfolgen zu können.

Laut Kommunalrecht gilt der Grundsatz der Sitzungsöffentlichkeit. Sie „darf (und muss) nur ausgeschlossen werden, soweit Rücksicht auf das Wohl der Allgemeinheit oder auf berechtigte Ansprüche einzelner (…) entgegenstehen“. Dazu zählen Personalangelegenheiten, die Vergabe von Bauleistungen oder Grundstücksangelegenheiten. Die Krone ist ein heikles Thema, weil die Debatte eben auch persönliche und finanzielle Belange beinhaltet. Für die Stadt sollte das aber nicht bedeuten, das Thema immer im stillen Kämmerlein zu besprechen. Ein, zwei Sätze über den neuen Sachstand, den es doch ganz offensichtlich gibt, auch wenn er nicht die Welt bedeutet, wären in einer öffentlichen Sitzung bereits im Sinne der Demokratie.

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In einem Streit über Nichtöffentlichkeit reagierte die Regierung von Unterfranken mit folgendem Anhaltspunkt: „Ein Ausschluss der Öffentlichkeit kann jedoch in keiner Weise dadurch gerechtfertigt werden, dass man sich hierdurch einen einfacheren politischen Willensbildungsprozess verspricht. Gleiches gilt in Bezug auf Befürchtungen, eine öffentliche Behandlung könnte über die Medien Schwierigkeiten für die Kommune verursachen.“

Bei diesem Anhaltspunkt handelt sich um keine bindende Verwaltungsvorschrift, sondern um eine Richtlinie. Eine Kommune kann sich also danach richten, muss es aber nicht. Für einen konstruktiven Dialog mit den Bürgern sollte sie aber so transparent wie möglich und deshalb öffentlich handeln. Gerade wenn es Kritik hageln könnte oder ein Beschluss schnell gehen sollte, wird das oft vergessen.

Ein Blick auf die Gemeinde Reichertshausen im Umland von München zeigt, wie Transparenz besser gelingen kann. Hier kann das gesamte Sitzungsprotokoll inklusive Abstimmungsergebnisse mit Namen der Stadträte auf der Homepage www.reichertshausen.de/sitzungsprotokolle abgerufen werden.

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