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Zwölf Stämme

20.05.2015

War die Demo der Sekte Zwölf Stämme in Nördlingen rechtswidrig?

Vor zwei Jahren wurden mehrere Kinder der Sekte Zwölf Stämme von den Behörden in Obhut genommen.
Bild: Dieter Mack

Die Sekte Zwölf Stämme demonstrierte beim Nördlinger Stabenfest dagegen, dass ihre Kinder von ihnen getrennt wurden. Verstößt die Aktion gegen das Versammlungsrecht?

Das Landratsamt Donau-Ries prüft, ob die Aktion der Zwölf Stämme beim Stabenfest am Montag gegen das Versammlungsrecht verstößt. Wie die Behörde mitteilt, war die „Demonstration in dieser Form nicht angezeigt“. Mitglieder der Glaubensgemeinschaft hatten sich dem Umzug angeschlossen und mit Schildern dagegen protestiert, dass ihre Kinder von ihnen getrennt wurden. Zudem verteilten sie Flugblätter, auf denen sie aus einem Beschluss des Oberlandesgerichts München zitierten und den Leiter des Nördlinger Amtsgerichts, Helmut Beyschlag, abgebildet hatten.

Es werde jetzt geprüft, „weil das Verhalten der Zwölf Stämme abweichend war von dem, was wir erlaubt hatten“, wie eine Sprecherin des Landratsamts erklärt. So sei der Sekte zwar bewilligt worden, einen Infostand aufzustellen und dort Flyer zu verteilen. Es habe diese Erlaubnis aber nur für den Infostand gegeben und nicht darüber hinaus.

Glaubensgemeinschaft Zwölf Stämme spricht von Spontandemonstration

Nach Angaben der Zwölf Stämme handelte es sich bei der Aktion um eine Spontandemonstration einiger Mitglieder der Glaubensgemeinschaft, die zwar nicht mit dem Landratsamt, aber mit der Polizei so abgesprochen gewesen sei.

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Diese widerspricht den Darstellungen der Zwölf Stämme jedoch. Es sei nicht abgestimmt gewesen, dass die Sekte beim Stabenfest die Flugblätter auch außerhalb ihres stationären Pavillons verteilten, erklärt die Polizeiinspektion Nördlingen. Allerdings griffen die Beamten vor Ort auch nicht ein oder hinderten die Zwölf Stämme an ihrer Kundgebung.

Die Aktion sei „als nicht versammlungsrechtlich“ angesehen worden. Ansonsten hätte man die Aktion auch als Spontanversammlung werten müssen, die rechtlich gesehen keiner Genehmigung bedürfen, heißt es von der Polizei weiter. Ob die Aktion also tatsächlich Konsequenzen hat, ist demnach ziemlich ungewiss. Auch das Landratsamt wollte dazu keine Einschätzung abgeben. jaka

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