Was die abgesagte Stadtratssitzung mit "Demokratie vor Ort" zu tun hat
Plus Der Oettinger Bürgermeister hat wegen der Pandemie die Sitzungen für Ende Januar und Anfang Februar abgesagt. Diesmal behilft er sich auch nicht mit einer Sonderregel.
Stadt- und Gemeinderatssitzungen genießen derzeit Sonderrechte. Die Kommunalparlamente dürfen tagen, auch wenn Veranstaltungen grundsätzlich seit Monaten abgesagt sind, freilich unter den geltenden Hygieneschutzmaßnahmen. Schließlich müssen wichtige Beratungen stattfinden und Entscheidungen getroffen werden, dazu zählt gerade im Frühjahr der Haushalt. Aber auch Bürgerinnen und Bürger können die Sitzungen besuchen. Der Oettinger Bürgermeister Thomas Heydecker hat nun allerdings die Stadtratssitzung für Januar abgesagt. Auch die Kulturausschusssitzung am 2. Februar entfällt. Warum aber greift Heydecker nicht auf den Ferienausschuss zurück, sondern lässt die Sitzung komplett ausfallen?
In einem Ferienausschuss würden in Oettingen statt 20 Stadträten nur noch sechs an einer Sitzung teilnehmen. Einige wären also von Entscheidungen ausgeschlossen. Gerade auf kommunaler Ebene gebe es eine Art „Demokratie zum Anfassen“, sagt Heydecker und nennt ein Beispiel. Bei der Entscheidung über die Zukunft des Spielplatzes des Oettinger Steinerbach-Viertels stimmte die CSU/FWG-Fraktion für eine anderweitige Nutzung – Rudolf Löhe, ebenfalls Mitglied, plädierte aber dafür, den Spielplatz zu erhalten. Hätte also der Ferienausschuss getagt, wäre Rudolf Löhes Meinung nicht gehört worden. Ludwig Däubler, der ohne Fraktion für die Aktive Bürgerliste im Stadtrat sitzt, wäre in einem Ferienausschuss möglicherweise sogar wochenlang komplett außen vor.
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