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Deininger Bebauungsplan: Gemeinde vs. Schwabens Flächenverbrauch

Deiningen

Deininger Gemeinderat diskutiert Bebauungsplan und Parzellengrößen im neuen Gebiet

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    Das neue Baugebiet „Bräuche“ war Thema bei der Gemeinderatssitzung in Deiningen.
    Das neue Baugebiet „Bräuche“ war Thema bei der Gemeinderatssitzung in Deiningen. Foto: Peter Urban

    Den größten Raum in der Deininger Gemeinderatssitzung nahm etwas ein, was kompliziert klingt. Es ging um den Bebauungsplan „Bräuche“, genauer gesagt, die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen, den fälligen Abwägungs- und Billigungsbeschluss und schließlich den Satzungs- beziehungsweise Auslegungsbeschluss. Was so verwaltungstechnisch und kompliziert klingt, ist es auch. Bürgermeister Wilhelm Rehklau hatte Daniel Stimpfle von der Verwaltungsgemeinschaft Ries dazu gebeten.

    Der berichtete, dass von sechs Trägern Rückmeldungen kamen, zwei davon hatten Änderungswünsche beziehungsweise Einwände. Die Regierung von Schwaben wollte unter anderem aus Gründen des Flächenverbrauchs eine kleinere Parzellierung im Bebauungsplan. Was der Gemeinderat mit dem Hinweis auf die vorläufige Version und die Möglichkeit einer gewerblichen Nutzung der vorgesehenen Flächen einstimmig ablehnte. Auch den Hinweis der Regierung, sich an das städtebaulich integrierte Handlungskonzept mit zum Teil kleineren Wohneinheiten wurde verworfen: Der Gemeinderat sah das Konzept hinreichend berücksichtigt und erachtete die ortstypische Baustruktur für gewährleistet.

    Im Dorfgebiet muss private und gewerbliche Nutzung möglich sein

    Eine private Stellungnahme bereitete dem Rat allerdings größeres Kopfzerbrechen, die wohl darauf abzielt, dass in diesem Gebiet ausschließlich gewerbliche Nutzung möglich sein sollte. Stimpfle wies darauf hin, dass „in einem Dorfgebiet eine Nutzungsmischung zu gewährleisten ist“, sowohl eine reine Wohnbebauung als auch eine ausschließlich gewerbliche Nutzung auch rechtlich nicht möglich seien. Es folgten längere Diskussionen („Die Gemeinde sollte sich die Planungshoheit nicht aus der Hand nehmen lassen“) und schließlich der Beschluss (6:5 Stimmen), auch diesen Einwand nicht zu berücksichtigen. Die Verabschiedung des Satzungsbeschlusses erfolgte dann wieder einstimmig.

    Vor und nach diesem Hauptthema wurde die Ausschreibung der Markterkundung der gemeindlichen Sanierungsbetreuung (laut Regierung von Schwaben ist das Weiterarbeiten mit dem bisherigen Anbieter nicht möglich, man muss weitere Anbieter anfragen) verabschiedet und ein nachträglicher Beschluss bezüglich der Auftragsvergabe eines Kanalanschlusses in der Feldstraße durch Bürgermeister Rehklau bestätigt. Die gemäß Brückenhauptuntersuchung 2022 notwendig gewordene Brückensanierung „Bauwerk Obere Mühle“ wurde in Auftrag gegeben, vor allem, da laut dem Bürgermeister, „die Unternehmen noch da sind und wir uns etliches dadurch sparen können“.

    Zum Schluss wurde der Termin für die Einweihung der DON 7 mit dem Gemeinderat abgestimmt, deren Übergabe an die Bevölkerung „durchaus in etwas größerem Rahmen gefeiert werden sollte“, so der Bürgermeister. Und zwar am Sonntag, 13. Oktober, mit einem Festakt und dazugehöriger kleiner Festschrift, wofür gerade die Ausschreibung laufe.

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