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  3. Nördlingen: Kommunen in Schwaben schlagen Alarm wegen ihrer Finanzen

Nördlingen
20.11.2023

Kommunen in Schwaben schlagen Alarm wegen ihrer Finanzen

Die Kommunen im Regierungsbezirk Schwaben schlagen Alarm.
Die Kommunen im Regierungsbezirk Schwaben schlagen Alarm.
Foto: Alexander Kaya (Symbolbild)

Plus Die Steuereinnahmen stagnieren, gleichzeitig steigen die Ausgaben. Mit Blick auf 2024 und die Tariferhöhungen kommen Sorgen auf. Was könnte helfen?

Die Kommunen im Regierungsbezirk Schwaben schlagen Alarm. Durch die ungebremst steigenden Ausgaben der Städte und Gemeinden werde deren Leistungsbereitschaft erheblich gefährdet, hieß es am Montag bei der Versammlung des Bezirksverbandes Schwaben des Bayerischen Städtetages in Nördlingen. Auf den ersten Blick suggerierten das Steuer- und Finanzausgleichsvolumen zwar eine stabile Finanzlage. Doch wenn man genauer hinsehe, stagnierten die Steuereinnahmen bei einem gleichzeitigen steilen Anstieg der Ausgabenseite, betonte Städtetags-Geschäftsführer Bernd Buckenhofer nach der Tagung im Schrannensaal bei einem Pressegespräch. Dies führe mitunter so weit, dass einzelne Städte Haushaltssperren verhängen müssten.

Insbesondere bei der Flüchtlingsunterbringung fühlten sich die Kommunen an der Kapazitätsgrenze angekommen, betonte der Kaufbeurer Oberbürgermeister Stefan Bosse, der Bezirksvorsitzender für die kreisfreien Verbandsmitglieder im Städtetag ist. "Wir brauchen mehr Gerechtigkeit bei der Verteilung der Geflüchteten", forderte Bosse und wies auf die Hauptlast hin, die die Gemeindeebene bei diesem Thema derzeit zu tragen habe. Von der Regierung erwarte er deshalb mehr Hilfestellungen, verbunden mit einer vernünftigen Finanzausstattung. 

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