Bundesgerichtshof
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Artikel zu Bundesgerichtshof

Mieten

Mieterhöhungen nach Modernisierung: BGH stärkt Mieterrechte

Wenn der Vermieter das Haus auf Vordermann bringt, kann das für die Mieter teuer werden. Jetzt hat ein Urteil die Rechte gestärkt.

Nürnberg

Vergewaltigungsvorwürfe: Nürnberger Opernsänger steht vor Gericht

Der Musiker soll sich als Gesangslehrer an vier Schülerinnen vergangen haben, die auf die Aufnahme an einer Musikhochschule hofften.

BGH-Urteil

Mietkaution durch schlüssiges Verhalten abrechenbar

Die Wohnung ist gekündigt, der Mieter ist ausgezogen. Doch die bei Einzug geleistete Kaution lässt auf sich warten. Ein Streit ist vorprogrammiert. Der BGH hat sich mit einem solchen Fall beschäftigt.

Raser-Prozess

Zwei Tote in Stuttgart: Staatsanwaltschaft wirft Raser Mord vor

Mitten in Stuttgart soll ein Raser den Crash mit zwei Toten verursacht haben. Nun muss ein Gericht klären, ob es Mord war.

Aichach-Friedberg

Müssen die Badeinseln jetzt aus dem Wasser?

Nach einem Gerichtsurteil zu Badeunfällen fürchten manche Orte Klagen und bauen Flöße oder Badeinseln ab. Auch die Gemeinden im Landkreis sind verunsichert.

My home is my castle?

Häufige Irrtümer von Wohnungseigentümern

Viele träumen von der eigenen Immobilie. Doch ob man ein Einfamilienhaus oder eine Wohnung kauft, macht einen großen Unterschied. Denn während der Hausbesitzer (fast) alles alleine entscheiden darf, muss der Wohnungseigentümer sich absprechen.

Urteil des BGH

Wer auf eigene Faust saniert, muss auch die Kosten tragen

Ein Mann lässt neue Fenster einbauen, später wird offensichtlich, dass die Eigentümergemeinschaft dafür hätte aufkommen müssen. Ob er auf den Kosten sitzen bleibt entschied der Bundesgerichtshof:

Aschaffenburg

Versuchter Mord oder verjährt? BGH verhandelt Verbrechen von 1988

Über dreißig Jahre liegt die brutale Vergewaltigung einer jungen Frau in Aschaffenburg zurück, die sie schwer verletzt überlebte. Nun überprüft der BGH das Urteil.

BGH-Urteil

Bundesgerichtshof: Wer auf eigene Faust saniert, muss die Kosten tragen

Unter Wohnungseigentümern sorgen Sanierungen oft für Streit. So auch in Hamburg: Ein Mann, der in seiner Wohnung neue Fenster auf eigene Kosten einbauen ließ, hatte geklagt.

Was geschah am ...

Kalenderblatt 2019: 11. Juni

Das aktuelle Kalenderblatt für den 11.

Handel

Gratis-Taschentuch und Traubenzucker ade

In der Apotheke bekamen Kunden zur Medizin häufig eine Kleinigkeit dazu. Ein Urteil macht damit wohl Schluss

Kommentar

Keine Geschenke mehr in Apotheken: Das BGH-Urteil ist albern

Der Bundesgerichtshof verbietet Apotheken-Geschenke im Wert von ein paar Cent. Das mag juristisch korrekt sein, mit dem realen Leben hat es wenig zu tun.

BGH-Urteil

Bei Arznei auf Rezept sind Apotheken-Geschenke tabu

In der Apotheke bekommen Kunden gern eine Kleinigkeit geschenkt - bis jetzt. Ein Urteil macht Schluss mit Rabattmarken und Taschentüchern.

BGH-Urteil

Bei Arznei auf Rezept sind Apotheken-Geschenke tabu

In der Apotheke bekommen Kunden gern eine Kleinigkeit dazu - bis jetzt. Ein Urteil macht Schluss mit Rabattmarken und Taschentüchern. Branchenkenner nennen das trotzdem eine gute Nachricht für Patienten.

Insolvente Walter Bau AG

Geld aus Pfändung bei Thailands König soll bald an Gläubiger fließen

Gläubiger der insolventen Walter Bau AG aus Augsburg können auf Geld hoffen. Der Insolvenzverwalter hat 45 Millionen durch die Pfändung einer Boeing zurückgeholt.

Oberlandesgericht

Apothekenautomat von Docmorris bleibt verboten

Es bleibt dabei: In Deutschland gibt es Medikamente nur von der Apotheke. Vorerst zumindest. Doch das endgültige Aus bedeutet das noch nicht.

Gerichtsurteil

Bundesweit erster Docmorris-Apothekenautomat bleibt verboten

Es bleibt dabei: In Deutschland gibt es Medikamente nur von der Apotheke. Vorerst zumindest. Doch das endgültige Aus bedeutet das noch nicht.

Raubmord: Gericht kippt Urteil

Neuer Prozess gegen Mann aus Königsbrunn

Augsburg/Bayreuth

Mordurteil gegen Königsbrunner Familienvater gekippt

Ein 37-jähriger Trickdieb aus dem Raum Augsburg wurde verurteilt, weil er einen Rentner umgebracht haben soll. Doch war es wirklich so? Warum es einen neuen Prozess geben muss.

Geldstrafe für die Islamisten

Gericht verurteilt Scharia-Polizei

Prozess in Wuppertal

Justiz bittet "Scharia-Polizei" zur Kasse

Für den Auftritt der sogenannten Scharia-Polizei sind die Verantwortlichen doch noch zu Geldstrafen verurteilt worden. Der mutmaßliche Initiator Sven L. kommt allerdings straffrei davon.

Nachbarschaftsstreit

Mit Hammer erschlagen: Wenn Streit zwischen Nachbarn eskaliert

Kuhglocken, Porno-Drehs und Gewalt: Manchmal eskaliert der Streit zwischen Nachbarn vollkommen. Zum Tag der Nachbarn stellen wir außergewöhnliche Fälle vor.

Karlsruhe

BGH zu Eigenbedarf: Alter allein ist noch kein Härtefall

Alter und lange Mietdauer genügen nicht - wer sich gegen den Rauswurf bei Eigenbedarf wehren will, muss gut begründen, warum ein Umzug unzumutbar ist. Pauschalen Urteilen schiebt der BGH einen Riegel vor.

Tourismus

Hotelier vermisst die Wertschätzung

Der Fachkräfte- und Nachwuchsmangel macht Hubertus Holzbock vom Hotel- und Gaststättenverband Sorgen. Die Krise in der Gastronomie könnten die Kunden bald auch am eigenen Geldbeutel zu spüren bekommen

Berechtigtes Interesse

Wann eine Eigenbedarfskündigung zulässig ist

Wie der BGH nun entschieden hat, müssen Gerichte Härtefälle genau prüfen. Dennoch sind die Hürden für Eigentümer bei einer Eigenbedarfskündigung ziemlich hoch. Welche Regeln sie einhalten müssen.