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Bundesgerichtshof

Alle Artikel, Hintergründe und Fakten.

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Augsburg

Kinderarzt Harry S.: Opfer erzählt von Enttäuschung - und Dankbarkeit

Im Prozess sagt ein Mann aus, der als Kind von Harry S. missbraucht wurde. Trotz allem meint das Opfer aber auch: "Ohne ihn wäre ich nicht da, wo ich jetzt bin."

Preise für Verbindungen innerhalb der EU müssen laut Verordnung «in Euro oder in Landeswährung» angegeben werden. das EU-Gericht urteilte, dass Airlines die Währung trotzdem nicht frei wählen können. Foto: Christophe Gateau
EuGH-Urteil

Flugpreise nicht in beliebiger Währung anzeigbar

Darf der Preis für einen Flug von London nach Stuttgart in Pfund angegeben werden? Das höchste EU-Gericht hat geurteilt - und Verbraucherschützer enttäuscht.

Ein Banner mit dem Logo des Bewertungsportals Yelp hängt am Gebäude des New York Stock Exchange in New York. Foto: Justin Lane/EPA/Archiv
Urteil zugunsten der Betreiber

Yelp muss Schadenersatz an Fitness-Studios zahlen

Bewertungen in Online-Portalen sind umstritten - drei Fitness-Studios hatten den US-Dienst Yelp daher auf Unterlassung verklagt. Nun hat ein Oberlandesgericht entschieden. Die Betreiberin der Studios spricht von einem Kampf "David gegen Goliath".

Tag für Tag finden Sie an dieser Stelle einen Rückblick auf Ereignisse, Anekdoten, Geburts- oder Sterbetage, die mit diesem Datum verbunden sind. Foto: dpa
Was geschah am...

Kalenderblatt 2018: 14. November

Das aktuelle Kalenderblatt für den 14.

Unwillkommene Post: Die Ankündigung einer Mieterhöhung. Foto: Jens Kalaene
BGH-Urteil

Mieter kann Zustimmung zu Mieterhöhung nicht widerrufen

Eine Mieterhöhung kommt meist per Post: Wer zustimmt, kann das später nicht widerrufen, wenn sich der Vermieter auf die ortsübliche Vergleichsmiete bezieht. Denn es gibt nach einer Entscheidung des BGH wichtige Unterschiede zu Geschäften am Telefon oder an der Haustür.

Für viele Wohnungen müssen Mieter eine Kaution hinterlegen. Diese muss verzinst werden. Foto: Andrea Warnecke
Gerichtsurteil

Mietkaution muss verzinst werden

Bevor man in eine Wohnung einziehen kann, muss meist eine Mietkaution beim Vermieter hinterlegt werden. Dieses Geld muss verzinst werden. Das zeigt ein Urteil des Bundesgerichtshofs.

Auf Fußwegen sollte es einen 1,00 bis 1,20 Meter breiten Streifen ohne Schnee und Rutschgefahr geben. Foto: Uwe Anspach
Streuen und Schippen

Wie viel Winterdienst ist nötig?

Schneeschippen gehört eindeutig nicht zu den schönen Dingen im Winter. Doch es ist so notwendig wie die Erfüllung der Streupflicht, damit Anwohner und Passanten nicht hinfallen und damit sich keiner verletzt. Ein Überblick zu den Pflichten für Hausbesitzer und Mieter.

Haben Autokäufer bei falschen Warnmeldungen ein Recht auf den Umtausch des Neuwagens? Foto: Tobias Hase/Symbolbild
BGH stärkt Autokäufer

Bei falschen Warnmeldungen Austausch des Neuwagens möglich

Eine falsche Warnmeldung im Auto verunsichert. Ist das Problem gravierend und nicht zu lösen, können Käufer von Neuwagen auf einen Austausch des Fahrzeugs pochen - allerdings nicht immer.

Wer umzieht, ruft oft Freunde und Bekannte als Helfer hinzu - bei Schäden haftet in der Regel der Verursacher. Foto: Christin Klose
Freunde als Helfer

Wer für einen Umzugsschaden zahlt

Kannst Du beim Umzug helfen? Kisten und Möbel zu schleppen, ist ein gerne in Anspruch genommener Freundschaftsdienst. Doch wenn etwas zu Bruch geht, muss nicht immer der Helfer dafür geradestehen. Auch bei Speditionen gibt es bei Fragen der Haftung bestimmte Ausnahmen.

Eine Mieterhöhung darf sich nur auf die tatsächliche Wohnungsgröße beziehen. Foto: Jens Kalaene
Keine Toleranz

Bei Mieterhöhung zählt wirkliche Wohnungsgröße

Verlangt der Vermieter eine Erhöhung der Betriebskosten oder Miete, so ist die genaue Wohnfläche als Bemessungsgrundlage entscheidend. Mieter sollten also Zollstock und Taschenrechner überprüfend einsetzen.