Bundestag
Aktuelle Nachrichten und Informationen zum Thema

Artikel zu Bundestag

Illertissen

Versöhnen statt spalten: Seit 100 Jahren ist die SPD in Illertissen aktiv

Der SPD-Ortsverein Illertissen feiert sein Jubiläum. Memmingens ehemaliger Oberbürgermeister mahnt, sich auf alte Stärken zu besinnen.

Wahlrecht

Milliardenkosten für immer größeren Bundestag: Wie er kleiner werden könnte

Bald mehr als 800 Abgeordnete? Ein führender CDU-Politiker will mit einer Wahlreform weiteres Aufblähen des Parlaments verhindern.

Kommentar

Wir müssen wieder mehr Demokratie wagen

Vor fast genau 50 Jahren sprach Willy Brandt Sätze für die Ewigkeit. Heute, da viele an der Demokratie zweifeln, können Politiker davon lernen - aber auch wir alle.

Talkshow

"Anne Will" heute: Thema und Gäste am 20.10.19

Die Talkshow "Anne Will" kehrt heute in die ARD zurück. Mehrere Gäste - darunter Norbert Röttgen (CDU) - diskutieren über die Rolle der Türkei im Syrienkonflikt.

Interview

Künast mahnt entschiedeneren Kampf gegen Hassposts im Netz an

Die Grünen-Politikerinnen Renate Künast und Claudia Roth rufen zum Kampf gegen Hassposts im Internet auf. Besonders Frauen müssten stärker geschützt werden.

Interview

Künast und Roth im Doppel-Interview: "Manches geht nicht spurlos an dir vorbei"

Renate Künast und Claudia Roth werden im Internet angefeindet wie nur wenige andere Frauen. Die beiden Grünen-Politikerinnen erzählen, was das mit ihnen macht.

Politischer Vordenker

SPD trauert um Partei-Urgestein Erhard Eppler

Einst galt Erhard Eppler in seiner Partei als Unruhestifter. Doch manches von dem, was der Vordenker sagte, bewahrheitete sich später. Nun ist das Urgestein der SPD gestorben.

Politik

Harte Landungen und ein Höhenflug

Halbzeit für Hansjörg Durz (CSU) in Berlin: Der Abgeordnete klagt über den langsamen Staat. Seine Kernforderung für die vielen Projekte in der Region: „Es muss schneller gehen“

Bundestag berät

Bundesregierung will mit Impfpflicht Masern "ausrotten"

Um Masern-Infektionen rigoroser einzudämmen, soll eine Impfpflicht für Kinder in Gemeinschaftseinrichtungen - also Kitas und Schulen - kommen. Der Bundestag hat mit den Beratungen darüber begonnen. Mediziner fordern zusätzliche Instrumente.

Grundgesetzänderung

Bundestag verabschiedet Reform der Grundsteuer

Lange haben Bund, Länder und Parteien verhandelt, nun hat die Reform der Grundsteuer die erste Hürde genommen. Nächste Station ist der Bundesrat. Eine entscheidende Rolle haben dann Länder und Kommunen.

Landkreis Günzburg

Landratswahl: Jetzt ist auch eine Kandidatin im Spiel

Der SPD-Kreisausschuss schlägt die Vize-Kreisvorsitzende Luise Bader vor. Die FDP ist noch nicht so weit. Und die Linke geht mit den Piraten eine Beziehung ein.

Grundsteuer-Reform

CDU begrüßt, dass Mieter weiter für Grundsteuer zahlen müssen

Eigentümer können in der verabschiedeten Reform auch künftig die Grundsteuer auf ihre Mieter umlegen. Christian von Stetten (CDU) feiert das als Erfolg.

Fragen und Antworten

Die große Grundsteuer-Reform - Worum es geht

Monatelang verhandelten Bund, Länder und Parteien um eine Reform der wichtigen Grundsteuer. Das betrifft Millionen Hauseigentümer und Mieter. Am Ende stand ein Kompromiss. Nun hat der Bundestag zugestimmt, im November soll der Bundesrat folgen.

Berlin

Bundestag verabschiedet die Reform der Grundsteuer

Lange haben Bund, Länder und Parteien verhandelt, nun hat die Reform der Grundsteuer die erste Hürde genommen. Das wurde beschlossen.

Pläne von Jens Spahn

Kinderärzte unterstützen geplante Masern-Impfpflicht

Um Masern-Infektionen rigoroser einzudämmen, soll eine Impfpflicht für Kinder in Gemeinschaftseinrichtungen kommen. Dazu starten nun die Beratungen im Bundestag.

Bundestag

Das bedeutet die Reform der Grundsteuer für Mieter und Eigentümer

Der Bundestag beschließt ein neues Modell für die Berechnung der Grundsteuer, bei dem es auf den Wert einer Immobilie ankommt. Bayern erkämpft sich einen Sonderweg.

Immobilien

Außenministerium soll Bauprojekte rechtswidrig finanziert haben

Das Außenministerium von Heiko Maas verstößt nach Feststellung des Bundesrechnungshofes gegen das Haushaltsrecht. Es geht um mehr als 100 Millionen Euro.

"Widerliche Kommentare"

Scharfe Kritik im Bundestag an AfD nach Terror in Halle

Viele Politiker zeigen sich bestürzt über den Anschlag von Halle - auch Vertreter der AfD. Doch einzelne Reaktionen aus den Reihen der Rechtspopulisten sorgen bei den anderen Parteien für Empörung. Im Bundestag kontert die AfD.

Pkw-Maut

U-Ausschuss soll Scheuers Vorgehen bei Pkw-Maut durchleuchten

Für CSU-Minister Andreas Scheuer geht es im Untersuchungsausschuss zur Pkw-Maut ums politische Überleben. Nicht nur die finanziellen Folgen sind hochbrisant.

Antrag formal unzulässig

Linksfraktion scheitert mit Klage gegen Anti-IS-Einsatz

Mit Aufklärungsjets und Tankflugzeugen beteiligt sich die Bundeswehr seit fast vier Jahren an der Anti-IS-Koalition. Eine Klage dagegen ist jetzt aus formalen Gründen abgewiesen worden. Die Entscheidung könnte trotzdem Auswirkungen auf künftige Einsätze haben.

Augsburger Geschichte

Leuchter aus Augsburg für den Reichstag

Die „Broncewaren-Fabrik Riedinger“ lieferte 1895 einen riesigen Ringleuchter nach Berlin. Heute befinden sich die Skulpturen in der Kunstsammlung des Bundestags.

Wohnen in Deutschland

Bundesregierung verlängert Mietpreisbremse und bessert nach

Die Mietpreisbremse hatte einige Schwachstellen - und wirkte deshalb anfangs kaum. Jetzt bessert die Bundesregierung erneut nach. Einige Mieter können sich auf hohe Erstattungen freuen - wenn der Bundestag zustimmt.

Cyberattacken

Behörde warnt Fraktionen vor anhaltender Hacker-Gefahr

Mitten im österreichischen Wahlkampf gab es einen Hackerangriff auf die Österreichische Volkspartei. Daten wurden geraubt und mindestens ein Passwort geändert. Auch in Deutschland bestehe erhöhte Gefahr vor Cyberattacken.

Anschlag vom 19. Dezember 2016

Streit um Drohvideos des Weihnachtsmarkt-Attentäters

Ein Aufnahme, in dem Anis Amri eine Pistole in der Hand hat, soll nach dem Anschlag von einem ausländischen Geheimdienst an den BND weitergeleitet worden sein. Nun mehren sich in Berlin die Forderungen, das bisher unbekannte Video des Attentäters herauszugeben.

Wahl der Fraktionschefs

Niederlage für Özdemir: Grüne bestätigen Fraktionsspitze

Der Machtkampf bei den Grünen im Bundestag ist entschieden: Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter bleiben Fraktionschefs. Cem Özdemir ist mit dem Versuch gescheitert, zurück in die erste Reihe zu kommen - kommentiert das aber mit Humor.