Organisationen /

Bundesverfassungsgericht

Alle Artikel, Hintergründe und Fakten.

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Foto: Uli Deck
Entscheid aus Karlsruhe

Zensus-Klagen: Schlappe für geschrumpfte Städte

Seit der Volkszählung 2011 ist klar: Deutschland hat weniger Einwohner als gedacht. In vielen Stadtkassen wirkt sich das schmerzlich aus. Ein Urteil lässt Hoffnungen auf Korrekturen platzen.

Das Bundesverfassungsgericht muss über die Klagen der Länder Berlin und Hamburg gegen die Volkszählung Zensus 2011 verhandeln. Foto: Tobias Kleinschmidt
Bundesverfassungsgericht

Zensus verfassungsgemäß - Stadtstaaten scheitern in Karlsruhe

Seit der Volkszählung 2011 steht fest: Deutschland hat weniger Einwohner als gedacht. Die finanziellen Folgen sind für viele Städte schmerzhaft. Doch die Statistik ist korrekt.

Copy%20of%20Nicola%20Beer%203.tif
Parteien

Nicola Beer: Was bei der Bildung verschlafen wird

Die FDP-Generalsekretärin spricht in Nördlingen. Eine Koalition mit der CSU in München schließt sie nicht aus.

Demonstration gegen das neue bayerische Polizeiaufgabengesetz
Polizeiaufgabengesetz

Drei Bundestagsparteien klagen gegen bayerisches Polizeigesetz

In Bayern läuft die Opposition im Landtag und darüber hinaus seit Monaten Sturm gegen das Polizeiaufgabengesetz. Nun kommen Linke, FDP und Grüne im Bundestag dazu.

Nach dem Anschlag aufs World Trade Center in New York am 11. September 2001 rückte die Möglichkeit von Flugzeugen als Terrorwaffe ins Bewustsein der Öffentlichkeit. Foto: Hubert Boesl/Archiv
17. Jahrestag von "9/11"

Zehnmal Terroralarm im deutschen Luftraum seit 2001

Ein Passagierflugzeug als Terrorwaffe - bis zum 11. September 2001 mochte sich das kaum jemand vorstellen. Die Anschläge in den USA blieben bis heute einzigartig. Verdachtsmomente für Terror aus der Luft hat es aber seither auch hierzulande immer wieder gegeben.

jor220.jpg
9/11-Anschläge

Zehnmal Terroralarm im deutschen Luftraum seit dem 11. September 2001

Verdacht für Terror aus der Luft hat es in der Vergangenheit mehrfach gegeben. In diesem Fall fliegen "Eurofighter" los - unter anderem aus Neuburg an der Donau.

Tag für Tag finden Sie an dieser Stelle einen Rückblick auf Ereignisse, Anekdoten, Geburts- oder Sterbetage, die mit diesem Datum verbunden sind. Foto: dpa
Was geschah am ...

Kalenderblatt 2018: 10. September

Das aktuelle Kalenderblatt für den 10.

Das Konstrukt des Internationalen Sportgerichtshofes könnte durch ein Urteil in Belgien infrage gestellt werden. Foto: Frank May
CAS-Konstrukt infrage gestellt

Urteil mit Brisanz für Internationalen Sportgerichtshof

Das Konstrukt mit dem Internationalen Sportgerichtshof CAS als unumstößliche Instanz wackelt nach einem Urteil in Belgien. Dies ist auch Rückenwind für Claudia Pechstein. Für die internationalen Verbände wie FIFA und IOC könnte es unangenehm werden.

Die Nebenwohnung ist nicht beitragspflichtig. Eine Befreiung vom Rundfunkbeitrag muss jedoch für die Zweitwohnung beantragt werden. Foto: Jens Kalaene
Gerichtsurteil

Befreiung von Rundfunkbeitrag für Nebenwohnung

Der Rundfunkbeitrag muss nur für den Hauptwohnsitz bezahlt werden. Der Zweitwohnsitz ist nicht gebührenpflichtig. Auf der Website des Beitragsservices gibt es für die Befreiung ein passendes Formular.

Copy%20of%20MdB%20Buschmann%20(FDP)%20in%20N%c3%b6rdlingen.tif
Bayern wählt 2018

Buschmann fordert Stärkung der ländlichen Räume

Der parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion spricht in Nördlingen