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Die Linke

Alle Artikel, Hintergründe und Fakten.

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Schweden

Ohne Mehrheit – aber gewählt

Warum Stefan Löfven Regierungschef bleiben kann

Sie gehen freiwillig: Abgelehnte Asylbewerber aus Albanien und dem Kosovo auf dem Kassel-Airport. Foto: Uwe Zucchi
Sichere Herkunftsländer

Bundestag erklärt Maghrebstaaten und Georgien für sicher

Erlaubt die Menschenrechtslage in Marokko, Tunesien und Algerien ihre Einstufung als "sichere Herkunftsländer"? Die Regierung sagt: Ja. Ihr ist das auch wichtig, weil Asylbewerber aus diesen Ländern häufiger straffällig werden als andere Schutzsuchende.

Stefan Löfven ist erneut zum Ministerpräsidenten Schwedens gewählt worden. Foto: Jonas Ekströmer/TT News Agency/AP/Archiv
Löfven wieder Regierungschef

Regierungssuche in Schweden nach mehreren Monaten beendet

Nach turbulenten Monaten bekommt Schweden eine neue Regierung. Der alte Ministerpräsident Löfven soll es erneut mit einer rot-grünen Minderheitsregierung richten. Für Mehrheiten im Stockholmer Reichstag ist er auf die Hilfe bisheriger politischer Gegner angewiesen.

Ein türkischer Panzer vom Typ Leopard 2A4 fährt in der Nähe der syrischen Grenze auf einer Straße. Foto: XinHua
Autoritäre Staaten als Kunden

Deutsche Rüstungsexporte um fast ein Viertel eingebrochen

Deutschland zählt weiterhin zu den größten Rüstungsexporteuren der Welt. Derzeit läuft es für die Waffenschmieden hierzulande aber nicht so gut. Wer schuld daran ist, ist für sie klar.

«Wir müssen noch mal ganz neu austarieren, was die Familien selbst leisten können und wo sie Unterstützung brauchen», sagt Spahn. Foto: Michael Kappeler
Beitragssatz wird steigen

Spahn fordert Finanzreform für Altenpflege

Die Gesellschaft wird älter, die Kosten für Pflege steigen. Der Gesundheitsminister will die Finanzierung reformieren - über den richtigen Weg gehen die Meinungen aber auseinander.

Deutsche Rüstungsexporte
Rüstungsindustrie

Deutsche Rüstungsexporte um fast ein Viertel eingebrochen

Deutschland zählt zu den größten Rüstungsexporteuren der Welt. Derzeit läuft es für die Waffenschmieden aber nicht so gut. Wer schuld daran ist, ist für sie klar.

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Extremismus

„Identitäre“ nehmen Parteien und Medien ins Visier

Rechte Gruppe klebt Plakate. Vor dem Verlagshaus der „taz“ kommt es zu Handgreiflichkeiten

Annegret Kramp-Karrenbauer, die neue Bundesvorsitzende der CDU. Foto: Matthias Balk
Druck auf Merkel-Regierung

CDU-Spitze fordert rasche Grundrente und Soli-Abbau

Die neue CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer will die Partei eigenständiger gegenüber der Regierung aufstellen. Zudem soll die Migrationspolitik überprüft werden. Ob das die Wähler überzeugt?

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Augsburg

Polizei prüft rechte Aktionen vor Parteibüros in Augsburg

Vor Parteibüros in Augsburg hat die rechtsextreme "Identitäre Bewegung" protestiert - mit Pflastersteinen, Kunstblut und Plakaten. Die betroffenen Parteien sind empört.

Die «Identitäre Bewegung» wird vom Verfassungsschutz beobachtet. Foto: Paul Zinken
Identitäre Bewegung

Staatsschutz ermittelt nach rechter Plakataktion - auch Augsburg betroffen

Die rechtsextreme IB hat sich zu Plakataktionen gegen Zeitungen und Parteien bekannt. In Augsburg attackierte die Gruppe das Wahlkreisbüro von Claudia Roth.