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EU-Kommission

Alle Artikel, Hintergründe und Fakten.

Bundeskanzlerin Angela Merkel begrüßt Boris Johnson (l) vor dem Kanzleramt. Foto: Bernd Von Jutrczenka
Britischer Premier in Berlin

Johnson von Merkel zu Brexit-Beratungen empfangen

Boris Johnson war mit einer neuen diplomatischen Offensive zur Änderung des Ausstiegsvertrags in der EU und bei Merkel auf Ablehnung gestoßen. Nun ist der britische Premier im Kanzleramt zu neuen Beratungen empfangen worden.

Italiens Präsident Sergio Mattarella im Mai vergangenen Jahres während der damaligen Regierungskrise. Foto: Fabio Frustaci/ANSA/AP
Nach Conte-Rücktritt

Italien auf dem Weg zu einer "Regierung der Umkehr"?

Zeit für weitere politische Spielchen hat Italien eigentlich nicht. Der Staatspräsident will die Regierungskrise schnellstmöglich beenden. Die totgesagten Sozialdemokraten wittern eine Chance - und stellen Bedingungen.

Die Migranten gehen im Hafen von Lampedusa von Bord der «Open Arms». Foto: Salvatore Cavalli/AP
"Ocean Viking" muss warten

Migranten gehen in Italien von Bord der "Open Arms"

Für Italiens Rechtspopulisten Salvini ist es nur auf den ersten Blick eine Niederlage. Die Migranten der "Open Arms" können nun doch gegen seinen Willen in Italien an Land. Doch es wartet das nächste Schiff. Welche Macht hat Salvini in der Regierungskrise überhaupt noch?

Die Pläne des US-Riesen Facebook für die Digitalwährung Libra rufen auch die EU-Kommission auf den Plan. Foto: Kay Nietfeld
Wettbewerbsfragen

Bericht: EU schaut sich Facebook-Währung Libra näher an

Die EU-Kommission nimmt laut einem Medienbericht die Pläne des US-Riesen Facebook für die Digitalwährung Libra genauer unter die Lupe.

Mehrere Volkswagen werden mit einem mobilen Testgerät für einen WLTP-Abgastest vorbereitet. Foto: Volkswagen AG
Autoindustrie

Neuer WLTP-Abgastest: Autobauer geben Entwarnung

Vor einem Jahr hat die Einführung des WLTP-Verbrauchstests für Turbulenzen gesorgt. Im September tritt die nächste Version in Kraft. Diesmal soll das Chaos aber ausbleiben.

Der Jurist Giuseppe Conte ist Ministerpräsident der Koalition von Fünf-Sterne-Bewegung und rechtspopulistischer Lega. Foto: Olivier Matthys/AP
Italien

Premier Conte liest Salvini die Leviten – und tritt ab

Die Regierungskrise in Rom gilt schon jetzt als eine der verrücktesten des Landes. Jetzt rechnet Ministerpräsident Conte mit Hardliner Salvini ab. Und reicht seinen Rücktritt ein.

Giuseppe Conte hat angesichts der Krise seinen Rücktritt angekündigt. Foto: Ettore Ferrari/ANSA
Scharfe Abrechnung mit Salvini

Populisten-Allianz am Ende: Italiens Premier Conte tritt ab

Nach mehr als einem Jahr Dauerstress ist Italiens populistische Regierung gescheitert. Ministerpräsident Conte tritt ab und knöpft sich Hardliner Salvini vor. Der eröffnet den Gegenangriff. Doch den Weg an die Macht könnten ihm alte und neue Feinde verbauen.

Ein Schild gegen den Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU an der Grenze zwischen Irland und Nordirland. Foto: Mariusz Smiejek
Deal ohne "Backstop"

Johnson beißt mit Änderungswünschen in Brüssel auf Granit

Rund zehn Wochen vor dem Brexit-Termin am 31. Oktober herrscht Stillstand zwischen London und Brüssel. Daran ändert auch ein Vorstoß des britischen Premierministers Johnson nichts. Am Mittwoch wird er in Berlin erwartet, doch Hoffnung auf einen Durchbruch gibt es nicht.

Noch ist das Reisen einfach: Grenzbeamte am Londoner Flughafen Heathrow unter einem Grenzschild. Foto: Andrew Cowie
Umsetzung völlig unklar

London: EU-Bürger verlieren bei No-Deal-Brexit Freizügigkeit

Im Fall eines EU-Austritts ohne Abkommen will London Neuankömmlingen aus der EU kein automatisches Bleiberecht mehr gewähren. Kritiker fürchten, das könnte auch die schon im Land lebenden EU-Bürger beeinträchtigen. Brüssel sieht sich für einen No-Deal-Brexit gut gerüstet.

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Ungarn

Nur zaghaft nähern sich Orban und Merkel an

Der Ministerpräsident versucht der Kanzlerin zu schmeicheln, sie dankt vor allem den Ungarn für ihren Mut bei der Öffnung des Eisernen Vorhangs vor 30 Jahren.