Alle Artikel, Hintergründe und Fakten.

Der türkische Außenminister wird wohl im Mai in Solingen bei der Gedenkfeier zum 25. Jahrestag des Brandanschlags eine Rede halten. Foto: Swen Pförtner
Solingen

Opposition lehnt Auftritte türkischer Politiker strikt ab

Soll der türkische Außenminister Cavusoglu vier Wochen vor der Wahl in Solingen sprechen? Diese Frage beschäftigt die Politik - die Meinungen gehen auseinander.

Die neue SPD-Parteichefin Nahles will beweisen, «dass Regieren und Erneuern möglich ist.» Foto: Bernd von Jutrczenka
Verzwergung oder Neuanfang?

Nach der Wahl: Große Erwartungen an SPD-Chefin Nahles

"Packen wir's an", rief Andrea Nahles nach ihrer Wahl zur SPD-Chefin der Partei zu. Die Erwartungen in den eigenen Reihen sind groß - und "Erneuerung" ist ein großes Wort. Aber was bedeutet es?

Ein «freier Zugang zu sachlichen medizinischen Informationen» ist für die SPD «nicht verhandelbar». Foto: Christian Charisius
Druck auf die Union erhöht

SPD setzt Frist im Streit um Abtreibungs-Werbeverbot

Paragraf 219a im Strafgesetzbuch hat viele Gegner. Eine Reform des sogenannten Werbeverbots für Abtreibungen hätte im Bundestag wohl eine Mehrheit - auch ohne die Union. Würde die SPD das ausnutzen?

Das Rednerpult im Plenarsaal des Bundestages in Berlin. Foto: Hannibal
News-Blog

AfD-Fraktion will Paragrafen gegen Volksverhetzung ändern

Die AfD fordert eine Änderung des Paragrafen, der Volksverhetzung unter Strafe stellt. Auch die Geschäftsordnung des Bundestags soll angepasst werden.

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Kreuzer führt die CSU an

Schwaben stellen Liste für Landtagswahl auf

Bundesaußenminister Heiko Maas nimmt an einer Sitzung am Rande des G7-Außenministertreffens in Toronto teil. Foto: Chris Young/The Canadian Press
Kritik aus Deutschland

Maas erteilt Rückkehr Russlands in G7 eine klare Absage

Der Westen will wieder mit Russland ins Gespräch kommen. Aber die Dialogbereitschaft hat Grenzen. Beim G7-Treffen in Toronto wird nur über statt mit Russland geredet. Außenminister Maas bekräftigt seine harte Linie gegenüber Moskau - und bekommt viel Gegenwind.

Applaus für Markus Söder nach seiner ersten Regierungserklärung im bayerischen Landtag: Die Umfragewerte der CSU steigen. Foto: Peter Kneffel
Nach Söders Amtsantritt

Bayern: 42 Prozent für CSU - SPD, Grüne und AfD gleichauf

Ein halbes Jahr vor der Landtagswahl in Bayern hat die CSU einer neuen Umfrage zufolge an Zustimmung gewonnen.

Andrea Nahles soll nichts weniger als die SPD retten - so hoffen es zahlreiche Sozialdemokraten. Foto: Oliver Berg
Parteitag in Wiesbaden

Stärkung der Sozialdemokratie? Riesen-Erwartungen an Nahles

Andrea Nahles will am Sonntag SPD-Chefin werden. Die Erwartungen sind riesengroß: Sogar politische Konkurrenten erhoffen sich eine Stärkung der Sozialdemokratie. Auch Jusos-Chef Kühnert fordert eine mutige Erneuerung der Partei.

Nahles hat einen großen Erneuerungsprozess angekündigt. Foto: Andreas Arnold
Vor Sonderparteitag

Jeder Zweite zweifelt an Nahles als neuer SPD-Vorsitzenden

Andrea Nahles will die erste Frau an der Spitze der SPD werden - und die Partei vor dem Komplettabsturz retten. Einer Umfrage zufolge zweifeln aber viele an ihr als Hoffnungsträgerin der gebeutelten SPD. Und dann wäre da noch die Konkurrentin beim Parteitag.

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Stadtratssitzung

B16-Ausbaupläne missfallen Gundelfingern

Stadträte üben Kritik. Es stört sie, dass es an der B492-Anschlussstelle keinen Lärmschutz geben soll.