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Innenministerium
Alle Artikel, Hintergründe und Fakten.

Artikel zu Innenministerium

Tunesien

Deutscher bei Raubüberfall in Tunis getötet

Bei einem gewaltsamen Raubüberfall in der tunesischen Hauptstadt Tunis ist ein Deutscher getötet worden. Zwei weitere Touristen starben in den vergangenen Tagen.

Kommentar

Drohen ohne Nuxit jetzt wirklich dunkle Tage?

Die Kreisfreiheits-Kämpfer sind nicht gerade erbaut von der Anti-Nuxit-Entscheidung

Migrationspaket

"Gesetze kompliziert machen": Seehofer löst mit Video Empörung aus

Ein Video der ARD bringt Horst Seehofer in Bedrängnis: Formuliert das Innenministerium Gesetze komplizierter als nötig? Der Minister spricht von Ironie.

Kaufering

Marktgemeinderäte stimmen Rücktritt der Kauferinger Bürgermeisterin zu

 Bärbel Wagener-Bühler hat im Mai selbst um diesen Schritt gebeten. Der Gemeinderat hat auch einen Wahltermin festgelegt.

Nordrhein-Westfalen

Wie chaotische Hochzeitskorsos die Polizei auf Trab halten

In Nordrhein-Westfalen sollen Flyer und Helikopter gegen Autokorsos helfen. Und wie ist die Lage in Bayern?

Landkreis Neu-Ulm

Frust und Freude: So reagieren die Betroffenen auf das Nuxit-Aus

Während die Gegner über den Beschluss des Innenministeriums jubeln, ist die Enttäuschung im Neu-Ulmer Rathaus groß. Doch möglicherweise gibt es noch ein Nachspiel .

Politik

Nach Nuxit-Aus: Ende der Beziehungskrise?

Nach der offiziellen Absage an die Kreisfreiheit der Stadt Neu-Ulm stellt sich die Frage, wie es denn weitergehen soll. Nur gemeinsam, meinen jetzt viele.

Kreisfreiheit

Innenminister versenkt den Nuxit

Wie Joachim Herrmann die Entscheidung begründet und wie Politiker aus der Region reagieren

Kommunen

Aus dem Nuxit wird nix

Der Innenminister lehnt Neu-Ulms Antrag ab, den Landkreis zu verlassen. Das „öffentliche Wohl“ spreche dagegen. Warum der Kreis jetzt jubelt und was die Entscheidung für andere Kommunen bedeutet

Neu-Ulm/München

Aus dem Nuxit wird nix - Neu-Ulm muss im Landkreis bleiben

Das Bayerische Innenministerium lehnt den Antrag Neu-Ulms auf Kreisfreiheit ab. Was Neu-Ulms Oberbürgermeister Gerold Noerenberg zur Entscheidung sagt.

Kommentar

Kein Nuxit? Das ist eine gute Nachricht für den Landkreis

Es hat sich schön länger abgezeichnet, dennoch kam die Absage des Nuxit überraschend

Nach Autobahn-Blockaden

Hochzeits-Gebote der Polizei: Ein Flyer soll Feiernde zügeln

Nach "Hochzeits-Blockaden", Pyrotechnik und sogar Schüssen am "schönsten Tag des Lebens" verteilt die Polizei in NRW jetzt Flyer, um Feiernde vor Verstößen zu warnen.

Taliban-Angriff

Tote und Verletzte nach Anschlag auf US-Konvoi in Kabul

Einen Tag nach einem Selbstmordanschlag vor einer Militärakademie in Westkabul wird im Osten der Stadt ein US-Konvoi mit einer Autobombe angegriffen. Dieses Mal bekennen sich die Taliban zu der Tat.

Ulm

Bodycams: Ulmer Polizei setzt auf den Videobeweis

Bodycams sollen zum Schutz der Streifenbeamten beitragen. Mit den Daten, die die zigarettenschachtelgroßen Kameras aufnehmen, will die Behörde behutsam umgehen.

Asylbewerber

Landrat und OB rechtfertigen ihr Schreiben

Der Brief an das Innenministerium soll nicht als „auf die Bremse treten“ aufgefasst werden.

Grüne lassen nicht locker

Polizeiaufgabengesetzsoll überprüft werden

Baden-Württemberg

Grüne werden zur Bienenrettung angetrieben

Im Südwesten beginnt eine Unterschriftensammlung, damit das Land ein ähnliches Gesetz zum Artenschutz bekommt wie Bayern. Sie ist auch eine Reaktion auf einen Streit in der grün-schwarzen Regierung

Flüchtlinge

Seehofer will Asylpraxis für Syrer vorerst nicht ändern

Ist Syrien mittlerweile sicher? Solch eine Einschätzung der Bundesregierung hätte massive Folgen für Asylbewerber. Vorerst wird sich aber nichts ändern.

Armbrust-Fall

Drama in Passau und Wittingen: Fünf Tote, drei Armbrüste, ein Rätsel

In einer Pension in Passau liegen drei Menschen mit Pfeilen im Körper. Dazu zwei weitere Leichen in Niedersachsen. Wie hängt das alles zusammen?

Erfassen aller Kennzeichen

Gericht stoppt bundesweit erstes Streckenradar

Während anderswo in Europa das Streckenradar längst erfolgreich zur Tempokontrolle genutzt wird, gibt es hierzulande Datenschutzbedenken. Zu Recht, wie ein Gericht in Hannover nun entschieden hat.

Reform

Staatliche Wohngeld-Unterstützung für mehr Geringverdiener

Wer zu wenig Geld für die Miete hat, kann Wohngeld beantragen. Von dieser staatlichen Hilfe sollen künftig mehr Menschen profitieren als bisher. Und angesichts explodierender Mieten wird das Wohngeld künftig alle zwei Jahre erhöht.

Landkreis Neu-Ulm

Ministerpräsident Söder lehnt den Nuxit ab

Die Kreisfreiheit für Neu-Ulm wird immer unwahrscheinlicher. Fällt eine Entscheidung noch in diesem Monat?

Europawahl

Der Osten. Europas Populisten

Eine Stadt protestiert gegen den Rechtspopulismus, ein Mann wünscht sich einen Diktator zurück und ein korrupter Politiker gerät in Bedrängnis. Eine Reise durch den Osten Europas.

Zwei Jahre und sieben Monate

Amberg: Asylbewerber muss nach Prügelattacken ins Gefängnis

Die Vorfälle in Amberg hatten Ende 2018 bundesweit für Schlagzeilen gesorgt und die Debatte um die Abschiebung straffällig gewordener Asylbewerber angeheizt. Jetzt liegen die Urteile gegen die vier Angeklagten vor, die Passanten wahllos attackiert haben.

Amberg

Nach Urteil: Einem Teil der Asylbewerber droht die Abschiebung

Die Prügelattacke in Amberg sorgte Ende 2018 bundesweit für Diskussion. Nun wurden vier Asylbewerber verurteilt. Ein Teil von ihnen soll nun abgeschoben werden.