Bayern

Volksbegehren "Nichtraucherschutz" vor dem Start

Raucherclubs ade? Nachdem der Bayerische Landtag den Nichtraucherschutz gelockert hatte, wird zum Gegenschlag ausgeholt. Das Volksbegehren "Für einen echten Nichtraucherschutz" ist kurz vor dem Start.

Aktionsbündnis enttäuscht von der geringen Resonanz

Landkreis (alk/pm) - Zum Volksbegehren "Für einen echten Nichtraucherschutz" hat sich ein lokales Aktionsbündnis gebildet. Allerdings scheint das Interesse der Öffentlichkeit an diesem Thema noch relativ gering zu sein.

Aktionsbündnis enttäuscht von der geringen Resonanz

Landkreis (alk/pm) - Zum Volksbegehren "Für einen echten Nichtraucherschutz" hat sich ein lokales Aktionsbündnis gebildet. Allerdings scheint das Interesse der Öffentlichkeit an diesem Thema noch relativ gering zu sein.

Unterschriftslisten im Bürgerbüro

Landkreis (hön) - Das Volksbegehren "Für echten Nichtraucherschutz" nahm mit der Übergabe von rund 40 000 Unterschriften an das Bayerische Innenministerium die erste Hürde. Vom 19. November bis 2. Dezember müssen sich nun rund 950 000 Personen in Bayern auf den örtlichen Rathäusern - in Landsberg im Bürgerbüro - für die Zulassung dieses Volksbegehrens eintragen.

Unterschriftslisten im Bürgerbüro

Landkreis (hön) - Das Volksbegehren "Für echten Nichtraucherschutz" nahm mit der Übergabe von rund 40 000 Unterschriften an das Bayerische Innenministerium die erste Hürde. Vom 19. November bis 2. Dezember müssen sich nun rund 950 000 Personen in Bayern auf den örtlichen Rathäusern - in Landsberg im Bürgerbüro - für die Zulassung dieses Volksbegehrens eintragen.

Aktionsbündnis enttäuscht von der geringen Resonanz

Landkreis (alk/pm) - Zum Volksbegehren "Für einen echten Nichtraucherschutz" hat sich ein lokales Aktionsbündnis gebildet. Allerdings scheint das Interesse der Öffentlichkeit an diesem Thema noch relativ gering zu sein.

Aktionsbündnis enttäuscht von der geringen Resonanz

Landkreis (alk/pm) - Zum Volksbegehren "Für einen echten Nichtraucherschutz" hat sich ein lokales Aktionsbündnis gebildet. Allerdings scheint das Interesse der Öffentlichkeit an diesem Thema noch relativ gering zu sein.

ÖDP beendet Kampf für zwei weitere Realschulen

Aichach-Friedberg (FA) - ÖDP-Kreisrat Michael Bettinger zieht seinen Antrag für zwei neue Realschulstandorte zurück. Vorgespräche hätten ergeben, dass sein Antrag von keiner anderen Fraktion oder Gruppierung im Kreistag unterstützt werde, so Bettinger in einer Pressemitteilung. Offenbar glaube niemand daran, dass Kultusminister Spänle dazu bewegt werden könne, zwei zusätzliche zweizügige Realschulen zu genehmigen. Auch der Direktor der Konradin-Realschule in Friedberg, Anton Oberfrank, habe ihm signalisiert, dass eine Außenstelle zur möglichst raschen Entlastung der Raumnot in der Friedberger Realschule absolut unerwünscht sei und wohl ebenfalls seitens des Kultusministeriums nicht genehmigt werde, begründet Bettinger seine Entscheidung.

Starkes Bündnis für Nichtraucher schaffen

Illertissen (sar) - In Kürze beginnt die Eintragungsfrist für das Volksbegehren "Für echten Nichtraucherschutz". Bei einem Treffen eines überparteilichen Unterstützerbündnisses in Illertissen wurden regionale Maßnahmen festgelegt.

ÖDP beendet Kampf für zwei Realschulen

Aichach-Friedberg (AN) - ÖDP-Kreisrat Michael Bettinger zieht seinen Antrag für zwei neue Realschulstandorte zurück. Vorgespräche hätten ergeben, dass sein Antrag von keiner anderen Fraktion oder Gruppierung im Kreistag unterstützt werde. Offenbar glaube niemand daran, dass Kultusminister Ludwig Spänle dazu bewegt werden könne, zwei zusätzliche zweizügige Realschulen in Affing-Bergen und Dasing zu genehmigen, so Bettinger in einer Mitteilung. Auch der Direktor der Konradin-Realschule in Friedberg, Anton Oberfrank, habe ihm eindeutig signalisiert, dass eine zweizügige Außenstelle zur möglichst raschen Entlastung der Raumnot in der Friedberger Realschule absolut unerwünscht sei und wohl ebenfalls seitens des Kultusministeriums nicht genehmigt werde.

Starkes Bündnis für Nichtraucher schaffen

Illertissen (sar) - In Kürze beginnt die Eintragungsfrist für das Volksbegehren "Für echten Nichtraucherschutz". Bei einem Treffen eines überparteilichen Unterstützerbündnisses in Illertissen wurden regionale Maßnahmen festgelegt.

Gemeinsame Schritte für saubere Luft

Landkreis Augsburg "Wir wollen kein Rauchverbot, wir sind auch nicht gegen Raucher, sondern wir wollen die Nichtraucher, die passiv mitrauchen müssen, schützen." Das machte Gabriele Olbrich-Krakowitzer (ÖDP) beim Kooperationstreffen zur Gründung eines Aktionskreises der drei Parteien, die bereits auf überregionaler Ebene ein Bündnis für das Volksbegehren geschlossen hatten und sich nun auch regional dafür einsetzen wollen, deutlich.

Breite Basis für die Nichtraucher

Harburg (pm) - Im Landkreis Donau-Ries trifft sich das überparteiliche Unterstützerbündnis für das Volksbegehren "Für echten Nichtraucherschutz" zum zweiten Mal. Alle interessierten Gruppen, Parteien und auch Einzelpersonen sind hierzu eingeladen. Das Treffen des Aktionsbündnisses findet am Donnerstag, 5. November, um 20 Uhr im Gasthof "Zum Straußen" in Harburg statt.

Gemeinsam für saubere Luft

Landkreis Augsburg "Wir wollen kein Rauchverbot, wir sind auch nicht gegen Raucher, sondern wir wollen die Nichtraucher, die passiv mitrauchen müssen, schützen." Das machte Gabriele Olbrich-Krakowitzer (ÖDP) beim Kooperationstreffen zur Gründung eines Aktionskreises der drei Parteien deutlich, die auf überregionaler Ebene ein Bündnis geschlossen haben und sich nun auch regional dafür einsetzen.

Gemeinsame Schritte für saubere Luft

Landkreis Augsburg "Wir wollen kein Rauchverbot, wir sind auch nicht gegen Raucher, sondern wir wollen die Nichtraucher, die passiv mitrauchen müssen, schützen." Das machte Gabriele Olbrich-Krakowitzer (ÖDP) beim Kooperationstreffen zur Gründung eines Aktionskreises der drei Parteien, die bereits auf überregionaler Ebene ein Bündnis für das Volksbegehren geschlossen hatten und sich nun auch regional dafür einsetzen wollen, deutlich.

Nichtraucherschutz

Gemeinsame Schritte für saubere Luft

SPD, Gründe und ÖDP haben im Landkreis Augsburg einen Aktionskreis für das Volksbegehren zum Nichtraucherschutz gegründet. Ein Rauchverbot ist nicht ihr Ziel.

Breites Bündnis für die Nichtraucher

Harburg (pm) - Im Landkreis Donau-Ries trifft sich das überparteiliche Unterstützerbündnis für das Volksbegehren "Für echten Nichtraucherschutz" zum zweiten Mal. Alle interessierten Gruppen, Parteien und auch Einzelpersonen sind hierzu eingeladen. Das Treffen des Aktionsbündnisses findet am Donnerstag, den 5. November, um 20 Uhr im Gasthof Zum Straußen in Harburg statt.

Breites Bündnis für die Nichtraucher

Harburg (pm) - Im Landkreis Donau-Ries trifft sich das überparteiliche Unterstützerbündnis für das Volksbegehren "Für echten Nichtraucherschutz" zum zweiten Mal. Alle interessierten Gruppen, Parteien und auch Einzelpersonen sind hierzu eingeladen. Das Treffen des Aktionsbündnisses findet am Donnerstag, den 5. November, um 20 Uhr im Gasthof Zum Straußen in Harburg statt.

Für Volksbegehren keine zusätzlichen Öffnungszeiten

Illertissen Das Volksbegehren "Für echten Nichtraucherschutz", das unter anderen von der ÖDP initiiert wurde, wendet sich gegen die Lockerung des Gesetzes gegen das Rauchen in Gastronomiebetrieben - beschlossen von der neuen bayerischen CSU/FDP-Regierung im März dieses Jahres. Die ÖDP ist Helga Sonntags Partei. Und weil es der Illertisser Stadträtin ein Anliegen ist, dem Volksbegehren zum Erfolg zu verhelfen, hat sie sich jüngst mit einem Antrag an Bürgermeisterin Marita Kaiser und den Stadtrat gewandt. Inhalt: Die Stadt möge über die gesetzlich vorgeschriebenen Öffnungszeiten hinaus, den Bürgern weitere Möglichkeiten bieten, sich in die Listen des Volksbegehrens eintragen zu können. Die Bürgermeisterin hat rundweg abgelehnt. Das findet Helga Sonntag ärgerlich.

Auch abgespeckte Realschul-Planung stößt im Kreistag auf Widerstand

Aichach-Friedberg Der Erweiterungsbau für die Konradin-Realschule kommt - außer der Kreistag überlegt es sich doch noch einmal anders. Zwar sprach sich der Bauausschuss gestern generell für die Investition aus. Dies geschah jedoch vorbehaltlich einer weiteren Diskussion am 11. November, bei der voraussichtlich über einen Antrag der ÖDP beraten wird. Deren Kreisrat Michael Bettinger aus Mering fordert, die Planungen für den Anbau in Friedberg so lange auszusetzen, bis über mögliche zusätzliche Realschulstandorte in Affing-Bergen und Dasing entschieden ist (wir berichteten). Allerdings waren bereits im Juli die Unabhängigen mit einem ähnlichen Antrag klar gescheitert.

Realschul-Pläne stoßen auf Widerstand

Aichach-Friedberg Der Erweiterungsbau für die Konradin-Realschule in Friedberg kommt - außer der Kreistag überlegt es sich doch noch einmal anders. Zwar sprach sich der Bauausschuss gestern generell für die Investition aus. Dies geschah jedoch vorbehaltlich einer weiteren Diskussion am 11. November.

Realschul-Pläne stoßen auf Widerstand

Aichach-Friedberg Der Erweiterungsbau für die Konradin-Realschule in Friedberg kommt - außer der Kreistag überlegt es sich doch noch einmal anders. Zwar sprach sich der Bauausschuss gestern generell für die Investition aus. Dies geschah jedoch vorbehaltlich einer weiteren Diskussion am 11. November.

Auch abgespeckte Realschul-Planung stößt im Kreistag auf Widerstand

Aichach-Friedberg Der Erweiterungsbau für die Friedberger Konradin-Realschule kommt - außer der Kreistag überlegt es sich doch noch einmal anders. Zwar sprach sich der Bauausschuss gestern generell für die Investition aus. Dies geschah jedoch vorbehaltlich einer weiteren Diskussion am 11. November, bei der voraussichtlich über einen Antrag der ÖDP beraten wird. Deren Kreisrat Michael Bettinger aus Mering fordert, die Planungen für den Anbau in Friedberg so lange auszusetzen, bis über mögliche zusätzliche Realschulstandorte in Affing-Bergen und Dasing entschieden ist (wir berichteten). Allerdings waren bereits im Juli die Unabhängigen mit einem ähnlichen Antrag klar gescheitert.

Kreistag Aichach-Friedberg

Auch abgespeckte Realschul-Planung stößt auf Widerstand

Der Erweiterungsbau für die Konradin-Realschule kommt - außer der Kreistag überlegt es sich doch noch einmal anders. Zwar sprach sich der Bauausschuss gestern generell für die Investition aus. Dies geschah jedoch vorbehaltlich einer weiteren Diskussion am 11. November, bei der voraussichtlich über einen Antrag der ÖDP beraten wird. Von Thomas Goßner

Landrat: "Wir sind an die Tarife gebunden"

Donauwörth (vc) - Lange Arbeitszeiten, schlechte Bezahlung: Nicht nur die Krankenhäuser im Landkreis Donau-Ries haben mit diesen Problemen zu kämpfen. Der Vorsitzende des gemeinsamen Kommunalunternehmens (gKU), Landrat Stefan Rößle weiß, dass dies eine negative Entwicklung in Deutschland ist, die er freilich nicht aufhalten kann.