Flugzeugabsturz bei Smolensk

Polens Präsident Lech Kaczynski ist tot

Bei einem Flugzeugabsturz nahe Smolensk ist Lech Kaczynski, Präsident der Republik Polen, ums Leben gekommen. Er war zu einer Gedenkveranstaltung für die Opfer von Katyn unterwegs. Unklar ist noch, wie viele Menschen an Bord der TU-154 starben.

Portrait

Lech Kaczynski: der polnische Präsident

Lech Kaczynski hat eine ungewöhnliche Karriere gemacht: vom Kinderstar in Märchenfilmen zum polnischen Regierungspräsident.

US-Patriot-Raketen ab Mitte April in Polen

Warschau (dpa) - Die USA wollen Mitte April die ersten Luftabwehr-Raketen samt amerikanischer Soldaten nach Polen verlegen. Das teilte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums in Warschau laut der polnischen Presse-Agentur PAP am Samstag mit.

Steinbach verzichtet nach Koalitions-Zugeständnis

Berlin (dpa) - Der monatelange Streit über die Rolle von Erika Steinbach beim Aufbau einer Vertriebenen-Gedenkstätte ist beigelegt: Die Präsidentin des Bundes der Vertriebenen (BdV) verzichtete am Donnerstag auf einen Sitz im Stiftungsrat für das Projekt.

Wegen US-Raketen in Polen: Moskau rüstet Flotte auf

Moskau (dpa) - Als Antwort auf die geplante Stationierung von US-Luftabwehrraketen in Polen nahe der russischen Exklave Kaliningrad rüstet Moskau seine Ostsee-Flotte auf. Vorgesehen seien etwa neue Kriegsschiffe vom Typ Korvette mit hochpräzisen Langstreckenraketen an Bord.

Steuern und Steinbach Schwerpunkte bei CSU und FDP

Berlin (dpa) - Überschattet vom Streit über Steuersenkungen und Vertriebenenpräsidentin Erika Steinbach treffen sich CSU und FDP am Mittwoch zu ihren traditionellen Klausuren zum Jahresauftakt.

Historische Aufschrift im KZ Auschwitz gestohlen

Warschau (dpa) - Einen Monat vor dem 65. Jahrestag der Befreiung des ehemaligen Konzentrationslagers Auschwitz haben Unbekannte den stählernen Schriftzug "Arbeit macht frei" vom Eingangstor gestohlen. Von den Tätern fehlte jede Spur.

Auschwitz-Birkenau

"Arbeit macht frei"-Schriftzug gestohlen - Politiker empört

Nach dem Diebstahl des "Arbeit macht frei"-Schriftzugs vom Eingangstor des ehemaligen Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau reagierten Politiker empört. Außerdem wird gerätselt, wie der Diebstahl passieren konnte.

Hilfspaket

EU-Gipfel: 7,2 Milliarden gegen den Klimawandel

7,2 Milliarden Euro bringt die EU zwischen 2010 und 2012 als Anschubfinanzierung auf, damit die Dritte Welt beim Klimaschutz mitmachen kann. Deutschland trägt 420 Millionen Euro pro Jahr. Nur Großbritannien spendiert mehr. Von Detlef Drewes

Kauder verlangt Ende des Streits über Betreuungsgeld

Berlin (dpa) - Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) hat ein Ende des koalitionsinternen Streits über das Betreuungsgeld verlangt. Er rate "wirklich dringend", die Auseinandersetzungen zu beenden, sagte Kauder in der ARD.

Westerwelle will sich mit Steinbach treffen

Berlin (dpa) - FDP-Chef Guido Westerwelle und Vertriebenen-Präsidentin Erika Steinbach (CDU) wollen ihre Differenzen über die Besetzung der Vertriebenen-Stiftung in einem persönlichen Gespräch erörtern.

Im Streit um Steinbach keine Lösung in Sicht

Berlin (dpa) - Im Dauerstreit über die Rolle Erika Steinbachs im Beirat der Stiftung "Flucht, Vertreibung, Versöhnung" sind die Fronten verhärtet - und ein Ende der Hängepartie ist nicht in Sicht.

Europapolitik

Gegenwind für neues EU-Führungsduo

Brüssel (dpa) - Kaum im Amt, schon in der Kritik: Der erste ständige EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy und die neue Außenministerin Catherine Ashton mussten sich schon am Tag nach ihrer Ernennung beim EU-Gipfel Vorwürfe gefallen lassen. Sie seien "blass", "unauffällig" und damit die falsche Wahl.

Steinbach stellt Bundesregierung ein Ultimatum

Berlin (dpa) - Vertriebenen-Präsidentin Erika Steinbach hat der Bundesregierung im Streit über ihren Sitz im Stiftungsrat des Zentrums gegen Vertreibungen ein Ultimatum gestellt.

Vertriebene setzen Koalition unter Druck

Frankfurt/Main (dpa) - Der Bund der Vertriebenen (BdV) setzt die Koalition im Streit über Erika Steinbach unter Zugzwang. Der Verband hält demonstrativ an der Nominierung seiner Präsidentin für den Stiftungsrat der Vertriebenen-Gedenkstätte fest, lässt aber den Sitz im Beirat nach wie vor unbesetzt.

Westerwelle bleibt bei Personalie Steinbach hart

Berlin (dpa) - Kurz vor der ersten schwarz-gelben Kabinettsklausur zeichnet sich im Streit über die Besetzung des Rats der Stiftung "Flucht, Vertreibung, Versöhnung" kein Kompromiss zwischen FDP und Union ab.

Vertriebenen-Präsidentin greift Westerwelle an

Berlin (dpa) - Vertriebenen-Präsidentin Erika Steinbach hat FDP-Chef und Außenminister Guido Westerwelle im Streit um einen Beiratsposten der Stiftung "Flucht, Vertreibung, Versöhnung" scharf angegriffen.

Westerwelle: Beziehungen zu Polen "Kernanliegen"

Warschau (dpa) - Der neue Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) hat bei seinem Antrittsbesuch in Polen die große Bedeutung des östlichen Nachbarlandes für die deutsche Politik hervorgehoben.

Nach Irlands "Ja" sind Tschechien und Polen am Zug

Dublin (dpa) - Nach dem Ja der Iren zum Vertrag von Lissabon richten sich die Augen der Europäischen Union nun nach Osten. Damit das EU-Vertragswerk endgültig in Kraft treten kann, müssen es noch die Präsidenten Tschechiens und Polens ratifizieren.

Irland sagt Ja - Hürde für EU-Reform genommen

Dublin/Brüssel (dpa) - Aufatmen in Europa: Auf dem Weg zu einer umfassenden Reform ist die EU einen großen Schritt vorangekommen. Mit überwältigender Mehrheit stimmten die Iren in einem zweiten Anlauf dem neuen EU-Vertrag von Lissabon zu.

Lissabon-Vertrag

Die Iren sagen Ja zu Europa

Irland hat dem EU-Vertrag von Lissabon im zweiten Anlauf zugestimmt und europaweit Lob dafür erhalten.

Warschauer-Ghetto-Kämpfer Edelman ist tot

Warschau (dpa) - Der letzte überlebende Anführer des Aufstandes im Warschauer Ghetto gegen die deutsche Besatzungsmacht, Marek Edelman, ist tot. Er starb am Freitagabend in seinem Haus in Warschau. Polens Ministerpräsident Donald Tusk sagte in einer ersten Reaktion, er habe Edelman bewundert.

Russland verzichtet auf Raketen an Polens Grenze

Moskau/Pittsburgh (dpa) - Der russische Präsident Dmitri Medwedew hat als Oberbefehlshaber der Streitkräfte erstmals offiziell den Verzicht auf Kurzstreckenraketen nahe der Grenze zu Polen bestätigt.

Russland verzichtet auf Raketen in Kaliningrad

Moskau (dpa) - Die russische Armee sieht nach dem Verzicht der USA auf das US-Raketenabwehrprojekt in Mitteleuropa keinen Grund mehr zur Stationierung von Kurzstreckenraketen nahe der polnischen Grenze.

Ehemalige Kriegsgegner setzen Zeichen der Versöhnung

Danzig (dpa) - 70 Jahre nach Beginn des Zweiten Weltkriegs haben die ehemaligen Gegner auf der Westerplatte bei Danzig ein Zeichen der Versöhnung gesetzt.