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SPD
Aktuelle News und Infos
Foto: Hanschke, dpa
Auf dieser Seite finden Sie immer unsere aktuellen Artikel zur SPD, die News und Hintergründe liefern. Damit bekommen Sie alle Neuigkeiten rund um die Sozialdemokratische Partei Deutschlands, die mit ihrem heutigen Namen seit 1890 besteht. Die SPD hat bisher drei Bundeskanzler gestellt: Willy Brandt (1969 bis 1974), Helmut Schmidt (1974 bis 1982) und Gerhard Schröder (1998 bis 2005).
Aktuell ist die Partei Teil der Bundesregierung und bildet zusamen mit CDU und CSU die Große Koaltion. Dabei stellt die SPD die folgenden Minister:
- Olaf Scholz: Finanzminister, Vize-Kanzler
- Heiko Maas: Außenminister
- Christine Lambrecht: Justizministerin
- Hubertus Heil: Arbeitsminister
- Franziska Giffey: Familienministerin
- Svenja Schulze: Umweltministerin
Trotz Regierungsbeteiligung muss die SPD um ihren Status als Volkspartei kämpfen. Bei der vergangenen Bundestagswahl kam sie nur noch auf 20,5 Prozent - und ist seitdem in Umfragen weiter in der Wählergunst gesunken. Auch bei mehreren Landtagswahlen erlebten die Sozialdemokraten deutliche Pleiten.
Zum SPD-Vorsitz haben die Mitglieder der Partei das Duo Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken gewählt, die die Partei zu alter Stärke zurückführen sollen. Die beiden gelten als Gegner der Großen Koalition, in der es immer wieder zu Streit zwischen der SPD und der Union kommt. Ob diese Regierung bis 2021 bestehen bleibt, gilt daher als unsicher. Wie geht es weiter für die SPD? Hier finden Sie alle News rund um die Partei.
Aktuelle News zu „SPD“
Parteien
AfD mahnt Abgeordnete für Wahlbeobachtung in Russland ab
Im März haben drei bayerische AfD-Abgeordnete die Präsidentschaftswahl in Russland als Wahlbeobachter besucht. Die Bundesspitze der Partei zieht nun Konsequenzen.
Bundeshaushalt
Rechnungshof sieht Bundesfinanzen in ernster Lage
Der Haushalt für 2025 könnte zur Zerreißprobe der Ampelkoalition werden. Berater sehen eine ganze Reihe Probleme – und bisher keine ausreichenden Lösungen.
Technik
Länder machen Druck bei Digitalpakt 2.0 für Schulen
Wie geht es mit der Schuldigitalisierung weiter? Bund und Länder tun sich bei ihren Verhandlungen über die Kosten schwer. Das Bundesbildungsministerium wird nun gedrängt, ein Konzept vorzulegen.
Verteidigung
Pistorius: Deutschland muss gegen Desinformation kämpfen
Verteidigungsminister Pistorius besuchte das Zentrum Operative Kommunikation in Mayen. Dabei wies er auf Desinformationen Russlands hin. Auch große Ballons spielten bei seinem Besuch eine Rolle.
Landtagswahl Sachsen
Sachsen-Wahl 2024: Alle Wahlergebnisse seit 1990
In Sachsen wird dieses Jahr der achte Landtag gewählt. Wie die letzten sieben Landtagswahlen ausgegangen sind, erfahren Sie in diesem Artikel.
Landtagswahl 2024
Umfrage-Ergebnisse zur Landtagswahl in Brandenburg 2024: Wer liegt in den Umfragen aktuell vorn?
Die Umfrage-Ergebnisse zur Landtagswahl 2024 in Brandenburg: Hier erfahren Sie, wie die Parteien aktuell in den Umfragen zur Brandenburg-Wahl abschneiden.
Landtagswahl 2024
Umfrage-Ergebnisse zur Landtagswahl in Thüringen 2024: Wer liegt in den Umfragen aktuell vorn?
Die Umfrage-Ergebnisse zur Landtagswahl 2024 in Thüringen: Hier erfahren Sie, wie die Parteien aktuell in den Umfragen zur Thüringen-Wahl abschneiden.
Krieg in Nahost
Die deutsche Iran-Politik ist ein Scherbenhaufen
Das Mullah-Regime nutzte westliches Entgegenkommen, um seine Waffenbestände auszubauen. Die Beziehungen zwischen Berlin und Teheran sind kompliziert. Eine Analyse.
Klimaschutzgesetz
Ampel weicht Klimaziele auf – Fahrverbote sind vom Tisch
Bundesverkehrsminister Volker Wissing gewinnt das Pokern um das Klimaschutzgesetz gegen die Grünen. Ein Gesamtziel ersetzt bisherige Sektoren.
Migration
Faeser in Bulgarien: Stacheldraht an der EU-Außengrenze
Es ist der erste Besuch der Bundesinnenministerin an einer Außengrenze der Europäischen Union. An diesen Grenzen sollen künftig Asylanträge geprüft werden. Dafür hat sich Faeser sehr eingesetzt.
Energie
Neues Klimaschutzgesetz kommt: Fahrverbote vom Tisch
Monatelang haben die Ampel-Fraktionen um neue Regeln für den Klimaschutz gerungen. Nun sind sie sich einig. Verkehrsminister Wissing ist zufrieden - Umweltschützer weniger.
Paragraf 218
Ampel will Empfehlungen zu Abtreibung prüfen
Die Debatte um die Strafbarkeit von Abtreibungen geht weiter. Unabhängige Experten haben ihre Empfehlungen an die Regierung übergeben. Doch die will noch überlegen.
Shanghai
Scholz gibt an chinesischer Uni Cannabis-Tipps
Krieg in der Ukraine, Streit um Taiwan und ein drohender Handelskonflikt: Es gibt viele schwierige Themen bei der China-Reise des Kanzlers. In Shanghai ging es aber auch um Cannabis und TikTok.
Europawahlkampf
Klima und junge Wähler: Grünen starten mit Tiktok
"Wir wollen diesen Raum nicht den Rechten überlassen", sagen die Grünen und betreiben nun Wahlkampf auf Tiktok. Wie sie außerdem dem "massiven Rechtsruck" den Kampf ansagen wollen.
Soziales
Debatte: Rentenalter freigeben und Grundrenten-Ausweitung?
Kurz vor der Beratung ihres Rentenpakets beschäftigt die Koalition die Zukunft der Rente: Sollen die Menschen motiviert werden, bis 72 zu arbeiten? Braucht es mehr Zuschläge für arme Rentner?
Verkehrspolitik
Ampel-Fraktionen einig bei Klimaschutzgesetz: Keine Fahrverbote im Sommer
Die Ampel-Fraktionen haben sich auf eine Reform des Klimaschutzgesetzes geeinigt. Fahrverbote ab dem Sommer sind damit vom Tisch.
Landtagswahl
Thüringen-Wahl 2024: Alle Wahlergebnisse seit 1990
In Thüringen wird der achte Landtag seit der ersten Wahl im Jahr 1990 gewählt. Wie sind die sieben bisherigen Wahlen ausgegangen? Ein Überblick.
Landtagswahl 2024
Umfrage-Ergebnisse zur Landtagswahl in Sachsen 2024: Wer liegt in den Umfragen aktuell vorn?
Die Umfrage-Ergebnisse zur Landtagswahl 2024 in Sachsen: Hier erfahren Sie, wie die Parteien aktuell in den Umfragen zur Sachsen-Wahl abschneiden.
Corona-Pandemie
SPD-Fraktionschef für Kommission zur Corona-Aufarbeitung
Muss der Umgang mit der Corona-Pandemie aufgearbeitet werden? Darüber wird seit Veröffentlichung der RKI-Protokolle vor drei Wochen diskutiert. Aus der SPD kommt jetzt ein konkreter Vorschlag dazu.
Klimaschutzgesetz
Klima-Expertenrat äußert sich zum Treibhausgas-Ausstoß 2023
Die Experten-Beurteilung zur deutschen CO2-Bilanz ist ein eher formaler Schritt - doch nach der Minister-Warnung vor Wochenend-Fahrverboten hat er Bedeutung für einen Koalitionsstreit.
Medizin
Lauterbach: Haben 50.000 Ärzte zu wenig ausgebildet
Deutschland fehlen in den kommenden Jahren etwa 50.000 Ärztinnen und Ärzte. "Wir werden in eine ganz schwierige Versorgungssituation kommen", warnt Gesundheitsminister Lauterbach.
Thüringen
Kommende Landtagswahl in Thüringen: im Schatten der Wartburg
AfD-Rechtsaußen Björn Höcke will im Herbst Ministerpräsident Thüringens werden. Doch wie ist der politische Alltag in dem Bundesland? Zu Besuch in Eisenach.
Reform des Klimaschutzgesetzes
Wissing und Lindner erhöhen Druck
Der Verkehrssektor ist weit von gesetzlichen Vorgaben beim CO2-Einsparen entfernt - das dürfte ein Prüfbericht am Montag erneut zeigen. Der zuständige Minister sieht nun die Grünen am Zug.
Gesundheitsminister
Vorsorge-Gutscheine gegen Herz-Kreislauf-Erkrankungen
Prävention ist wichtig. Deshalb will der Gesundheitsminister ein Gutschein-System für verschiedene Altersgruppen, um rechtzeitig individuelle Risikofaktoren zu erkennen.
Kommunalwahlen
Hass und Hetze gegen Lokalpolitiker
Schimpftiraden, Anfeindungen, Bedrohungen: Auch viele Lokalpolitiker berichten von Pöbeleien oder sogar Angriffen. Für die Demokratie ist das ein Problem - gerade vor den Kommunalwahlen 2024.