SPD
Aktuelle Nachrichten und Informationen zum Thema

Bild: Hanschke, dpa

Auf dieser Seite finden Sie immer unsere aktuellen Artikel zur SPD, die News und Hintergründe liefern. Damit bekommen Sie alle Neuigkeiten rund um die Sozialdemokratische Partei Deutschlands, die mit ihrem heutigen Namen seit 1890 besteht. Die SPD hat bisher drei Bundeskanzler gestellt: Willy Brandt (1969 bis 1974), Helmut Schmidt (1974 bis 1982) und Gerhard Schröder (1998 bis 2005).

Aktuell ist die Partei Teil der Bundesregierung und bildet zusamen mit CDU und CSU die Große Koaltion. Dabei stellt die SPD die folgenden Minister:

  • Olaf Scholz: Finanzminister, Vize-Kanzler
  • Heiko Maas: Außenminister
  • Christine Lambrecht: Justizministerin
  • Hubertus Heil: Arbeitsminister
  • Franziska Giffey: Familienministerin
  • Svenja Schulze: Umweltministerin

Trotz Regierungsbeteiligung muss die SPD um ihren Status als Volkspartei kämpfen. Bei der vergangenen Bundestagswahl kam sie nur noch auf 20,5 Prozent - und ist seitdem in Umfragen weiter in der Wählergunst gesunken. Auch bei mehreren Landtagswahlen erlebten die Sozialdemokraten deutliche Pleiten.

Zum SPD-Vorsitz haben die Mitglieder der Partei das Duo Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken gewählt, die die Partei zu alter Stärke zurückführen sollen. Die beiden gelten als Gegner der Großen Koalition, in der es immer wieder zu Streit zwischen der SPD und der Union kommt. Ob diese Regierung bis 2021 bestehen bleibt, gilt daher als unsicher. Wie geht es weiter für die SPD? Hier finden Sie alle News rund um die Partei.

Artikel zu "SPD"

ARCHIV - Ein neuer Reisepass, bei dem biometrische Merkmale des Inhabers auf einem Chip gespeichert sind, wird in Berlin vorgestellt (Archivfoto vom 01.06.2005). Nach einem Bericht über eine Sicherheitslücke bei den Chips in elektronischen Reisepässen haben die Grünen bei Innenminister Schäuble (CDU) mehr Datensicherheit angemahnt. Das Innenministerium wies den Bericht zurück. Der deutsche Sicherheitsexperte Grünwald knackte nach Angaben der «Bild»-Zeitung (Ausgabe vom 07.08.2006) den Code des neuen elektronischen Reisepasses und behauptete, mit den kopierten Daten in jedes Land einreisen zu können. Foto: Peer Grimm (zu dpa 4242 vom 07.08.2006) +++(c) dpa - Bildfunk+++

Fingerabdrücke im Pass werden doch nicht gespeichert

In der großen Koalition werden nach Informationen der Tageszeitung "Die Welt" Pläne nicht weiter verfolgt, zur Verbrechensbekämpfung Fingerabdrücke auf Vorrat zu speichern.

Gericht: Privater PC bleibt für Polizei tabu

Der private Computer zu Hause ist für die Polizei vorerst tabu. Heimliche Online-Durchsuchungen durch staatliche Ermittler sind nicht zulässig, entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe Anfang Februar.

Gutachter: Hauptschule muss weg

Abschaffung der Hauptschule, Kindergartenpflicht für alle, angestellte Lehrer mit befristeten Lehraufträgen und eine Privatisierung der Schulen - der Forderungskatalog, mit dem gestern Bildungsforscher in München an die Öffentlichkeit gingen, löste einen Proteststurm aus.Neue Wege zur besseren Bildung? Diskutieren Sie mit.

ARCHIV - Erzieherin Kathrin Drümecker sitzt in der Kinderkrippe Wiesenschlümpfe in Magdeburg mit sechs Kindern am Mittagstisch (Archivfoto vom 16.01.2003). Im unionsinternen Streit um den Ausbau der Kleinkinderbetreuung erhält Bundesfamilienministerin von der Leyen nach heftiger CSU-Kritik jetzt auch Unterstützung aus München. Kinderkrippen und Horte stünden nicht im Widerspruch zum christlichen Familienbild, erklärte CSU-Fraktionschef Herrmann am Montag (19.02.2007) in München. Die Diskussion in der Union sei «völlig überzogen» und Schwarz-Weiß-Malerei. Traditionelle und moderne Familienbilder dürften nicht gegeneinander ausgespielt werden. Deutliche Unterstützung

Union stellt Ausbau der Krippenplätze in Frage

Die ganze Nacht tagten die Spitzen der Koalition, doch eine Einigung gab es in den strittigen Punkten nicht. So stellte die Union die geplante Erweiterung bei den Krippenplätzen in Frage, und auch in Sachen Bleiberecht und Mindestlohn gab es keine konkreten Beschlüsse.Forum: Ist die Regierung nach handlungsfähig?

Gottesdienst im Augsburger Dom Walter Mixa

Mixas Kritik entzweit sogar die Christen

Der Augsburger Bischof Walter Mixa hält an seiner scharfen Kritik am Ausbau der Kinderbetreuung fest. Neben viel Kritik bekam er Unterstützung aus mehreren Diözesen.Kommentar: Gut für die FamilienpolitikForum: Diskutieren Sie Mixas Äußerungen

Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) steht am Dienstag (13.02.07) in Bonn vor seinem Dienstwagen. Tiefensee stellte in Bonn eine Plakat-Aktion gegen Alkohol im Strassenverkehr vor. Im Streit um Massnahmen fuer mehr Klimaschutz haben fuehrende Politiker von Union und SPD den Vorstoss von Gruenen-Fraktionschefin Renate Kuenast zurueckgewiesen, auf japanische Hybrid-Autos umzusteigen. "Ein Verbraucherboykott gegen deutsche Autos ist eine billige und populistische Forderung", sagte Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee der "Passauer Neuen Presse" (Dienstagausgabe vom 13.02.07). Es sei vernuenftig, von der Automobilindustrie wesentlich mehr Engagement beim Umweltschutz zu verlangen: "Aber Frau Kuenast schiesst weit ueb

Deutsche Minister: Dicke Autos statt Klimaschutz

Berlin (mgo/afp). Beim Klimaschutz gehen deutsche Spitzenpolitiker mit schlechtem Beispiel voran: Laut der Deutschen Umwelthilfe (DUH) überschreiten alle Dienstwagen der Bundesminister weit den von der EU-Kommission vorgegebenen Kohlendioxidwert - und sparsam im Verbrauch sind sie auch nicht gerade. Bilder: Die Minister und ihre BolidenDiskutieren Sie im ForumKommentar: Klima-Vorreiter

Das Bundesverfassungsgericht entscheidet heute, ob Männer mit Hilfe heimlicher Gentests ihre Vaterschaft anfechten dürfen.

Zweifelnde Väter sollen es leichter haben

Heimliche Vaterschaftschaftstests können vor Gericht weiterhin nicht verwendet werden. Das entschied das Bundesverfassungsgericht. Gleichzeitig forderte es aber die Bundesregierung auf, zweifelnden Vätern die Feststellung der Vaterschaft einfacher zu machen.Stichwort: VaterschaftstestKommentar: Für Väter und Kinder Forum: Diskutieren Sie das Urteil

Merkel_Auto

Merkel kritisiert deutsche Autobauer

Passau (ddp.djn). Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) kritisiert die deutsche Automobilindustrie. Die Autokonzerne hätten wichtige technologische Entwicklungen bei Benzinverbrauch und Schadstoffausstoß versäumt.Politiker entdecken das SpritsparenKommentar: Künast rät...Diskutieren Sie im Forum

Nur in jedem vierten Haushalt leben laut Familienministerin von der Leyen noch minderjährige Kinder.

CDU will mehr Steuervorteile für Familien mit Kindern

Mehr Steuervorteile für Familien fordert die CDU. Ein "Familiensplitting" soll auch auch unverheirateten Paaren mit Kindern zugute kommen. In der SPD stoßen diese Pläne aber auf Skepsis.Diskutieren Sie im Forum

Die einen erhöhen nicht, die anderen saftig

Berlin/Wuppertal (bom/dpa/afp). Es wird immer deutlicher: Die allermeisten Versicherten in den rund 240 gesetzlichen Krankenkassen müssen im kommenden Jahr höhere allgemeine Beiträge zahlen - trotz oder gerade wegen der Gesundheitsreform. Die Erhöhungen fallen dabei zwischen moderat und saftig aus. Zumindest eine will gar nicht erhöhen. Hier eine beispielhafte Übersicht der Beschlüsse einiger größerer Kassen:

Schmidt kritisiert angekündigte AOK-Beitragserhöhung

Passau (ddp). Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) hat sich erstaunt über Drohungen der Allgemeinen Ortskrankenkassen gezeigt, die Versichertenbeiträge im nächsten Jahr bis zu 1,6 Prozentpunkte steigern zu wollen. Dies habe nichts mit der Gesundheitsreform zu tun, die ja erst noch komme, sagte Schmidt der "Passauer Neuen Presse" (Dienstagausgabe).

An Iraqi policeman secures the site of a car bomb explosion in Baghdad on Thursday, 12 October 2006. A car bomb and road side bomb went off consecutively in a busy square in central Baghdad Thursday, leaving at least five people dead and seven injured. EPA/MOHAMMED JALIL +++(c) dpa - Bildfunk+++

Irak: Deutschland bietet USA Hilfe an

Berlin/Washington (AFP) - Deutschland könnte bei der Überwindung der Krise im Irak helfen, heißt es im Bericht der Baker-Kommission, der eine Kurskorrektur in der amerikanischen Irak-Politik fordert. Berlin signalisiert Hilfe bei der Kontaktaufnahme zu Iran und Syrien und beim zivilen Aufbau des Irak. Ein militärisches Engagement wird es aber auch künftig nicht geben.

Die große Koalition hat sich in Sachen Nichtraucherschutz geeinigt.

Rauchverbot kommt - aber nicht in Kneipen

Berlin (dpa) - Das Rauchen in Restaurants soll künftig weitgehend verboten sein - Ausnahmen gelten nur noch für separate Räume. Vom Rauchverbot gänzlich ausgenommen werden sollen dagegen Bars, Kneipen Nachtclubs sowie Bierzelte.Diskutieren Sie im ForumSo gewöhnen Sie sich das Rauchen ab  

Hessens Ministerpraesident Roland Koch (CDU, M.) beantwortet am Mittwoch (15.11.06) im voruebergehenden hessischen Landtag in Wiesbaden die Fragen der Journalisten. Roland Koch hat den von den Freien Waehlern (FW) in Hessen erhobenen Vorwurf des Stimmenkaufs erneut zurueckgewiesen. "Die aufgeworfenen Behauptungen oder Anschuldigungen sind unwahr", sagte Koch am Mittwoch zu Beginn einer Landtags-Ausschusssitzung in Wiesbaden. (zu ddp-Text) Foto: Torsten Silz/ddp

Koch beruft sich auf "Erinnerungslücke"

Wiesbaden (dpa) - In der hessischen Bestechungsaffäre soll möglicherweise ein Untersuchungsausschuss für Aufklärung sorgen. Dies berichtet das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel". Ministerpräsident Koch habe bereits angekündigt, unter Eid aussagen zu wollen, berufe sich aber an einer entscheidenden Stelle auf eine Erinnerungslücke.

Schröder rechnet mit Stoiber und Merkel ab

Hamburg/München (ddp/dpa). Alt-Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) nimmt im Rückblick auf seine Amtszeit seinen einstigen Gegenkandidaten Edmund Stoiber  ins Visier. Außerdem hat er seiner Nachfolgerin Angela Merkel Führungsschwäche vorgeworfen und die Arbeit der großen Koalition kritisiert.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) rückt am Kabinettstisch im Bundeskanzleramt in Berlin ihren Sessel zurecht. Die Ministerrunde beriet auf ihrer Sitzung unter anderem über die Situation auf dem Ausbildungsmarkt und beim Aufbau Ost. Foto: Tim Brakemeier dpa/lbn +++(c) dpa - Bildfunk+++

Merkel: An Gesundheitsreform wird nicht gerüttelt

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will den umstrittenen Gesundheitsfonds gegen Widerstände auch in ihrer eigenen Partei durchsetzen. An den Eckpunkten zur Gesundheitsreform werde "nicht gerüttelt", betonte Merkel am Mittwoch. SPD-Chef Kurt Beck gab sich hoffnungsvoll, dass Merkel stark genug sei, sich gegen die Kritiker zu behaupten. Vizekanzler Franz Müntefering (SPD) attackierte erneut in scharfer Form die Unions-Landeschefs.

Der Parteivorsitzende und bayerische Ministerpräsident Edmund Stoiber (l) und der Generalsekretär Markus Söder unterhalten sich am Montag (25.09.2006) vor der Sitzung des Vorstandes der CSU in München. Das Gremium will unter anderem über den Koalitionsstreit um die Gesundheitspolitik beraten. Foto: Frank Mächler dpa/lby +++(c) dpa - Bildfunk+++

Söder: "Andere nicht dauernd mitziehen"

Die CSU pocht darauf, dass bei der geplanten Gesundheitsreform finanzielle Belastungen für Bayern vermieden werden. Der Berliner CSU-Landesgruppenchef Peter Ramsauer betonte am Montag in München, man könne es nicht hinnehmen, dass weitere "gewaltige" Finanzmittel aus dem Freistaat in andere Bundesländer "abfließen".

Per Steinbrück

Steinbrück: Weniger Urlaub, mehr Vorsorge

Berlin (dpa) - Die Bundesbürger müssen nach den Worten von Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) in den nächsten Jahrzehnten mehr Geld für Alter, Gesundheit und Pflege ausgeben. "Das heißt, wir müssen im Zweifel auf eine Urlaubsreise verzichten, um für später vorzusorgen", sagte Steinbrück in einem am Donnerstag verbreiteten Gespräch mit der Zeitschrift "Hörzu".

In den Himmel ragt am Mittwoch (09.08.2006) die Anzeigentafel für die Benzinpreise einer Tankstelle im hessischen Weiterstadt. Im Sog des teuren Rohöls hat der Spritpreis in Deutschland praktisch sein Rekordniveau erreicht. Super und Diesel verteuerten sich um jeweils drei Cent auf 1,41 und 1,18 Euro je Liter. Foto: Frank May dpa/lhe +++(c) dpa - Bildfunk+++

Spritschock: SPD will Pendlern helfen

Berlin (jok). Spritpreis-Schock in Deutschland: Der Liter Super könnte nach Meinung von Experten bald auf 1,50 Euro steigen. Für die SPD ein Grund, die gestrichene Pendlerpauschale wieder ins Gespräch zu bringen. "Die jetzige Lösung ist extrem ungerecht und bedenklich", sagte Klaus Barthel, Vizechef der SPD-Landesgruppe im Bundestag, gegenüber unserer Zeitung.

Mehrtwertsteuer

Mehrwertsteuer auf 19 Prozent: Bundesrat wird wohl zustimmen

Berlin (dpa) - Der Bundesrat wird der umstrittenen Mehrwertsteuererhöhung nach einem Kompromiss zu den Nahverkehrsmitteln wohl zustimmen. Die befürchtete Verzögerung durch ein Vermittlungsverfahren wegen der geplanten Kürzungen der Bundeszuschüsse für den öffentlichen Personennahverkehr in den Ländern wird es nach ersten Informationen nicht geben.

Es begann an dem Tag, als Bobby Ewing starb

Augsburg (AZ). Vor 20 Jahren bewegte die Menschen vor allem ein Thema: der Reaktorunfall von Tschernobyl. Die Augsburger Allgemeine berichtete auch in ihren Lokalteilen von dem Unglück. Martin Deibl, Redaktionsleiter der Ausgabe Augsburg Land, dokumentiert die Schlagzeilen von damals.

Nach Abschuss-Verbot: Stoiber fordert klare Regeln im Grundgesetz

München (lby) - Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts gegen eine Befugnis zum Abschuss von Flugzeugen hat Bayerns Ministerpräsident Edmund Stoiber (CSU) eine klare Neuregelung im Grundgesetz gefordert. Die politische Entscheidung über den Einsatz der Bundeswehr im Inneren dürfe nicht weiter hinausgezögert werden und solle möglichst bis zur Fußball-WM fallen, sagte der CSU-Vorsitzende am Mittwoch in München. "Jetzt muss entschieden werden."

Chronologie: Der Entführungsfall El Masri und die CIA-Affäre

Augsburg (rrd). Ein deutscher Staatsbürger verschwindet, taucht nach Monaten wieder auf, behauptet, von der CIA entführt, gefangen gehalten und gedemütigt worden zu sein. Sein Fall weitet sich fast zwei Jahre nach der Entführung im Zusammenhang mit weiteren CIA-Gefangenentransporten zu einer innen- wie außenpolitischen Affäre aus. Hier ein Überblick über die Ereignisse und Zusammenhänge. 

"Berlin ist doch nicht Paris ­ zumindest noch nicht"

Von unserem Redaktionsmitglied Martin Ferber, Berlin"Ey, Alter, was soll die Frage? Klar hab ich Probleme." Ahmet ballt seine Hände zu Fäusten und boxt mit finsterem Blick gegen einen imaginären Sandsack. Irgendwie muss sich seine Aggression entladen. "Alles Scheiße, ey", sagt der 17-jährige Türke, der mit weiter Army-Hose, dicker Bomberjacke und tief ins Gesicht gezogener Baseballkappe an diesem sonnigen Vormittag im Berliner Bezirk Neukölln unterwegs ist. "Kein Job, kein Geld, nichts." Von den Ausschreitungen und Krawallen in Frankreich hat er gehört, die Bilder von den brennenden Autos im Fernsehen gesehen. "Manchmal hab ich so eine Wut, da könnt ich auch Autos abfackeln", gibt Ahmet offen zu, um resigniert hinzuzufügen: "Aber das bringt doch nichts."

Der damalige SPD-Bundesgeschäftsführer Peter Glotz hält auf dem SPD-Parteitag in Essen 1984 eine Rede vor den Delegierten (Archivfoto vom Mai 1984). Peter Glotz ist tot. Dies bestätigte ein Sprecher der Zeitschrift «Neue Gesellschaft Frankfurter Hefte», dessen Chefredakteur Glotz war. Demnach starb der 66-Jährige in der Schweiz. Glotz war von 1981 bis 1987 Bundesgeschäftsführer der SPD und bekleidete danach zahlreiche Parteiämter. Zuletzt war Glotz an der Universität St. Gallen als Medienwissenschaftler tätig. Foto: Horst Ossinger (Zu dpa 4272) +++(c) dpa - Bildfunk+++

Urgestein und Vordenker der SPD

Berlin (dpa) - Der Sozialdemokrat Peter Glotz (66) galt in seiner Partei als Urgestein und Vordenker. Der Medienexperte saß insgesamt 20 Jahre im Bundestag und war sechs Jahre lang Bundesgeschäftsführer (1981-1987) der SPD. Der Sohn eines Versicherungsangestellten trat 1961 in die Partei ein, deren Mitglied er bis zu einem überraschenden Tod auch blieb.