SPD
Aktuelle Nachrichten und Informationen zum Thema

Bild: Hanschke, dpa

Auf dieser Seite finden Sie immer unsere aktuellen Artikel zur SPD, die News und Hintergründe liefern. Damit bekommen Sie alle Neuigkeiten rund um die Sozialdemokratische Partei Deutschlands, die mit ihrem heutigen Namen seit 1890 besteht. Die SPD hat bisher drei Bundeskanzler gestellt: Willy Brandt (1969 bis 1974), Helmut Schmidt (1974 bis 1982) und Gerhard Schröder (1998 bis 2005).

Aktuell ist die Partei Teil der Bundesregierung und bildet zusamen mit CDU und CSU die Große Koaltion. Dabei stellt die SPD die folgenden Minister:

  • Olaf Scholz: Finanzminister, Vize-Kanzler
  • Heiko Maas: Außenminister
  • Christine Lambrecht: Justizministerin
  • Hubertus Heil: Arbeitsminister
  • Franziska Giffey: Familienministerin
  • Svenja Schulze: Umweltministerin

Trotz Regierungsbeteiligung muss die SPD um ihren Status als Volkspartei kämpfen. Bei der vergangenen Bundestagswahl kam sie nur noch auf 20,5 Prozent - und ist seitdem in Umfragen weiter in der Wählergunst gesunken. Auch bei mehreren Landtagswahlen erlebten die Sozialdemokraten deutliche Pleiten.

Zum SPD-Vorsitz haben die Mitglieder der Partei das Duo Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken gewählt, die die Partei zu alter Stärke zurückführen sollen. Die beiden gelten als Gegner der Großen Koalition, in der es immer wieder zu Streit zwischen der SPD und der Union kommt. Ob diese Regierung bis 2021 bestehen bleibt, gilt daher als unsicher. Wie geht es weiter für die SPD? Hier finden Sie alle News rund um die Partei.

Artikel zu "SPD"

Das Bundesverfassungsgericht entscheidet heute, ob Männer mit Hilfe heimlicher Gentests ihre Vaterschaft anfechten dürfen.

Zweifelnde Väter sollen es leichter haben

Heimliche Vaterschaftschaftstests können vor Gericht weiterhin nicht verwendet werden. Das entschied das Bundesverfassungsgericht. Gleichzeitig forderte es aber die Bundesregierung auf, zweifelnden Vätern die Feststellung der Vaterschaft einfacher zu machen.Stichwort: VaterschaftstestKommentar: Für Väter und Kinder Forum: Diskutieren Sie das Urteil

Merkel_Auto

Merkel kritisiert deutsche Autobauer

Passau (ddp.djn). Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) kritisiert die deutsche Automobilindustrie. Die Autokonzerne hätten wichtige technologische Entwicklungen bei Benzinverbrauch und Schadstoffausstoß versäumt.Politiker entdecken das SpritsparenKommentar: Künast rät...Diskutieren Sie im Forum

Nur in jedem vierten Haushalt leben laut Familienministerin von der Leyen noch minderjährige Kinder.

CDU will mehr Steuervorteile für Familien mit Kindern

Mehr Steuervorteile für Familien fordert die CDU. Ein "Familiensplitting" soll auch auch unverheirateten Paaren mit Kindern zugute kommen. In der SPD stoßen diese Pläne aber auf Skepsis.Diskutieren Sie im Forum

Die einen erhöhen nicht, die anderen saftig

Berlin/Wuppertal (bom/dpa/afp). Es wird immer deutlicher: Die allermeisten Versicherten in den rund 240 gesetzlichen Krankenkassen müssen im kommenden Jahr höhere allgemeine Beiträge zahlen - trotz oder gerade wegen der Gesundheitsreform. Die Erhöhungen fallen dabei zwischen moderat und saftig aus. Zumindest eine will gar nicht erhöhen. Hier eine beispielhafte Übersicht der Beschlüsse einiger größerer Kassen:

Schmidt kritisiert angekündigte AOK-Beitragserhöhung

Passau (ddp). Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) hat sich erstaunt über Drohungen der Allgemeinen Ortskrankenkassen gezeigt, die Versichertenbeiträge im nächsten Jahr bis zu 1,6 Prozentpunkte steigern zu wollen. Dies habe nichts mit der Gesundheitsreform zu tun, die ja erst noch komme, sagte Schmidt der "Passauer Neuen Presse" (Dienstagausgabe).

An Iraqi policeman secures the site of a car bomb explosion in Baghdad on Thursday, 12 October 2006. A car bomb and road side bomb went off consecutively in a busy square in central Baghdad Thursday, leaving at least five people dead and seven injured. EPA/MOHAMMED JALIL +++(c) dpa - Bildfunk+++

Irak: Deutschland bietet USA Hilfe an

Berlin/Washington (AFP) - Deutschland könnte bei der Überwindung der Krise im Irak helfen, heißt es im Bericht der Baker-Kommission, der eine Kurskorrektur in der amerikanischen Irak-Politik fordert. Berlin signalisiert Hilfe bei der Kontaktaufnahme zu Iran und Syrien und beim zivilen Aufbau des Irak. Ein militärisches Engagement wird es aber auch künftig nicht geben.

Die große Koalition hat sich in Sachen Nichtraucherschutz geeinigt.

Rauchverbot kommt - aber nicht in Kneipen

Berlin (dpa) - Das Rauchen in Restaurants soll künftig weitgehend verboten sein - Ausnahmen gelten nur noch für separate Räume. Vom Rauchverbot gänzlich ausgenommen werden sollen dagegen Bars, Kneipen Nachtclubs sowie Bierzelte.Diskutieren Sie im ForumSo gewöhnen Sie sich das Rauchen ab  

Hessens Ministerpraesident Roland Koch (CDU, M.) beantwortet am Mittwoch (15.11.06) im voruebergehenden hessischen Landtag in Wiesbaden die Fragen der Journalisten. Roland Koch hat den von den Freien Waehlern (FW) in Hessen erhobenen Vorwurf des Stimmenkaufs erneut zurueckgewiesen. "Die aufgeworfenen Behauptungen oder Anschuldigungen sind unwahr", sagte Koch am Mittwoch zu Beginn einer Landtags-Ausschusssitzung in Wiesbaden. (zu ddp-Text) Foto: Torsten Silz/ddp

Koch beruft sich auf "Erinnerungslücke"

Wiesbaden (dpa) - In der hessischen Bestechungsaffäre soll möglicherweise ein Untersuchungsausschuss für Aufklärung sorgen. Dies berichtet das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel". Ministerpräsident Koch habe bereits angekündigt, unter Eid aussagen zu wollen, berufe sich aber an einer entscheidenden Stelle auf eine Erinnerungslücke.

Schröder rechnet mit Stoiber und Merkel ab

Hamburg/München (ddp/dpa). Alt-Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) nimmt im Rückblick auf seine Amtszeit seinen einstigen Gegenkandidaten Edmund Stoiber  ins Visier. Außerdem hat er seiner Nachfolgerin Angela Merkel Führungsschwäche vorgeworfen und die Arbeit der großen Koalition kritisiert.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) rückt am Kabinettstisch im Bundeskanzleramt in Berlin ihren Sessel zurecht. Die Ministerrunde beriet auf ihrer Sitzung unter anderem über die Situation auf dem Ausbildungsmarkt und beim Aufbau Ost. Foto: Tim Brakemeier dpa/lbn +++(c) dpa - Bildfunk+++

Merkel: An Gesundheitsreform wird nicht gerüttelt

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will den umstrittenen Gesundheitsfonds gegen Widerstände auch in ihrer eigenen Partei durchsetzen. An den Eckpunkten zur Gesundheitsreform werde "nicht gerüttelt", betonte Merkel am Mittwoch. SPD-Chef Kurt Beck gab sich hoffnungsvoll, dass Merkel stark genug sei, sich gegen die Kritiker zu behaupten. Vizekanzler Franz Müntefering (SPD) attackierte erneut in scharfer Form die Unions-Landeschefs.

Der Parteivorsitzende und bayerische Ministerpräsident Edmund Stoiber (l) und der Generalsekretär Markus Söder unterhalten sich am Montag (25.09.2006) vor der Sitzung des Vorstandes der CSU in München. Das Gremium will unter anderem über den Koalitionsstreit um die Gesundheitspolitik beraten. Foto: Frank Mächler dpa/lby +++(c) dpa - Bildfunk+++

Söder: "Andere nicht dauernd mitziehen"

Die CSU pocht darauf, dass bei der geplanten Gesundheitsreform finanzielle Belastungen für Bayern vermieden werden. Der Berliner CSU-Landesgruppenchef Peter Ramsauer betonte am Montag in München, man könne es nicht hinnehmen, dass weitere "gewaltige" Finanzmittel aus dem Freistaat in andere Bundesländer "abfließen".

Per Steinbrück

Steinbrück: Weniger Urlaub, mehr Vorsorge

Berlin (dpa) - Die Bundesbürger müssen nach den Worten von Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) in den nächsten Jahrzehnten mehr Geld für Alter, Gesundheit und Pflege ausgeben. "Das heißt, wir müssen im Zweifel auf eine Urlaubsreise verzichten, um für später vorzusorgen", sagte Steinbrück in einem am Donnerstag verbreiteten Gespräch mit der Zeitschrift "Hörzu".

In den Himmel ragt am Mittwoch (09.08.2006) die Anzeigentafel für die Benzinpreise einer Tankstelle im hessischen Weiterstadt. Im Sog des teuren Rohöls hat der Spritpreis in Deutschland praktisch sein Rekordniveau erreicht. Super und Diesel verteuerten sich um jeweils drei Cent auf 1,41 und 1,18 Euro je Liter. Foto: Frank May dpa/lhe +++(c) dpa - Bildfunk+++

Spritschock: SPD will Pendlern helfen

Berlin (jok). Spritpreis-Schock in Deutschland: Der Liter Super könnte nach Meinung von Experten bald auf 1,50 Euro steigen. Für die SPD ein Grund, die gestrichene Pendlerpauschale wieder ins Gespräch zu bringen. "Die jetzige Lösung ist extrem ungerecht und bedenklich", sagte Klaus Barthel, Vizechef der SPD-Landesgruppe im Bundestag, gegenüber unserer Zeitung.

Mehrtwertsteuer

Mehrwertsteuer auf 19 Prozent: Bundesrat wird wohl zustimmen

Berlin (dpa) - Der Bundesrat wird der umstrittenen Mehrwertsteuererhöhung nach einem Kompromiss zu den Nahverkehrsmitteln wohl zustimmen. Die befürchtete Verzögerung durch ein Vermittlungsverfahren wegen der geplanten Kürzungen der Bundeszuschüsse für den öffentlichen Personennahverkehr in den Ländern wird es nach ersten Informationen nicht geben.

Es begann an dem Tag, als Bobby Ewing starb

Augsburg (AZ). Vor 20 Jahren bewegte die Menschen vor allem ein Thema: der Reaktorunfall von Tschernobyl. Die Augsburger Allgemeine berichtete auch in ihren Lokalteilen von dem Unglück. Martin Deibl, Redaktionsleiter der Ausgabe Augsburg Land, dokumentiert die Schlagzeilen von damals.

Nach Abschuss-Verbot: Stoiber fordert klare Regeln im Grundgesetz

München (lby) - Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts gegen eine Befugnis zum Abschuss von Flugzeugen hat Bayerns Ministerpräsident Edmund Stoiber (CSU) eine klare Neuregelung im Grundgesetz gefordert. Die politische Entscheidung über den Einsatz der Bundeswehr im Inneren dürfe nicht weiter hinausgezögert werden und solle möglichst bis zur Fußball-WM fallen, sagte der CSU-Vorsitzende am Mittwoch in München. "Jetzt muss entschieden werden."

Chronologie: Der Entführungsfall El Masri und die CIA-Affäre

Augsburg (rrd). Ein deutscher Staatsbürger verschwindet, taucht nach Monaten wieder auf, behauptet, von der CIA entführt, gefangen gehalten und gedemütigt worden zu sein. Sein Fall weitet sich fast zwei Jahre nach der Entführung im Zusammenhang mit weiteren CIA-Gefangenentransporten zu einer innen- wie außenpolitischen Affäre aus. Hier ein Überblick über die Ereignisse und Zusammenhänge. 

"Berlin ist doch nicht Paris ­ zumindest noch nicht"

Von unserem Redaktionsmitglied Martin Ferber, Berlin"Ey, Alter, was soll die Frage? Klar hab ich Probleme." Ahmet ballt seine Hände zu Fäusten und boxt mit finsterem Blick gegen einen imaginären Sandsack. Irgendwie muss sich seine Aggression entladen. "Alles Scheiße, ey", sagt der 17-jährige Türke, der mit weiter Army-Hose, dicker Bomberjacke und tief ins Gesicht gezogener Baseballkappe an diesem sonnigen Vormittag im Berliner Bezirk Neukölln unterwegs ist. "Kein Job, kein Geld, nichts." Von den Ausschreitungen und Krawallen in Frankreich hat er gehört, die Bilder von den brennenden Autos im Fernsehen gesehen. "Manchmal hab ich so eine Wut, da könnt ich auch Autos abfackeln", gibt Ahmet offen zu, um resigniert hinzuzufügen: "Aber das bringt doch nichts."

Der damalige SPD-Bundesgeschäftsführer Peter Glotz hält auf dem SPD-Parteitag in Essen 1984 eine Rede vor den Delegierten (Archivfoto vom Mai 1984). Peter Glotz ist tot. Dies bestätigte ein Sprecher der Zeitschrift «Neue Gesellschaft Frankfurter Hefte», dessen Chefredakteur Glotz war. Demnach starb der 66-Jährige in der Schweiz. Glotz war von 1981 bis 1987 Bundesgeschäftsführer der SPD und bekleidete danach zahlreiche Parteiämter. Zuletzt war Glotz an der Universität St. Gallen als Medienwissenschaftler tätig. Foto: Horst Ossinger (Zu dpa 4272) +++(c) dpa - Bildfunk+++

Urgestein und Vordenker der SPD

Berlin (dpa) - Der Sozialdemokrat Peter Glotz (66) galt in seiner Partei als Urgestein und Vordenker. Der Medienexperte saß insgesamt 20 Jahre im Bundestag und war sechs Jahre lang Bundesgeschäftsführer (1981-1987) der SPD. Der Sohn eines Versicherungsangestellten trat 1961 in die Partei ein, deren Mitglied er bis zu einem überraschenden Tod auch blieb.

Der Politiker und Wissenschaftler Peter Glotz (SPD) präsentiert in Berlin sein Buch "Die Vertreibung. Böhmen als Lehrstück" (Archivfoto vom 29.09.2003). Peter Glotz ist tot. Dies bestätigte ein Sprecher der Zeitschrift «Neue Gesellschaft Frankfurter Hefte», dessen Chefredakteur Glotz war. Demnach starb der 66-Jährige in der Schweiz. Glotz war von 1981 bis 1987 Bundesgeschäftsführer der SPD und bekleidete danach zahlreiche Parteiämter. Zuletzt war Glotz an der Universität St. Gallen als Medienwissenschaftler tätig. Foto: Michael Hanschke (Zu dpa 033) +++(c) dpa - Bildfunk+++

Memoiren erscheinen posthum am 9. September

Berlin (dpa) - Bis zuletzt hat Peter Glotz, Autor zahlreicher Bücher und Essays, an seinen Memoiren geschrieben. Kurz nach seinem Tod erscheint nun am 9. September bei Econ (Berlin) sein letztes Buch "Von Heimat zu Heimat. Erinnerungen eines Grenzgängers", das der Verlag als Glotz' politisches Vermächtnis ankündigt.

Politiker würdigen den Verstorbenen

Der SPD-Vorsitzende Franz Müntefering hat die Verdienste des am Donnerstag gestorbenen Peter Glotz für die deutsche Sozialdemokratie gewürdigt. "Sein kritischer Geist und seine wache Aufmerksamkeit seiner Partei gegenüber werden uns sehr fehlen", erklärte Müntefering. Auch die Vorsitzende des Bundes der Vertriebenen, Erika Steinbach, zeigte sich betroffen: "Wir trauern sehr um unseren guten Freund und Partner", sagte sie in Berlin.

Der SPD-Ehrenvorsitzende Willy Brandt besucht den damaligen Vorsitzenden der südbayerischen Sozialdemokraten, Peter Glotz (l), in München anlässlich seines 50. Geburtstags (Archivfoto vom 22.06.1989). Der frühere SPD-Bundesgeschäftsführer Peter Glotz ist tot. Dies bestätigte ein Sprecher der Zeitschrift «Neue Gesellschaft Frankfurter Hefte», dessen Chefredakteur Glotz war. Demnach starb der 66-Jährige in der Schweiz. Glotz war von 1981 bis 1987 Bundesgeschäftsführer der SPD und bekleidete danach zahlreiche Parteiämter. Zuletzt war Glotz an der Universität St. Gallen als Medienwissenschaftler tätig. Foto: Martina Hellmann (Nur s/w; zu dpa4272) +++(c) dpa - Bildfunk+++

Zur Person: Peter Glotz

Berlin (dpa) - Vordenker, Vielschreiber, Vielredner lauteten einige der nicht immer schmeichelhaften Titulierungen. In seinen über 30 Büchern und zahllosen weiteren Veröffentlichungen prägte Peter Glotz wirkungsmächtige Begriffe wie die "Zweidrittelgesellschaft" oder die "Innenausstattung der Macht". Die Rolle des aktiven Politikers hatte der intellektuelle Sozialdemokrat, der seine Partei mit oft schonungslosen Analysen in Bedrängnis brachte, schon seit mehr als zehn Jahren abgestreift. Sich selbst bezeichnete Peter Glotz in den letzten Jahren häufig als "beschleunigten Menschen", der sich bereit für die Aufgaben des "digitalen Kapitalismus" macht.

Korruption: Tarnen und Täuschen in Deutschland

Augsburg (ziss). Korruption, Schmiergeld, Tarnfirmen oder Lustreisen - die Schlagzeilen über bestochene Wirtschaftsbosse, Politiker und Mitarbeiter von öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten reißen nicht ab. Auch Wissenschaftler befassen sich inzwischen mit dem Thema Korruption und sprechen von einer Wachstumsbranche. Es gibt aber auch positive Meldungen: Seit Anfang der 90-er Jahre engagiert sich der Verein Transparency International erfolgreich gegen die weltweite Korruption. Über 100 Staaten haben beispielsweise einer entsprechende UN-Konvention zugestimmt, die heuer noch in Kraft treten soll. Wer sich in dem Geflecht von Schleichwerbung, Sonderzahlungen und Sponsoringverträgen nicht mehr auskennt ist hier genau richtig.

Präsident der Anti-Korruptions-Vereinigung " Transparency International "

Seine Frau kandidierte als Bundespräsidentin

(ziss). Groß gewachsen, grau meliertes Haar und ein brauner Teint ­ Peter Eigen sieht erholt aus. Der jahrelange Kampf gegen die Armut und Korruption in der Dritten Welt hat keine Spuren in seinem Gesicht hinterlassen. 25 Jahre war der promovierte Jurist bei der Weltbank tätig. Als Anwalt in der Rechtsabteilung arbeitete er von 1968 bis 1972 für die Institution in Washington. Danach war Eigen als Weltbank-Direktor der Regionalkommissionen in West- und Ostafrika und in Lateinamerika tätig. Sein Elternhaus stand in der Gentnerstraße im Augsburger Spickel. "Doch außer bei meiner Geburt bin ich nie dort gewesen", sagt er. Sein Vater hatte 1938 für die MAN gearbeitet.

Tabak-Werbeverbot verschärft Anti-Nikotin-Kampf

Berlin (dpa) - Die Bundesregierung verschärft ihren Kampf gegen den blauen Dunst: Für Zigaretten und andere Tabakerzeugnisse soll künftig nach einem Beschluss des Bundeskabinetts vom Mittwoch ein Werbeverbot in Zeitungen und Zeitschriften sowie im Internet gelten. Die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Marion Caspers-Merk (SPD), legte den Drogen- und Suchtbericht 2005 vor: Danach sank die Zahl der Drogentoten auf den niedrigsten Stand seit 1989. Die Raucherquote bei Jugendlichen war rückläufig, der Konsum von Partydrogen nahm zu.