SPD

Aktuelle News und Infos

Auf dieser Seite finden Sie immer unsere aktuellen Artikel zur SPD, die News und Hintergründe liefern. Damit bekommen Sie alle Neuigkeiten rund um die Sozialdemokratische Partei Deutschlands, die mit ihrem heutigen Namen seit 1890 besteht. Die SPD hat bisher drei Bundeskanzler gestellt: Willy Brandt (1969 bis 1974), Helmut Schmidt (1974 bis 1982) und Gerhard Schröder (1998 bis 2005).

Aktuell ist die Partei Teil der Bundesregierung und bildet zusamen mit CDU und CSU die Große Koaltion. Dabei stellt die SPD die folgenden Minister:

Olaf Scholz: Finanzminister, Vize-Kanzler
Heiko Maas: Außenminister
Christine Lambrecht: Justizministerin
Hubertus Heil: Arbeitsminister
Franziska Giffey: Familienministerin
Svenja Schulze: Umweltministerin

Trotz Regierungsbeteiligung muss die SPD um ihren Status als Volkspartei kämpfen. Bei der vergangenen Bundestagswahl kam sie nur noch auf 20,5 Prozent - und ist seitdem in Umfragen weiter in der Wählergunst gesunken. Auch bei mehreren Landtagswahlen erlebten die Sozialdemokraten deutliche Pleiten.

Zum SPD-Vorsitz haben die Mitglieder der Partei das Duo Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken gewählt, die die Partei zu alter Stärke zurückführen sollen. Die beiden gelten als Gegner der Großen Koalition, in der es immer wieder zu Streit zwischen der SPD und der Union kommt. Ob diese Regierung bis 2021 bestehen bleibt, gilt daher als unsicher. Wie geht es weiter für die SPD? Hier finden Sie alle News rund um die Partei.

Aktuelle News zu „SPD“

Wahlrechtsreform

Bundesverfassungsgericht prüft Wahlrechtsreform: Worum geht es?

Die Ampelkoalition hat im vergangenen Jahr eine Wahlrechtsreform beschlossen, die aber stark kritisiert wird. Nun berät das höchste deutsche Gericht. Die wichtigsten Informationen dazu.

Christian Lindner verteidigt die in der Regierung umstrittenen FDP-Vorschläge für eine «Wirtschaftswende».

Parteien

Lindner zu Appellen der Union: Keine "Koalitionsspielchen"

Zerbricht die Ampel-Koalition an zwölf Punkten der FDP? Solche Gedankenspiele aus der Union weist FDP-Chef Lindner zurück. Trotzdem überrascht das Getöse um die Parteitagsvorschläge der Liberalen.

Die britische Regierung will Migranten, die irregulär ins Land kommen, grundsätzlich nach Ruanda abschieben.

Migration

Abschiebedeal: Warum die Briten auf Ruanda setzen

Wenn Migranten mit Booten an Englands Küsten landen, sollen sie nach Ruanda abgeschoben werden. Premier Sunak sichert sein umstrittenes Projekt nun gesetzlich ab. Es kostet Hunderte Millionen.

Die FDP will schärfere Sanktionen beim Bürgergeld - das führt zu massiver Kritik innerhalb der Koalition (Symbolbild).

Arbeit

Großer Ampel-Krach um FDP-Papier bleibt aus

Die FDP versucht, ihr Profil zu schärfen und legt Vorschläge zur Entlastung der Wirtschaft und Einschränkung des Sozialstaats vor. Die SPD kritisiert das scharf, die Grünen halten sich aber zurück.

Links FDP-Chef Lindner, rechts Schauspieler James Dean, auf ewig der aufsässige Teenager.

Kommentar

Machtprobe in der Ampel: Christian Lindner ist kein James Dean

Der Ampelzoff erinnert an den Film "Denn sie wissen nicht, was sie tun". Doch das Hasenfußspiel ist vor allem für die FDP gefährlich.

Seit langem völlig verschaltet: Die Ampel-Koalition hat wieder Knatsch und liefert der Opposition Munition. Auslöser dieses Mal: Die FDP.

Koalitionsstreit

Die FDP spielt mit der Ampel-Scheidung – wieder einmal

Provokationen, Sticheleien, Gereiztheiten: Die Ampel-Koalition hat ihren nächsten Zank. Die FDP hat ein neues Wirtschaftsprogramm entworfen, das für SPD und Grüne ein rotes Tuch ist.

Dietmar Woidke von der SPD ist aktuell der Ministerpräsident von Brandenburg.

Landtagswahl Brandenburg

Brandenburg-Wahl 2024: Alle Ministerpräsidenten seit 1990

In Brandenburg wird in diesem Jahr ein neuer Ministerpräsident gewählt. Seit der ersten Landtagswahl im Jahr 1990 gab es bis heute drei Ministerpräsidenten.

Die sächsische Landtagswahl findet im September 2024 statt. Wie sehen die aktuellen Umfragewerte aus?

Landtagswahl 2024

Umfrage-Ergebnisse zur Landtagswahl in Sachsen 2024: Wer liegt in den Umfragen aktuell vorn?

Die Umfrage-Ergebnisse zur Landtagswahl 2024 in Sachsen: Hier erfahren Sie, wie die Parteien aktuell in den Umfragen zur Sachsen-Wahl abschneiden.

Die Brandenburger Landtagswahl findet im September 2024 statt. Wie sehen die aktuellen Umfragewerte aus?

Landtagswahl 2024

Umfrage-Ergebnisse zur Landtagswahl in Brandenburg 2024: Wer liegt in den Umfragen aktuell vorn?

Die Umfrage-Ergebnisse zur Landtagswahl 2024 in Brandenburg: Hier erfahren Sie, wie die Parteien aktuell in den Umfragen zur Brandenburg-Wahl abschneiden.

Sofortabzug von 30 Prozent: Die FDP fordert Verschärfungen beim Bürgergeld

Arbeit

Klingbeil zu Bürgergeld-Sanktionen: FDP irrt gewaltig

Wer eine "zumutbare Arbeit" grundlos ablehnt, soll nach dem Willen der FDP künftig härter bestraft werden. SPD-Chef Lars Klingbeil kritisiert den Koalitionspartner dafür deutlich.

Alexander Dobrindt, CSU-Landesgruppenchef, erhebt schwere Vorwürfe gegen die Ampel-Koalition.

Wahlrechtsreform

CSU-Landesgruppenchef Dobrindt wirft Ampel "Wahlrechtsmanipulation" vor

Exklusiv Ab Dienstag verhandelt das Bundesverfassungsgericht über die Wahlrechtsreform der Ampel-Koalition. Warum CSU und Linke davon besonders betroffen sind.

CDU-Chef Friedrich Merz warnt vor dem Einfluss Chinas.

Krisen

Merz: China bedroht zunehmend Sicherheit Deutschlands

Nach der Reise des Kanzlers in den Fernen Osten steht für CDU-Chef Merz fest: Im Umgang mit der Regierung in Peking ist höchste Vorsicht geboten. Auch für die Wirtschaft gebe es viele Risiken.

Nach Raed Salehs Niederlage als Parteichef stellt sich nun die Frage, wie es mit dem einflussreichen Politiker als Fraktionschef im Abgeordnetenhaus weitergeht.

Mitgliederbefragung

Berliner wählen SPD-Chef Saleh ab

Berlins SPD hat ihre neue Parteispitze noch nicht gefunden. Doch in einem Punkt brachte die Mitgliederbefragung schon mal Klarheit.

Bundeskanzler Olaf Scholz lehnt eine Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine strikt ab.

Taurus-Debatte

Airbus-Defence-Chef äußert Verständnis für Scholz

Der Kanzler lehnt eine Taurus-Lieferung ab, da der Einsatz nur unter Beteiligung des deutschen Personals möglich wäre. Der Airbus-Defence-Chef relativiert die Einschätzung, äußert aber Verständnis für Scholz.

Die Fregatte «Hessen» war seit dem 23. Februar im Roten Meer im Einsatz gewesen.

Konflikte

Fregatte "Hessen" hat Einsatz im Roten Meer beendet

Acht Wochen Einsatz gegen Angriffe der Huthi-Miliz auf Handelsschiffe im Roten Meer liegen hinter der Fregatte "Hessen" und ihrer Besatzung. Das Schiff ist auf dem Heimweg.

In Teheran werden zum Tag der Armee Raketen auf Lastwagen transportiert. Bei einem Auftritt bei der Parade warnte der iranische Präsident Raisi Israel vor jeder militärischen Aktion gegen den Iran.

Krieg in Nahost

Scholz ruft zur Deeskalation in Nahost auf

Nach dem Vergeltungsschlag Israels auf den Iran wächst die Sorge vor einem Flächenbrand in der Region.

Kriminalität

Zahl der rechtsextremistischen Straftaten steigt

Die Polizeibehörden haben 2023 mehr rechtsextremistische Straftaten registriert als in den Jahren zuvor. Bundesinnenministerin Faeser sieht für diese Entwicklung auch eine Mitverantwortung der AfD.

Oskar Lafontaine war einst Ministerpräsident des Saarlandes, SPD-Kanzlerkandidat und SPD-Chef.

Einstige SPD-Widersacher

Lafontaine über Schröder: "Unterm Strich nicht schlecht"

Einst war einer Bundesfinanzminister, der andere Kanzler - dann folgte das Zerwürfnis. Viele Jahre später äußert sich Lafontaine durchaus wohlwollend über Schröder.

Als erstes Bundesland hat Bayern einen Bußgeld-Katalog für Verstöße gegen das Cannabisgesetz beschlossen.

Cannabis-Legalisierung

Bei Cannabis-Bußgeldern zeichnet sich ein Flickenteppich ab

Ein Cannabis-Konsument raucht vor einer Kita oder Schule. Die Polizei bekommt das mit. Und jetzt? In Bayern ist die Bußgeld-Höhe bekannt. Andernorts noch nicht.

Der Hinweis Wasserstoff ist an einem Rohr in einem Verteilzentrum angebracht.

Energie

Wird der Süden beim Wasserstoff abgehängt?

Die Bundesregierung will den Bau eines Wasserstoff-Kernnetzes vorantreiben. Das Risiko für Investoren soll durch Steuergelder abgemildert werden. Die Union ist skeptisch.

Die Verhafteten sind laut dem Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof dringend verdächtig, in einem besonders schweren Fall für einen ausländischen Geheimdienst tätig gewesen zu sein.

Spionageverdacht

Deutsch-Russen sollen spioniert haben

Der Generalbundesanwalt hat zwei Russlanddeutsche festnehmen lassen. Sie werden der Spionage verdächtigt. Auch Sabotageakte waren wohl in Planung. Einer von ihnen soll im Donbass gekämpft haben.

Moskau hatte die politische Bildungsarbeit der parteinahen deutschen Stiftungen von SPD, CDU, Grünen und FDP in Russland schon kurz nach dem Angriff auf die Ukraine 2022 unterbunden.