Ungarn
Aktuelle News und Infos

Artikel zu "Ungarn"

Menschen gehen bei der Gay Pride Paradein Budapest über die Freiheitsbrücke.
Menschenrechte

Ungarn: Große Demonstration für Rechte Nicht-Heterosexueller

Die diesjährige Parade der ungarischen LGTB-Community ist zur politischen Veranstaltung geworden. Grund ist die Politik der rechtsnationalen Regierung, die sich gegen sexuelle Minderheiten richtet.

Das Smartphone als Instrument des Regierens: Schnelle Absprachen im Hintergrund erledigt Angela Merkel noch immer per Kurznachricht.
Abschied von Angela Merkel

Angela Merkel überlässt nichts dem Zufall

Wo ihr Vorgänger Gerhard Schröder oft spontan und etwas hemdsärmelig agierte, geht Angela Merkel auf Nummer sicher. Die Kommunikation der Kanzlerin folgt dem Prinzip: Weniger ist mehr.

Viktor Orban, rechtsnationaler Ministerpräsident von Ungarn.
Streit in der EU

Orban stellt Bedingungen für Annahme von EU-Corona-Hilfen

Das sogenannte Kinderschutzgesetz in Ungarn stößt europaweit auf heftige Kritk. Eine Streichung kommt für Ministerpräsident Orban als Voraussetzung für den Corona-Wiederaufbaufonds nicht in Frage.

Viktor Orban, Ministerpräsident von Ungarn.
Volksabstimmung

Orban leitet Referendum zu Sexualaufklärung ein

In Ungarn sollen die Menschen über ein umstrittenes Homosexuellen-Gesetz abstimmen. Der rechtskonservative Regierungschef Viktor Orban fordert die Bürger des Landes zu einem "gemeinsamen Nein" auf.

Viktor Orban, Ministerpräsident von Ungarn, hat Ärger mit der EU-Kommission.
Ungarn

Orban leitet im Streit mit EU Referendum zu Sexualaufklärung ein

Viktor Orban will sein Volk über ein umstrittenes Gesetz abstimmen lassen, das sich gegen nicht heterosexuelle Menschen richtet. Er selbst befürwortet das Gesetz.

Polens Premierminister Mateusz Morawiecki begrüßt seinen ungarischen Amtskollegen Viktor Orban. Die EU- Kommission kritisiert in beiden Ländern die Defizite in Sachen Rechtsstaatlichkeit.
Brüssel

Rechtsstaats-"TÜV" der EU: Ungarn und Polen haben extreme Defizite

Die EU-Kommission bescheinigt Ungarn und Polen massive Schwächen in Sachen Rechtsstaatlichkeit. Warschau droht nun erstmals von der eine Geldstrafe.

Katarina Barley leitet als Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments eine Sitzung. Barley fordert, dass EU-Gelder für Ungarn und Polen gesperrt werden.
EU-Kommission

Rechtsstaats-TÜV der EU: Mieses Zeugnis für Polen und Ungarn

Geht es Polen und Ungarn jetzt ans Geld? Neue Prüfberichte der EU-Kommission lassen kaum Zweifel, dass bald die ersten Verfahren zur Kürzung von EU-Geldern beginnen könnten.

Katarina Barley möchte Maßnahmen für die Regierungen von Ungarn und Polen erwirken.
Europäische Union

Barley fordert: EU-Gelder für Ungarn und Polen sperren

Angesichts der politischen Entwicklungen in Polen und Ungarn möchte Vizepräsidentin des EU-Parlaments, Katarina Barley, Maßnahmen ergreifen.

Der Europäische Gerichtshofs (EuGH) im Europaviertel in Luxemburg.
Diskriminierung

EU-Kommission geht gegen Polen und Ungarn vor

In Polen und Ungarn wird aus Sicht der EU-Kommission gegen die Grundrechte von nicht heterosexuellen Menschen verstoßen. Da die Regierungen nicht auf die Vorwürfe reagieren, werden nun Konsequenzen gezogen.

Die EU geht gegen Polen und Ungarn vor.
EU

Diskriminierung: EU-Kommission geht gegen Polen und Ungarn vor

In Polen und Ungarn wird aus Sicht der EU-Kommission gegen die Grundrechte von nicht heterosexuellen Menschen verstoßen. Da die Regierungen bislang nicht auf die Vorwürfe reagieren, werden nun Konsequenzen gezogen.

Um die CSU ist ihm nicht bange – um EU-Europa schon etwas mehr: Edmund Stoiber.
Interview

Herr Stoiber, ist in Bayern Wahlkampf ohne Bierzelt überhaupt möglich?

Ex-Ministerpräsident Edmund Stoiber spricht über Wahlkampf in Corona-Zeiten, die Stammwähler der CSU und die Frage, wie unabhängig Deutschland noch sein kann.

«Wie es scheint, beschäftigt die UEFA wohlbekannte Zuseher-Spitzel nach Vorbild der (kommunistischen) Betriebskampfgruppen», schreibt Peter Szijjarto auf Facebook.
Fußball-EM

UEFA-Strafe: Ungarns Außenminister spricht von "Spitzelei"

Homophobe Sprechchöre und rassistische Beschimpfungen: Die UEFA hat die ungarische Nationalmannschaft für Entgleisungen ihrer Fans bestraft. Außenminister Szijjarto zog einen Kommunismus-Vergleich.

Karoline Edtstadler gilt als enge Vertraute von Sebastian Kurz.
Österreich

Österreich geht auf Distanz zu den ungarischen Nachbarn

In Wien schwindet die Toleranz mit den östlichen Nachbarn: Europa-Ministerin Karoline Edtstadler übt Kritik an Ungarn und stellt hohe Erwartungen an Sloweniens Ratsvorsitz.

Viktor Orban, Ministerpräsident von Ungarn, hat Ärger mit der EU-Kommission.
Europäische Union

Gutachten: Ungarn könnten schnell EU-Mittel gekürzt werden

Könnten Ländern wie Ungarn zügig EU-Gelder gekürzt werden? Ein Gutachten sagt Ja. Europaabgeordnete machen nun Druck auf die EU-Kommission. Die reagiert mit einem Versprechen.

Steht er noch auf dem Boden der europäischen Werte? Ungarns Premier Viktor Orbán gerät nun stärker unter Druck aus Brüssel.
Ungarn

Europa macht jetzt Druck auf Ungarns Premier Orbán

Der Streit zwischen der EU und Ungarn spitzt sich zu. Kommissionspräsidentin von der Leyen greift Premier Orbán offen und scharf an. Warum Abgeordnete zur Eile drängen.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen kritisierte nun das des umstrittenen Homosexuellen-Gesetzes in Ungarn.
Kommentar

Von der Leyen muss im Streit mit Ungarn rasch handeln

Der Streit zwischen der EU und Ungarn spitzt sich zu. Kommissionspräsidentin von der Leyen greift Premier Orbán offen und scharf an.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen spricht im Europäischen Parlament.
EU-Mittelkürzungen

Von der Leyen will im Herbst Verfahren gegen Länder starten

Das Europaparlament kritisiert, dass die EU-Kommission das neue Instrument zur Kürzung von EU-Mitteln bei Rechtsstaatsverstößen bislang nicht nutzt. Jetzt kommt wohl Bewegung in die Sache.

Viktor Orban, Ministerpräsident von Ungarn, verlässt nach dem Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs das Europagebäude.
Medien

Reporter ohne Grenzen: Orbán als Feind der Pressefreiheit

Zwischen Brasiliens Präsidenten Jair Bolsonaro und der Hongkonger Regierungschefin Carrie Lam auf einer Liste zu stehen, dürfte kein gutes Omen für Ungarns Regierungschef sein. Hat das Konsequenzen?

Sloweniens Ministerpräsident Janez Jansa gilt als äußerst umstritten.
Europäische Union

Slowenien übernimmt EU-Ratspräsidentschaft

Der slowenische Ministerpräsident Janez Jansa ist einer der umstrittensten Regierungschefs in der Europäischen Union. Jetzt übernimmt sein Land den EU-Ratsvorsitz. Politische Gegner sind besorgt.

Janez Jansa wurde schon der Korruption schuldig gesprochen.
Porträt

Neuer EU-Ratspräsident Jansa: Orbáns Bruder im Geiste

Mit Sloweniens Regierungschef Janez Jansa übernimmt ein Mann die EU-Ratspräsidentschaft, der ähnlich tickt wie sein Freund in Ungarn. Für die EU ist das eine Belastungsprobe.

„Mit diesem Gesetz ist Viktor Orbán zu weit gegangen, es verletzt zentrale Werte der Europäischen Union“, sagte Horst Seehofer.
Europa

Seehofer befürwortet härtere EU-Maßnahmen gegen Ungarn

Exklusiv Seehofer verurteilt ein Gesetz Ungarns, das Homosexuelle diskriminiert. Lange galt Seehofer jedoch als Freund Orbáns.

Horst Seehofer steht seit fünf Jahrzehnten auf der politischen Bühne – nach der Bundestagswahl im September soll Schluss sein.
Interview

Horst Seehofer über Extremismus: "Wir leben in einer Alarmsituation"

Exklusiv Bundesinnenminister Horst Seehofer sieht Deutschland akut bedroht – nicht nur von Islamisten, sondern auch von Rechts- und Linksextremisten. Er warnt, eine Gefahr durch eine andere zu relativieren.

Ein Teilnehmer der «CSD Berlin Pride» trägt eine Regenbogenfarbene Flagge mit einem Herz. (Symbolbild).
Kommentar

Deutschland zeigt die Regenbogen-Flagge – doch das reicht nicht

Die Gleichberechtigung Homosexueller ist weder abgeschlossen noch verfestigt. Neben Zeichen der Solidarität braucht es weitere Gesetzesänderungen.

Ein Teilnehmer der «CSD Berlin Pride» trägt eine Regenbogenfarbene Flagge mit einem Herz. (Symbolbild).
Homo- und Transsexualität

Union-Fraktionschef: Kurs Ungarns ist ein Problem

Ungarns Kurs im Zusammenhang mit Homo- und Transsexualität wird von anderen EU-Staaten hart kritisiert. Union-Fraktionschef Ralph Brinkhaus zweifelt an Ungarns EU-Zugehörigkeit.

Er will das geltende Gesetz keinesfalls wieder zurückziehen: Viktor Orban, Ministerpräsident von Ungarn.
Ungarn

Streit mit Brüssel: Viktor Orbán geht es um mehr als nur Homosexuellen-Rechte

Beim Streit zwischen Orbán und Brüssel geht es um mehr als um die Rechte von Homosexuellen. Ungarn, aber auch Polen wollen einen Kulturkampf heraufbeschwören.