Brüssel
Aktuelle Nachrichten und Informationen zum Thema

Artikel zu "Brüssel"

Recep Tayyip Erdogan: «Solltet Ihr unsere "Oruc Reis" angreifen, werdet Ihr einen hohen Preis dafür bezahlen.».
Zuspitzung des Streits

Erdgas-Konflikt mit der Türkei sorgt für Unruhe in der EU

In Brüssel wird der Ton gegenüber der Türkei rauer. Verhängt die EU wegen der Erdgas-Erkundungen im östlichen Mittelmeer neue Sanktionen? Frankreich schickte zuletzt sogar zusätzlich Kriegsschiffe.

„Es ist höchste Zeit, dass wir hier nicht mehr tatenlos zuschauen.“ Für die Chinesen stand die Kuka-Ampel nicht auf Rot.
Firmen-Übernahmen

CSU-Europapolitiker Ferber: „Einen zweiten Fall Kuka darf es nicht geben“

Plus Der Europa-Abgeordnete Markus Ferber fordert seit langem eine striktere Prüfung von Investments durch Geldgeber aus Nicht-EU-Ländern. Nun ist es so weit.

Setzt die EU mit Strafzöllen unter Druck: US-Präsident Donald Trump.
Kommentar

Die EU darf sich mit den US-Strafzöllen nicht abfinden

America first: Die USA belegen Europa mit Strafzöllen. Die EU darf sich mit den Zöllen nicht abfinden, meint unser Autor.

Die Deutschen kaufen wieder mehr ein.
Interview

Herr Professor, kann uns Konsum wirklich aus der Krise helfen?

Plus Unsere heutige Wirtschaft ist viel stärker vom Konsum abhängig als in der Vergangenheit. Konsumforscher Frank Trentmann erklärt die Auswirkungen der Coronakrise.

Auch in Frankreich gelten einige Corona-Bestimmungen. Tickets für viele Sehenswürdigkeiten wie für den Eiffelturm oder den Louvre in Paris sind begrenzt, damit Besucher genügend Abstand halten können.
Urlaub trotz Corona

Was Reisende im Ausland beachten müssen

Vielerorts steigt die Zahl der Corona-Infektionen wieder, die Länder wappnen sich mit neuen Regeln. Die EU-Kommission warnt schon vor einem "Flickenteppich" bei den Reisebeschränkungen. Was muss man bei einem Urlaub in Europa beachten?

Pro-China-Anhänger bei einem Protest vor dem US-Konsulat in Hongkong.
"Schamlos und abscheulich"

US-Sanktionen gegen Hongkong: Der Ton wird schärfer

Die Antwort aus Hongkong ließ nicht lange auf sich warten: Die Offiziellen dort und in Peking weisen die US-Sanktionsdrohungen zurück und erwägen Gegenmaßnahmen. Ein geflüchteter Bürgerrechtler wiederum fordert mehr Druck aus Brüssel und aus Berlin.

Ian Gillan, Sänger von Deep Purple, spricht über damals und heute - und warum er für den Brexit stimmte.
Interview

Deep-Purple-Sänger Ian Gillan: "Elvis hat mein Leben verändert"

Es gibt Neues von Deep Purple – und Ian Gillan singt. Wie erstmals vor 50 Jahren. Ein Gespräch über damals und heute – und sein Ja zum Brexit.

Fitbit war ein Pionier im Geschäft mit Fitness-Armbändern, die Schritte und verbrauchte Kalorien zählen.
Kommen nun Auflagen?

Fitbit-Übernahme durch Google: Brüssel meldet Bedenken

Daten über die Gesundheit und Fitness von Bürgern können im Internet Gold wert sein. Das weiß auch der amerikanische Online-Riese Google. Nun hat er allerdings Ärger mit den Wettbewerbshütern der EU.

Seit Jahren kämpfen Schwule und Lesben in Polen für Gleichberechtigung wie hier in Danzig.
Polen

Wegen Diskriminierung: EU stoppt Zuschüsse für Polen

Sechs Kommunen haben in Polen offen Homosexuelle ausgegrenzt. Droht Ähnliches bei der Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen?

Die „Oruc Reis“ liegt zwar vor Anker, aber jetzt hat die Türkei ein anderes Forschungsschiff losgeschickt.
Mittelmeer

Streit um Erdgas flammt neu auf

Kanzlerin Angela Merkel hat im Streit zwischen Türkei und Griechenland vermittelt – doch jetzt lässt Erdogan die Suche nach Erdgas fortsetzen.

Die EU-Kommission hat die geplante Garantie des Bundes für Reisegutscheine bei Corona-bedingten Stornierungen genehmigt.
Alternative zur Erstattung

Brüssel genehmigt deutsche Garantie für Reise-Gutscheine

Mit dem Segen der EU-Kommission darf die deutsche Regierung staatliche Beihilfen bei Gutscheinen für stornierte Reisen zahlen. Aber bei welchen Reise-Annulierungen betrifft das?

Der britische Premierminister Boris Johnson bei einem Besuch in einem Krankenhause im Osten Londons.
Britischer Premier

Johnson räumt nach erstem Amtsjahr Fehler ein

Optimistisch und wortgewaltig, so kennen die Briten ihren Premierminister. Nach einem Jahr im Amt äußert sich Boris Johnson aber eher vorsichtig - und gibt sogar Fehler zu.

Schätzungsweise 35 Millionen Waffen ins illegal in der EU im Umlauf.
Neuer Aktionsplan angekündigt

35 Millionen illegale Feuerwaffen in der EU

Eine stattliche Zahl: 35 Millionen Schusswaffen. So viele sind schätzungsweise illegal in der EU im Umlauf. Das will die zuständige EU-Kommissarin Ylva Johansson ändern und hat hierzu einen Aktionsplan vorgelegt.

Als sogenannter Hochrisikoanbieter gilt in der EU vor allem der chinesische Huawei-Konzern.
Vor allem Huawei im Fokus

5G-Bericht fordert weniger Abhängigkeit von Risikoanbietern

Nach dem jüngsten Bericht der EU-Kommission sind alle Mitgliedsstaaten dabei ihre Sicherheitsmaßnahmen für 5G zu verstärken. Doch die Behörde mahnt: "Es müssen dringend Fortschritte gemacht werden". Vor allem im Hinblick auf Hochrisikoanbieter - und damit dürfte in erster Linie Huawei gemeint sein.

Ursula von der Leyen gab sich vor dem EU-Parlament selbstkritisch.
Billionen-Finanzpaket

EU-Parlament lehnt Haushaltsentwurf ab

Abgeordnete wollen Kürzungen im EU Haushalt nicht hinnehmen. Wie geht es jetzt weiter?

Immer etwas zerzaust unterwegs: Boris Johnson regiert die Briten seit genau einem Jahr.
Großbritannien

Zwischen Corona und Brexit: Das verrückte erste Jahr von Boris Johnson

In der Corona-Krise steht Großbritannien schlecht da. Doch mit dem Brexit und anderen Versprechen Polit-Showmaster hat Boris Johnson die Briten hinter sich geschart.

Der Chefunterhändler der Europäischen Union für den Brexit, Michel Barnier, trifft in der 10 Downing Street ein.
EU-Unterhändler Michel Barnier

Handelsabkommen mit Großbritannien derzeit unwahrscheinlich

Zum 1. Januar 2021 kommt nach dem Brexit auch der wirtschaftliche Bruch mit Großbritannien. Ein Partnerschaftsabkommen soll eigentlich die neuen Wirtschaftsbeziehungen regeln. Aber derzeit sieht es nicht danach aus.

Der Bildschirm eines iPhones zeigt die Messenger-App Slack.
Bei der EU-Kommission

Slack reicht Beschwerde gegen Microsoft ein

Der Bürokommunikationsdienst Slack wirft Microsoft bei der EU-Kommission unfairen Wettbewerb vor.

Ungarns Premierminister Viktor Orban freut sich über die Ergebnisse des EU-Gipfels.
Nach dem EU-Gipfel

Orban weist Kritik an Ungarns Rechtspolitik zurück

Kritiker werfen Ungarn vor, Grundfreiheiten zu verletzen sowie korrupt mit EU-Hilfsgeldern umzugehen. Das Thema ist auch auf dem zähen EU-Gipfel hochgekocht. Nun hält Regierungschef Orban dagegen. Streit gibt es aber auch um das Haushalts- und Finanzpaket insgesamt.

Die ersten Sakkos sind abgelegt, jetzt wird verhandelt: Szene vom EU-Gipfel, unter anderem mit Kanzlerin Angela Merkel (hinten rechts).
EU-Gipfel

EU-Sondergipfel: Am Ende gingen der Kanzlerin sogar die Blazer aus

Plus Der zweitlängste EU-Gipfel aller Zeiten ist zu Ende. Er hat die Gemeinschaft und ihre Protagonisten an den Rand der Belastbarkeit geführt. Über „Beichtstuhlverfahren“, Pommesbuden und andere menschliche Seiten eines solchen Treffens.

Bundeskanzlerin Angela Merkel bei einer Pressekonferenz nach der Einigung am frühen Morgen.
Nach Verhandlungsmarathon

EU-Kompromiss zu Corona-Paket - Deutschland zahlt mehr

Es war ein Ringen wie schon lange nicht mehr unter den 27 EU-Staaten. Dass doch noch ein Kompromiss gelang, kommentieren die Verhandler durchweg mit Genugtuung - sie bekommen aber auch deutliche Kritik zu hören. Über den Berg ist die EU trotz der Einigung noch nicht.

Demonstranten protestieren am 15. Juli gegen die Regierung.
Weitere Proteste

Bulgariens Regierung übersteht Misstrauensvotum

Ministerpräsident Boiko Borissow gewinnt ein Misstrauensvotum nach Korruptionsvorwürfen. Demonstranten fordern dennoch hartnäckig seinen Rücktritt.

20.07.2020, Belgien, Brüssel: Viktor Orban l, Premierminister von Ungarn, spricht mit Jüri Ratas, Ministerpräsident von Estland, während er das EU-Ratsgebäude am frühen Morgen während des EU-Gipfels verlässt. Der EU-Sondergipfel zum mehrjährigen Finanzrahmen und zum Milliarden-Programm gegen die Corona-Wirtschaftskrise geht erneut in die Verlängerung. Foto: Johanna Geron/Reuters Pool via AP/dpa +++ dpa-Bildfunk +++
Kommentar

Unfassbar, dass EU um Einhaltung demokratischer Grundsätze streiten muss

Der EU gelingt eine schnelle Antwort in der Corona-Krise. Dass über demokratische Grundsätze gestritten werden musste, ist aber eine Ungeheuerlichkeit.

Angela Merkel mit Kyriakos Mitsotakis (links), Ministerpräsident Griechenlands und Pedro Sanchez, Ministerpräsident Spaniens. Der EU-Sondergipfel kam in der Nacht zu einer Einigung.
Corona-Krise

EU-Gipfel einigt sich auf milliardenschweres Corona-Finanzpaket

Nach vier Tagen kam der Durchbruch auf dem Sondergipfel: Die 27 EU-Staaten haben sich in der Nacht auf ein Finanzpaket gegen die Corona-Wirtschaftskrise geeinigt.

Bundeskanzlerin Merkel hat eine Vermittlerrolle beim EU-Gipfel, weil Deutschland seit 1. Juli den Vorsitz der 27 EU-Staaten führt.
Milliardenzuschüsse

Erster Durchbruch im Finanzstreit bei EU-Sondergipfel

Um diesen Punkt wurde schier endlos gerungen: Wie viele Milliarden werden als Zuschuss in der Corona-Krise an EU-Staaten vergeben. Jetzt gibt es einen Konsens. Aber das gesamte Finanzpaket ist auch an Tag 4 des Sondergipfels noch nicht unter Dach und Fach.