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Celle

Alle Artikel, Hintergründe und Fakten.

Zwar kann ein Kommanditanteil an ein ungeborenes Kind übertragen werden. Der Gesellschafterwechsel wird jedoch erst ins Handelsregister eintragen, wenn das Kind auf der Welt ist. Foto: Friso Gentsch
Erbrechts-Tipp

Schenkung eines Kommanditanteils an ungeborenes Kind

Wer noch zu Lebzeiten, sein Vermögen den Nachfahren vermachen möchte, kann eine Schenkung veranlassen. Dabei können sogar ungeborene Kinder begünstigt werden. Bei der Übertragung eines Kommanditanteils gibt es jedoch Einschränkungen.

34.000 Euro für eine misslungene Behandlung beim Zahnarzt? Das geht nicht, entschied der Bundesgerichtshof. Foto: Markus Scholz
Rechnung über 34.000 Euro

BGH: Patientin muss Zahnarzt-Pfusch nicht bezahlen

Die Zahnimplantate saßen nicht tief genug im Kieferknochen und außerdem noch an den falschen Stellen - dafür darf ein Zahnarzt keine 34.000 Euro verlangen. Doch der Weg der Patienten durch die Instanzen war lang.

Eine Patientin, die unbrauchbare Zahnimplantate erhielt, muss die misslungene Behandlung nicht bezahlen. Das entschied nun der BGH. Foto: Markus Scholz
BGH

Patientin muss Zahnarzt-Pfusch nicht bezahlen

Die Kosten für Zahnimplantate müssen Patienten in der Regel selbst tragen. Das Zahnarzt-Honorar kann sich hierfür auf mehrere Tausend Euro summieren. Doch steht Ärzten das Geld auch zu, wenn die Behandlung misslingt?

Verkehrsschild auf der Autobahn A1 in Richtung Bremen. Foto: Mohssen Assanimoghaddam
Urteil im Landgericht Hannover

Gericht weist millionenschwere A1-mobil-Klage ab

Einst ein Modell für die Zukunft, jetzt ein Fall für die Justiz: Der private Betreiber der A1 zwischen Hamburg und Bremen sieht sich in finanzieller Not - und klagt gegen den Bund. Das Urteil allerdings überrascht die Betreibergesellschaft.

Die meisten Vermieter schreiben in den Mietvertrag, dass für Schönheitsreparaturen wie das Streichen der Wände der Mieter zuständig ist. Foto: Caroline Seidel
Bundesgerichtshof

Wohnung beim Auszug streichen? BGH gibt Mietern Recht

Wer muss beim Auszug streichen? Vor dem Bundesgerichtshof haben Mieter nun Recht bekommen. Das gilt auch, wenn das mit dem Vormieter anders abgemacht wurde.

Gerichte haben etliche gängige Klauseln zu Schönheitsreparaturen für unwirksam erklärt. Foto: Stefan Jaitner
Fragen und Antworten

Bei Auszug streichen oder nicht? - BGH stärkt Mieter

Ums Renovieren der Wohnung gibt es oft Streit. Ein Urteil stellt klar: Aus Absprachen zwischen altem und neuem Mieter kann nicht der Eigentümer Profit schlagen. Das könnte allerdings einen Haken haben.

Die meisten Vermieter schreiben in den Mietvertrag, dass für Schönheitsreparaturen wie das Streichen der Wände der Mieter zuständig ist. Foto: Caroline Seidel
Wer muss streichen?

BGH stärkt Mieter-Rechte bei Schönheitsreparaturen

Muss ich streichen oder nicht? Um Schönheitsreparaturen gibt es beim Auszug oft Streit. Kein Wunder, denn was im Mietvertrag steht, muss nicht rechtens sein. Ein Urteil schafft etwas mehr Klarheit.

Wenn Mieter ausziehen, gibt es ums Renovieren oft Streit. Der BGH befreite nun einen Mieter von der Pflicht zu streichen. Foto: Caroline Seidel
Streichen oder nicht?

BGH klärt Mietstreit um Schönheitsreparaturen

Beim Thema Renovieren sind sich viele Mieter unsicher. Kein Wunder, denn was im Mietvertrag steht, muss nicht rechtens sein. Was, wenn dann noch eine Abmachung mit dem Vormieter ins Spiel kommt?

Wenn ein Gast im Restaurant etwas bestellt, entsteht rechtlich ein Bewirtungsvertrag. Die Leistung des Wirtes muss bezahlt werden. Foto: Karl-Josef Hildenbrand dpa
Frage für einen Freund

Darf ich im Restaurant gehen, wenn die Rechnung nicht kommt?

Manch einer würde am Liebsten aufstehen und gehen, wenn die Rechnung im Restaurant auf sich warten lässt. Ob dies erlaubt ist und welche Konsequenzen das Verschwinden ohne Bezahlung hat, erklärt ein Rechtsexperte.

Es gibt mehrere Wege, eine Erbengemeinschaft zu verlassen. Foto: Elke Wentker
Ausschlagen oder verkaufen

Erben können Erbengemeinschaft verlassen

In einer Erbengemeinschaft verwalten mehrere Miterben den Nachlass eines Verstorbenen gemeinschaftlich? Welche Möglichkeiten haben Erben, wenn sie ihren Erbteil nicht mehr haben wollen?