EU
Aktuelle News und Infos

Aktuelle News zu „EU“

Die vielen Ungeimpften über 60-Jährigen bereiten Expertinnen und Experten Sorgen.
Impflücke

Ü60 und ungeimpft: So groß ist Deutschlands Impflücke bei den Älteren

Plus Gesundheitsminister Lauterbach und Virologe Drosten sehen eine besondere Gefahr in der Impflücke bei den Älteren. Wo steht Deutschland im internationalen Vergleich?

Die christdemokratische Malteserin Roberta Metsola ist zur neuen Präsidentin des EU-Parlaments gewählt worden.
Personalien

Roberta Metsola neue Präsidentin des EU-Parlaments

Kurz vor Ende seiner Amtszeit war der Präsident des Europaparlaments, Sassoli, vergangene Woche gestorben. Nun wurde turnusgemäß seine Nachfolgerin gewählt: Sie ist die bisher jüngste Person in dem Amt.

Die christdemokratische Malteserin Roberta Metsola ist zur neuen Präsidentin des EU-Parlaments gewählt worden.
Straßburg

Roberta Metsola ist die neue Präsidentin des EU-Parlaments

Als jüngste und dritte Frau wurde die christdemokratische Roberta Metsola als Präsidentin des EU-Parlaments gewählt. Welche Aufgaben sie jetzt übernimmt.

Die Malteserin Roberta Metsola ist die jüngste Präsidentin des Europa-Parlaments.
Malta

Die neue Präsidentin des EU-Parlaments schreibt Geschichte

Die neue Präsidentin des EU-Parlaments zeigte in ihrer Heimat Härte,

Treffen der Europagruppe in Brüssel: Frankreichs Finanzminister Bruno Le Maire begrüßt seinen neuen deutschen Kollegen Christian Lindner.
Hintergrund

Christian Lindner gibt sich in der EU als vorsichtiger Diplomat

Braucht es eine Reform der Schuldenregeln? Die EU ist uneins. Finanzminister Christian Lindner bleibt bei seinem ersten Eurogruppen-Treffen vage.

Klaus von Dohnanyi hält Sanktionen gegen Moskau für den falschen Weg. Gleichzeitig warnt der Sozialdemokrat davor, die Ukraine in die Nato aufzunehmen.
Interview

Klaus von Dohnanyi: "Mehr Mut, ihr Europäer!"

Der frühere Erste Bürgermeister Hamburgs kritisiert die Politik des Westens gegenüber Russland. In seinem Buch fordert er ein neues Selbstbewusstsein Europas.

Auch in Wien kommt es immer zu Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen.
Corona-Pandemie

Regierung stellt Gesetzentwurf vor: So will Österreich die Impfpflicht umsetzen

Österreichs Regierung stellt einen Gesetzentwurf zur Impfpflicht gegen Corona vor. Dass der angenommen wird, ist reine Formsache. Die Pflicht soll ab Februar gelten.

Seit Wochen ist die Stimmung auf den Straßen Österreichs aufgeheizt. Regelmäßig kommt es zu teils gewaltsamen Konflikten zwischen Gegnern der Impfpflicht und der Polizei.
Corona-Pandemie

Österreich will schon kommende Woche die Impfpflicht beschließen

Plus Deutschland debattiert noch. In Wien dagegen ist die Impfpflicht schon bald Realität. Wann und wie sie allerdings umgesetzt werden kann, ist mehr als fraglich.

Hofft auf eine Weiterentwicklung des europäischen Asylsystems: Nancy Faeser.
EU-Asylpolitik

Faeser wirbt für Allianz aufnahmewilliger Staaten

Bei Asyl und Migration wollen SPD, Grüne und FDP einen Neuanfang wagen. Da auf EU-Ebene kaum etwas vorangeht, soll jetzt ein Konsens mit jenen Staaten gesucht werden, die bereit sind, Flüchtlinge aufzunehmen.

Der Corona-Impfstoff von Novavax steht ab Ende Februar in Deutschland zur Verfügung.
Corona-Pandemie

Impfstoff von Novavax soll ab 21. Februar verfügbar sein

Ab Ende Februar soll der Impfstoff von Novavax in Deutschland verimpft werden. Das Mittel wurde kürzlich als fünfter Corona-Impfstoff in der EU zugelassen.

Der Sarg von David Sassoli wird durch Rom getragen.
Italien

Staatsbegräbnis für EU-Parlamentspräsident Sassoli

Im Alter von 65 Jahren ist EU-Parlamentspräsident David Sassoli überraschend verstorben. Italienische und europäische Politiker sind zum Staatsbegräbnis nach Rom gekommen.

Reist für Gespräch zu den «Perspektiven der russisch-deutschen Beziehungen» nach Moskau: Annalena Baerbock.
Diplomatie

Baerbock fordert Geduld in Gesprächen mit Russland

Wie geht es weiter im Dialog mit Russland? Bei einem Treffen der EU-Außenminister wirbt Annalena Baerbock für einen langen Atem. Anderen betonen dagegen die roten Linien.

Große EU-Runde im französischen Brest: Die EU-Außen-und Verteidigungsminister beraten über ihre Reaktion auf die Ukraine-Krise und Wege zu einer größeren Unabhängigkeit der Gemeinschaft.
Analyse

Wie die EU um mehr militärische Unabhängigkeit ringt

Die Außen- und Verteidigungsminister der Europäischen Union beraten über den Umgang mit der Ukraine-Krise, in der die Gemeinschaft nur eine Nebenrolle spielt.

Die USA und Russland sprechen in Genf  über die Ukraine-Krise. Die EU sitzt nicht mit am Tisch. - wie später bei den Verhandlungen zwischen der Nato und Moskau - nicht mit am Tisch.
Kommentar

Die EU muss ihre Sicherheitspolitik überarbeiten

Die Ukraine-Krise hält Europa in Atem. Doch bei den Gesprächen über die bedrohliche Lage ist Brüssel außen vor.

Aktivisten des «Koala Kollektivs» demonstrieren vor der Euro-Skulptur in der Frankfurter Innenstadt gegen «Greenwashing» von Atomenergie und Erdgas durch die Taxonomie der EU.
"Nicht haltbar"

Bundesamt warnt vor EU-Plänen für grünes Atom-Label

Massive Bedenken gegen die Pläne der EU für ein nachhaltiges Label für die Atomkraft hat die deutsche Atombehörde BASE geäußert. Entscheidende Fragen zu den Gefahren seien nicht berücksichtigt.

Ein Gepanzertes Transport-Kraftfahrzeug der Bundeswehr vom Typ Boxer während einer Gefechtsvorführung auf dem Übungsplatz Munster.
Bundeswehr

Strack-Zimmermann: Schwerere Bewaffnung in Mali prüfen

Die Lage in Mali ist unübersichtlich, Gewalt hat zugenommen, eine Militärjunta beansprucht die Führung. Besser raus mit der Bundeswehr? Aus dem Parlament kommt auch eine Warnung.

2021 nahmen die Behörden rund 190.800 Asylanträge entgegen.
Migration

So viele Asylsuchende wie seit 2017 nicht mehr

Die Machtübernahme durch die Taliban, die Migrationsroute über Belarus: Dass 2021 wieder mehr Asylbewerber nach Deutschland kamen, hat verschiedene Gründe.

David Sassoli, Präsident des EU-Parlaments, ist in der Nacht auf Dienstag gestorben. Er wurde 65 Jahre alt.
Präsident des EU-Parlaments

David Sassoli ist tot: "Ein trauriger Tag für Europa"

Der "große Europäer und stolze Italiener" David Sassoli ist kurz vor dem Ende seiner Amtszeit gestorben. Sein leidenschaftliches Auftreten bleibt unvergessen.

2020 zogen fast 60.000 sogenannte Drittstaatsangehörige aus familiären Gründen nach Deutschland.
Bundesamt für Migration

Familiäre Bindungen wichtigster Anlass für Zuzug

Die Corona-Pandemie hat 2020 den Zuzug nach Deutschland gebremst. Wichtigster Einwanderungsgrund von Menschen, die nicht aus der Europäischen Union kamen, war die Familie.

«Ciao David»: Sassoli wurde nur 65 Jahre alt.
Trauer um Politiker

EU-Parlamentspräsident Sassoli ist tot

Er war ein überzeugter Europäer und wurde für seine Menschlichkeit geschätzt. Vor allem für die Rechte von Menschen auf der Flucht setzte David Sassoli sich ein. Nun ist er gestorben.

2020 zogen fast 60.000 sogenannter Drittstaatsangehörigen aus familiären Gründen nach Deutschland.
Bundesamtes für Migration

Familiäre Bindungen wichtigster Anlass für Zuzug

Die Corona-Pandemie hat 2020 den Zuzug nach Deutschland gebremst. Hauptherkunftsland von Zuwanderern war auch im ersten Corona-Jahr Rumänien.

FDP-Fraktionsvize Lukas Köhler aus München lehnt es ab, dass Häuslebauer auf ihr Dach eine Solaranlage setzen müssen. Für gewerbliche Bauten unterstützt er die Solarpflicht.
Interview

FDP-Klimapolitiker Köhler: Eine Solarpflicht "sehe ich sehr skeptisch"

Der FDP-Klimapolitiker Lukas Köhler hält nichts von der Solarpflicht auf Eigenheimen. Er stellt sich damit gegen Wirtschaftsminister Habeck von den Grünen.

«Der wichtigste Hebel, den wir als Europäer haben, ist unsere Einigkeit», sagte Baerbock nach Beratungen mit ihrem italienischen Amtskollegen Luigi Di Maio in Rom.
EU-Länder

Berlin und Rom: Kooperation bei Migration, Klima und Corona

Die deutsch-italienischen Beziehungen waren zuletzt nicht immer einfach. Außenministerin Annalena Baerbock bemüht sich bei ihrem Antrittsbesuch um mehr Partnerschaft. Das Thema Migration könnte eine Nagelprobe werden.

Michael Roth (SPD), Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses, rechnet nicht damit, dass ein «grünes Label» für Atom- und Gaskraftwerke noch abzuwenden ist.
Energie

Roth: "Grünes Label" für Atom und Gas nicht abzuwenden

Die EU-Kommission will Investitionen in Atom- und Gaskraftwerke übergangsweise als klimafreundlich einstufen. Aus Berlin gibt es Kritik. Doch der SPD-Politiker Michael Roth rechnet nicht mit einer Abkehr.

Schwerbewaffnete Bereitschaftspolizisten blockieren in Almaty eine Straße, um Demonstranten aufzuhalten.
Schwere Unruhen

Krise in Kasachstan: Präsident erteilt Schießbefehl

Weitere Eskalation in Kasachstan: Präsident Tokajew befiehlt dem Militär, auf Demonstranten zu schießen. International löst das Entsetzen aus - auch aus Deutschland kommt scharfe Kritik.