EU
Aktuelle News und Infos
Aktuelle News zu „EU“
Cannabis-Legalisierung in Deutschland: Ab wann ist Kiffen legal?
Die Bundesregierung hat entscheiden: Cannabis ist in Teilen in Deutschland bald legal. Was zu Kauf, Besitz und Konsum geplant ist.
Lettlands Außenminister tritt wegen Flugaffäre zurück
Während seiner Amtszeit als Ministerpräsident soll Krisjanis Karins mehrfach per Charter-, statt per Linienflug gereist sein. Aus den Vorwürfen zieht er nun Konsequenzen.
Wie lange kann ich noch einen Verbrenner kaufen?
Die deutschen Autobauer stellen immer neue E-Autos vor. Inzwischen treten sie bei dem Wandel zur Elektromobilität aber dezent auf die Bremse. Bleiben Diesel und Benziner länger als geplant?
Endlich auch mal wieder Lob für Olaf Scholz
Scholz erfährt bei einem Kurzbesuch in Slowenien Anerkennung für seinen Einsatz in Sachen Beitrittsperspektive für den Westbalkan. Es geht aber auch um den Nahost-Konflikt – und Fußball.
Sachsen-Wahl 2024: Wer ist wahlberechtigt?
Sachsen wählt im Jahr 2024 einen neuen Landtag. Aber wer darf alles an der Wahl teilnehmen? Alle Informationen im Überblick.
Weltsicherheitsrat fordert Waffenruhe im Gazastreifen
Monatelang war der Weltsicherheitsrat in der Frage einer Waffenruhe im Gaza-Krieg gespalten. Doch nun wechseln die USA ihren Kurs. - Netanjahu reagiert wie angekündigt. Die Ereignisse im Überblick.
Thüringen-Wahl 2024: Wer ist wahlberechtigt?
In Thüringen wird 2024 ein neuer Landtag gewählt. Aber wer darf bei dieser Wahl überhaupt seine Stimme abgeben? Alle Informationen im Überblick.
EU-Kommission eröffnet Verfahren gegen Apple, Meta und Alphabet
Die EU-Kommission eröffnet ein Verfahren gegen Apple, Meta und Alphabet. Es soll geprüft werden, ob die Techkonzerne gegen neue EU-Regeln verstoßen haben.
Klaus Johannis will neuer Nato-Generalsekretär werden
Bodenständig, pragmatisch, doch im Ernstfall prinzipienfest: Rumäniens Präsident Klaus Johannis geht ins Rennen um den Posten des Nato-Generalsekretärs.
UN: Forderung nach Waffenruhe im Gaza-Krieg scheitert
Seit Monaten ist der Weltsicherheitsrat in der Frage einer Waffenruhe im Gaza-Krieg gespalten. Israels Schutzmacht, die USA, wechseln nun ihren Kurs. Doch zwei andere Vetomächte stellen sich quer.
Brüssel kommt den Landwirten weiter entgegen
Die EU-Staats- und Regierungschefs rufen in ihrer Gipfelerklärung die EU-Kommission dazu auf, weitere Maßnahmen zur Unterstützung der Landwirtschaft auszuarbeiten.
EU setzt Sanktionen wegen Tod von Nawalny in Kraft
Der Tod von Alexej Nawalny in einer russischen Strafkolonie hat weltweit für Entsetzen gesorgt. Die EU hat nun mit Sanktionen reagiert - unter anderem gegen einen russischen Arzt.
EU-Gipfel dringt auf weitere Entlastungen für Bauern
Die Bauernproteste in Europa dauern an und der Druck auf europäische Spitzenpolitiker steigt weiter. Schritt für Schritt gehen diese auf ihre Bauern zu - jetzt auch auf Chefebene.
Kommunalwahlen in BW 2024: Wer darf wählen?
Die Kommunalwahlen in Baden-Württemberg finden im Juni statt. Wer darf da eigentlich wählen?
Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage
Ein erneuter russischer Luftangriff hat Schäden in der Ukraine angerichtet. Zudem will die EU-Kommission höhere Zölle für russisches Getreide durchsetzen. Ein Überblick über die aktuelle Lage.
Israels Armee weiter im Schifa-Krankenhaus im Einsatz
Der Druck auf Israel erhöht sich. Doch noch dauern die Kämpfe an und die Forderung nach einer völkerrechtlich bindenden Waffenruhe ist im Weltsicherheitsrat erneut gescheitert. Die News im Überblick.
Welche Länder sind 2024 EU-Beitrittskandidaten?
Die EU hat den Start von Beitrittsverhandlungen mit Bosnien-Herzegowina beschlossen. Neben dem Balkanland gibt es aktuell noch acht weitere Beitrittskandidaten.
EU: Mehr Druck auf Israel und mehr Hilfe für die Ukraine
Die EU fordert eine Feuerpause in Gaza und stützt die Ukraine im Abwehrkampf gegen Russland. Neben den beiden Kriegen gibt es aber auch noch andere wichtige Themen beim Gipfel in Brüssel.
EU bereitet neue Militärhilfe für Ukraine vor
Tun die EU-Staaten genug, um einen Sieg Russlands im Krieg gegen die Ukraine zu verhindern? Fragen wie diese bestimmen den Frühjahrsgipfel in Brüssel. Der Kanzler unterstützt einen brisanten Vorstoß.
EU beschließt Beitrittsverhandlungen mit Bosnien-Herzegowina
Bosnien-Herzegowina macht einen weiteren Schritt in Richtung EU-Mitgliedschaft. Beim EU-Gipfel folgen die Staats- und Regierungschefs einer Empfehlung Ursula von der Leyens.
EU-Staaten fordern sofortige Feuerpause im Gaza-Krieg
Fünfeinhalb Monate nach dem brutalen Terrorangriff auf Israel schwindet das Verständnis für die Gegenreaktion im Gazastreifen. Die Staats- und Regierungschefs der EU finden deutliche Worte.
EU ringt um mehr Hilfen für die Ukraine
"So lange und so intensiv wie nötig": Die EU-Staaten wollen ihre militärische Unterstützung ausweiten. Doch die mögliche Finanzierung befürworten nicht alle Regierungen.
EuGH: Fingerabdrücke auf Perso rechtmäßig
Wer einen neuen Personalausweis beantragt, muss inzwischen auf dem Amt Fingerabdrücke abgeben. Der EuGH sieht darin kein Problem - gibt der EU aber trotzdem Hausaufgaben auf.
Europawahl 2024: Alle Infos im Überblick
Alle fünf Jahre wird ein neues Europäisches Parlament gewählt – so auch 2024. Hier finden Sie alle Infos zur Europawahl 2024 und zum Wahltermin in Deutschland.
Tschechien stuft Russland als größte Sicherheitsgefahr ein
Tschechiens Parlament findet klare Worte für Russland und bezeichnet die Regierung als "terroristische Regime". Von dieser Ansicht profitiert die Ukraine.