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Corona
05.08.2020

150 Euro Bußgeld: Maskenmuffeln geht es jetzt an den Geldbeutel

Fahrgäste einer Kölner Stadtbahn tragen Schutzmasken.
Foto: Oliver Berg, dpa (Symbolbild)

Die Zeit der Ermahnungen scheint vorbei - zumindest in NRW und Niedersachsen. Wer in Bus und Bahn keine Maske trägt, muss aussteigen und zahlen. Viele Fragen sind aber noch offen.

Ob in Bus und Bahn oder im Supermarkt – um die Ausbreitung des Corona-Erregers zu bremsen, sollen Menschen Mund und Nase bedecken. Doch die Zahl der Maskenmuffel nimmt zu. Vor dem Hintergrund ansteigender Infektionszahlen will die Politik deshalb konsequent auf die Einhaltung der Maskenpflicht drängen. So kündigten die Landesregierungen von Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen an, Verstöße in öffentlichen Verkehrsmitteln nun mit einem Bußgeld von 150 Euro zu ahnden. Wer ohne Mund-Nasen-Schutz erwischt werde, müsse an der nächsten Haltestelle aussteigen und zahlen, sagte der nordrhein-westfälische Verkehrsminister Hendrik Wüst (CDU). Bislang wurden Bußgelder an Rhein und Ruhr nur fällig, wenn Fahrgäste sich trotz Aufforderung weigerten, eine Maske aufzusetzen. Auch Niedersachsen verschärft die Gangart deutlich, dort sah der Bußgeldkatalog für Maskenverweigerer bisher nur 20 Euro Strafe vor.

Strafen für Maskenmuffel unterscheiden sich je nach Bundesland

In den einzelnen Bundesländern unterscheiden sich die Strafen für Maskenmuffel allerdings teils deutlich. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) sagte: „Die Einhaltung der Maskenpflicht ist entscheidend bei der Bekämpfung der Pandemie.“ Seinen Worten zufolge verhalten sich die meisten Bürger „tagtäglich sehr verantwortungsbewusst und tragen eine Maske in U-Bahn, Bus und Tram“. Wenn eine Minderheit allerdings meine, sich nicht an die Maskenpflicht halten zu müssen, dann sei das nicht akzeptabel. „Wer andere gefährdet, muss zurecht mit einem empfindlichen Bußgeld rechnen.“ Das beträgt in Bayern bereits jetzt 150 Euro. Wer in Baden-Württemberg erwischt wird, muss dagegen nur 15 Euro zahlen.

Selbst FDP-Vize Wolfgang Kubicki, sonst erklärter Gegner überbordender Verbote und Strafandrohungen, fordert klare Kante gegen Maskenmuffel. Unserer Redaktion sagte er: „Grundsätzlich gilt, dass eine Pflicht immer nur dann sinnvoll ist, wenn eine Pflichtverletzung Sanktionen nach sich zieht.“ Vor dem Hintergrund, dass Maskenverweigerer immer andere gesundheitlich gefährdeten, seien empfindliche Strafen richtig. Kubicki: „Ich denke, Nordrhein-Westfalen bewegt sich mit seinem Bußgeldkatalog noch im vertretbaren Bereich.“

Gesundheitsminister Spahn: "Mich nervt das Maske-Tragen auch manchmal"

Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat die Bundesbürger dazu aufgerufen, beim Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes in bestimmten Bereichen in der Öffentlichkeit nicht nachzulassen: „Mich nervt das Maske-Tragen auch manchmal, aber es ist doch im Vergleich zu allen anderen Dingen, die wir erlebt haben im März, April ein echt milderes Mittel“. Mit Blick auf Einkäufe und Restaurantbesuche sagte er, es sei besser, mit Maske in bestimmten Situationen Dinge möglich zu machen, als sie irgendwann gar nicht mehr möglich machen zu können.

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Wenn Deutschlands Schüler nach Corona-Zwangspause und Sommerferien nun – Bundesland für Bundesland – wieder in die Schulen zurückkehren, wird auch für sie teils Maskenpflicht gelten. In Bayern und Baden-Württemberg etwa sollen auf dem Weg in die Klassenräume Masken getragen werden, nicht aber im Unterricht. In Nordrhein-Westfalen gilt dagegen an weiterführenden Schulen auch im Unterricht die Maskenpflicht. Die Nationale Akademie der Wissenschaften Leopoldina empfiehlt, dass an Deutschlands Schulen von der 5. Klasse an generell auch im Unterricht Maske getragen werden soll.

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Die Diskussion ist geschlossen.

06.08.2020

Ich sehe viele Menschen mit einer Einwegmaske und frage mich, ob sie alle jeden Tag für 0,50 € eine neue Maske aufziehen. Ich nicht. Aber wenn die Politik es will, dann mache ich halt mit bei der SöderSpahn-Show.

06.08.2020

Wer am längeren Hebel sitzt hat Recht. Das gilt nicht nur bei Tatsachen sondern auch schon für Verdachtsmomente. Das unterscheidet Diktaturen und "Demokratien" schon mal nicht.