Volker Wissing: Verkehrsminister kündigt rasche Lösung zu Flughafenchaos an

Bundesverkehrsminister Volker Wissing hat eine zeitnahe Lösung zur Bewältigung des Abfertigungschaos im Luftverkehr angekündigt. Der FDP-Politiker sagte am Montag dem TV-Sender Welt, eine Lösung sei greifbar nahe.

"Ich hoffe, dass wir Fachkräfte aus dem Ausland mit Sicherheitsüberprüfung ohne Sicherheitslücken kurzfristig jetzt hierher bekommen, damit diese sehr, sehr unzufriedenstellende Situation für die Bürgerinnen und Bürger sich wieder entspannt."

Die deutschen Flughäfen und ihre Bodendienstleister wollen tausende ausländische Aushilfen direkt anstellen. Die Arbeitskräfte sollen befristet für bis zu drei Monate unter anderem aus der Türkei und einigen Balkanstaaten kommen. Um Voraussetzungen dafür zu klären, laufen derzeit Gespräche innerhalb der Bundesregierung.

Nicht zufriedenstellende Situation

Mit Blick auf chaotische Zustände an Flughäfen sprach Wissing von einer nicht zufriedenstellenden Situation. "Die Menschen wollen in Urlaub fahren, freuen sich, jetzt endlich wieder verreisen zu können, nach einer so langen Zeit. Und das ausgerechnet jetzt der Flugverkehr nicht funktioniert, also: Mich ärgert das auch."

Die ausländischen Arbeitskräfte würden voraussichtlich direkt bei Bodenverkehrsdienstleistern angestellt, sagte der Hauptgeschäftsführer des Flughafenverbandes ADV, Ralph Beisel, am Montag der Deutschen Presse-Agentur. Modelle zur Arbeitnehmerüberlassung wären damit vom Tisch.

Die Bundesregierung hatte am Wochenende ihre Zustimmung zu dem Branchenplan signalisiert. Eine endgültige Entscheidung in Abstimmung der Ministerien für Arbeit, Inneres und Verkehr steht aber noch aus. Ein Sprecher des Arbeitsministeriums sagte am Montag dazu, Gespräche innerhalb der Regierung dauerten noch an. Vor allem geht es um den Verzicht auf die sogenannte Vorrangprüfung, ob für die Jobs nicht auch inländische Arbeitnehmer zu Verfügung stünden.

Angeworbene Arbeitskräfte für Sommerferienzeit geplant

Bevor die ersten im Ausland angeworbenen Arbeitskräfte an deutschen Flughäfen mit anpacken, dürften aber noch einige Wochen vergehen. Das Bundesinnenministerium rechnet damit, dass sie noch während der Sommerferienzeit eingesetzt werden können. Die kurzfristig angeworbenen Arbeitskräfte könnten zum Beispiel bei der Gepäckabfertigung eingesetzt werden, sagte der Sprecher des Ministeriums, Maximilian Kall, am Montag in Berlin. "Bei den Sicherheitskontrollen kommt das wegen der dort nötigen Ausbildung und den dort geltenden Sicherheitsstandards nicht in Betracht", fügte er hinzu.

Auch wer in der Gepäckabfertigung arbeite, müsse eine Sicherheitsüberprüfung durchlaufen, betonte der Sprecher. Diese Überprüfung durch die jeweiligen Landesbehörden nehme etwa zwei Wochen in Anspruch. Ziel der Bundesregierung sei es, den Einsatz der zusätzlichen Arbeitskräfte rasch zu ermöglichen, "damit die Unternehmen diese massive Personalnot, die sie haben, nach der Corona-Zeit an den Flughäfen, schnell ausgleichen können". Bei dieser Maßnahme gehe es auch darum, im Reiseverkehr "noch in diesem Sommer" Entlastung zu schaffen.

Probleme in Flughafen-Terminals

Am Wochenende hatte es zum Ferienstart im bevölkerungsreichsten Bundesland Nordrhein-Westfalen erneut Probleme in den Terminals mehrerer Flughäfen gegeben. Wegen Personalmangels entstanden lange Wartezeiten an den Passagierkontrollen, viel Gepäck blieb zunächst liegen. In Düsseldorf musste sogar die Flughafen-Feuerwehr mitanpacken, wie mehrere Medien berichteten. Größere Probleme werden auch zum Ferienstart in Hessen am 23. Juli erwartet.

Der ADV hatte den Gesamtbedarf der Flughäfen einschließlich des Check-ins und der Luftsicherheitskontrollen für diesen Sommer auf rund 5500 Kräfte beziffert. Kurz vor Beginn der Haupturlaubszeit hatten zahlreiche Fluggesellschaften Flüge gestrichen. Lufthansa sagte insgesamt knapp 3000 Flüge an ihren Drehkreuzen Frankfurt und München ab, auch weil sich vermehrt Besatzungen wegen Corona-Fällen krankmelden. Auch die Billigtochter Eurowings hat Hunderte Flüge im Juli gecancelt. Allein am Berliner Flughafen strich Marktführer Easyjet sein Programm für die Sommermonate um rund 1000 Flüge zusammen.

(dpa)